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Dokumentiert,PB03/2016,02Die Ergebnisse der Landtagswahlen am 13. März 2016 – Wahlnachtbericht und erste Analyse.Benjamin-Immanuel Hoff, Horst Kahrs, Andreas Stahl – Auszüge aus einer Veröffentlichung der Rosa Luxemburg Stiftung.
Siegfried Krebs,PB02/2016,21„Ist Deutschland tatsächlich eine Demokratie?“.Der Politologe Carsten Frerk zieht in seinem neuesten Buch „Kirchenrepublik Deutschland“ ein Fazit, das mit einem Fragesatz endet: „Ist Deutschland tatsächlich eine Demokratie?“. Der Autor spricht übrigens von Deutschland als von einem „durch die Kirchen gekaperten Staat“.
Gaston Kirsche,PB02/2016,12Untadeliger Polizeibeamter mit Reichskriegsflagge.Bei einem Hamburger Polizisten wurden Waffen, Nazidevotionalien und Nazipropaganda gefunden. Die Hamburger Polizei hat aber keine Hinweise darauf, dass der Beamte rechtes Gedankengut vertrete.
Steven Kunz,PB01/2016,12BuGa-Klage: verloren und doch gewonnen.Am 21. Dezember 2015 konnte man in der Rhein-Neckar-Zeitung und dem Mannheimer Morgen (MM) lesen, dass die von zwei Einzelpersonen, mit Unterstützung der „Bürgerinitiative Mannheim 23 – keine BuGa 2023“, beim Verwaltungsgericht Karlsruhe (VG) eingereichte Klage gegen die Bundesgartenschau (BuGa) gescheitert ist. Schon die sogenannte formelle Prüfung des VG hat ergeben, dass die Klage unzulässig ist.
Alfred Küstler,PB01/2016,04Umfragen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg am 13. März.Am 14. Januar veröffentlichten das Südwest-Fernsehen und die „Stuttgarter Zeitung“ eine aktuelle Umfrage zur Landtagswahl am 13. März 2016. Danach hätte Grün-Rot keine Chance die Regierung fortzusetzen. Allerdings ist auch eine schwarz-gelbe Koalition unwahrscheinlich.
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB12/2015,21Potentiale des neuen Nationalismus, Arbeit an einer solidarischen Alternative.In der öffentlichen Meinung der Gesellschaften Europas festigt sich ein neuartiges nationalistisches Potential. Es stellt die etablierten Parteien vor Rätsel und führt zu Neubildungen. Der neue Nationalismus wirbt nicht mit einem Konzept der Ausdehnung des Herrschaftsraumes, sondern mit Ausgrenzung.
Alfred Küstler,PB11/2015,19Chancen der FDP bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg.Ob die FDP zu einer verschwindenden Partei wird oder ob ihr eine Rückkehr auf die bundespolitische Bühne gelingt, wird sich wahrscheinlich bei der Landtagswahl im März nächsten Jahres zeigen. Bisher deutet einiges darauf hin, dass es der FDP gelingt, ausreichend Wähler zu überzeugen, dass es eine liberalePartei in der Bundesrepublik geben sollte.