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Martin Fochler, Alfred Küstler,PB12/2014,06Ukrainekonflikt und Journalismus: Kritik von ehemaligen Amtsträgern wird beiseite geschobenDie Erklärung "Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!" von rund 60 Persönlichkeiten, darunter viele aus der alten Nomenklatura der Bundesrepublik, hat die breite Medienöffentlichkeit nicht erreicht. Wie konnte es dazu kommen? Die wahrscheinlichste Erklärung ist, dass der bundesdeutsche Journalismus in der EU-Grenzkrise aus der Rolle des Beobachters in die des Antreibers wechselte.
Alfred Küstler,PB12/2014,03Energiewende: Hinweis auf Widersprüche zur EU-PolitikZwischen der nationalen Energiepolitik der deutschen Bundesregierung und der europäische Energiepolitik besteht ein schwelender Konflikt.
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB12/2014,03Neu in Deutschland: Eine Mitte-Links-Regierung kommt in GangDer Koalitionsvertrag von Die Linke, SPD und Grüne in Thüringen verschiebt die Koordinaten linker Politik in bedeutender Weise. Grundlage der Koalition ist der Plan, die wirtschaftliche Entwicklung zu fördern, die demokratische Teilhabe an der Planung und Verwirklichung politischer Vorhaben zu verbessern und menschenunwürdige Verarmung nicht zuzulassen.
Gaston Kirsche,PB11/2014,05Spanien: Expressabschiebungen in der KritikDie Zurückweisung von Flüchtlingen an der Grenze der spanischen Exklave Melilla an Marokkos Küste gerät zunehmend in die Kritik.
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB11/2014,02Kampf gegen den IS und die Politik der BundesregierungDie türkische Gesellschaft befindet sich in einem komplizierten Modernisierungsprozeß. Der Wegfall des Verbots der PKK in der BRD wäre eine wichtige Unterstützung für die kurdische und regionale Emanzipationsbewegung auch im Kampf gegen den IS.Dafür muss eine Unrechtsbestimmung aus dem Gesetzeskanon der Bundesrepublik Deutschland gestrichen werden.
Gaston Kirsche,PB10/2014,13Hamburgs Netze – Vor einem Jahr fand in Hamburg parallel zur Bundestagswahl ein erfolgreicher Volksentscheid zur Rekommunalisierung der Energienetze statt.Der Hamburger Energietisch HET bezweifelt den Umsetzungswillen des Volksbegehrens durch den Senats im Bereich der Energienetze, insbesondere der Fernwärme. Deshalb startete der HET im Vorfeld des Bürgerschaftswahlkampf am 15. Februar eine große Flyerverteilung, um Druck zu machen.
Alfred Küstler,PB10/2014,04Kritik an der Ukraine-Berichterstattung des ARD-Fernsehens im Programmbeirat.Der Programmbeirat ist ein förderal zusammengesetzes Beratungsgremium der ARD auf Bundesebene. In dieser Funktion hat der Beirat deutliche Kritik an der tendenziösen Berichterstattung der ARD zum Ukraine-Konflikt geübt.
Benjamin Hoff, Horst Kahrs,PB06/2014,03Wahlanalyse der Europawahl 2014Wie bei jeder Wahl machen Benjamin Hoff und Horst Kahrs eine Wahlanalyse unter besonderer Berücksichtigung des Abschneidens der Partei Die Linke. Hier ihre von uns gekürzte Studie zur Europawahl 2014.