PDF-Dok. vom: 6. 09. 2012 Katalogeintrag vom: 6. 09. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2012/pb12-09.pdf#page=06 pb12-09-06-bundeswehr-inneres-kuestlera

Alfred Küstler,PB09/2012,06Verfassungsänderung durch die Hintertür?Zum Urteil des Plenums des Bundesverfassungsgerichts zum Luftsicherheitsgesetz sind die öffentlichen Reaktionen recht unterschiedlich. Stichworte: Küstler, Alfred •  2012 •  Deutschland •  Politik

PDF-Dok. vom: 6. 09. 2012 Katalogeintrag vom: 6. 09. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2012/pb12-09.pdf#page=06 pb12-09-06-oebs-nrw-koch

Anatol Koch,PB09/2012,06Zaghafter Versuch: ÖBS in NRW.Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat am 20. Juli ein Modellprojekt für öffentlich geförderte Beschäftigung im öffentlichen oder gemeinnützigen Raum ausgeschrieben. Mit diesem Modellprojekt wird der Ansatz verfolgt, passive Trägerleistungen in aktive Trägerleistungen umzuwandeln, um neue Beschäftigungsmöglichkeiten zu schaffen. Stichworte: Koch, Anatol •  2012

PDF-Dok. vom: 26. 07. 2012 Katalogeintrag vom: 5. 08. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2012/pb12-08.pdf#page=22 pb12-08-22-paetzolt-waehleranalyse-kahrs

Horst Kahrs und Harald Pätzolt,PB08/2012,22Wählerpotentiale für Die Linke vor dem Hintergrund der jüngsten Wahlergebnisse, Umfragen und empirischen Studien.Die jüngsten Wahlergebnisse bei den Landtagswahlen 2012 sowie die bundesweiten Umfragewerte zeigen: Potentielle Wählerinnen und Wähler der Linken haben ihre Ansichten über die Partei geändert. Zusammengefasst lautet, bei allen Unterschieden, ihre gemeinsame Botschaft: Wir sehen keine ausreichenden Gründe mehr, euch unsere Stimme zu geben. Die Linke hatte kein hinreichend gutes, also „wettbewerbsfähiges“politisches Angebot. Stichworte: Kahrs, Horst •  Pätzolt, Harald •  2012 •  DIE LINKE

PDF-Dok. vom: 26. 07. 2012 Katalogeintrag vom: 5. 08. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2012/pb12-08.pdf#page=13 pb12-08-13-privatschulen-kuestleru

Ulrike Küstler,PB08/2012,13Neue Schulen, schleichende Privatisierung?Am 16. Juli standen im Jugendhilfeausschuss des Stuttgarter Stadtrats zwei große Themen auf der Tagesordnung: die Beschlussvorlage zum pädagogischen Konzept der „Schülerhäuser“ und die Mitteilungsvorlage über den Stand der Umsetzung des Ausbaus der Krippen- und Hortplätze in Stuttgart. Stichworte: Küstler, Ulrike •  2012 •  Stuttgart

PDF-Dok. vom: 26. 07. 2012 Katalogeintrag vom: 5. 08. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2012/pb12-08.pdf#page=07 pb12-08-07-syrien-kuestlera

Alfred Küstler,PB08/2012,07Syrien – ohne Perspektive?Die Mischung von Problemen ist geeignet, an einem glimpflichen Ausgang des Bürgerkriegs in Syrien zu zweifeln. Das Regime von Assad scheint nicht mehr in der Lage, Stabilität herzustellen. Die Ursache sind vor allem Strukturmängel, wie sie auch schon in Libyen und Ägypten zu Tage getreten sind. Stichworte: Küstler, Alfred •  2012 •  Mittlerer Osten

PDF-Dok. vom: 5. 07. 2012 Katalogeintrag vom: 8. 07. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2012/pb12-07.pdf#page=05 pb12-07-05-regierungsbildung-sh-kirsche

Gaston Kirsche,PB07/2012,05Regierungsbeteiligung statt Smørrebrød, røm pøm pøm.Die CDU versucht sich in Schleswig-Holstein in der Oppositionsrolle. Dabei startete die Union mit Warnungen vor der „Dänenampel“ und anderer antidänischer Propaganda, welche die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband, SSW begleiteten. Stichworte: Kirsche, Gaston •  2012 •  Bundesländer

PDF-Dok. vom: 5. 07. 2012 Katalogeintrag vom: 8. 07. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2012/pb12-07.pdf#page=04 pb12-07-04-eu-politik-linke-kuestlera

Alfred Küstler,PB07/2012,04Gegen Fiskalpakt und Europäischen Stabilitätspakt: Linkspartei in der Europa-Sackgasse.Die Linke hat im Bundestag den Fiskalpakt abgelehnt und will vor dem Bundesverfassungsgericht erreichen, dass das mit Zweidrittelmehrheit von Bundestag und Bundesrat beschlossene Gesetzespakt nicht in Kraft tritt. Sie befindet sich dabei an der Seite mit Kritikern einer weiteren Europäischen Vergemeinschaftung wie Peter Gauweiler (CSU), Peter Aiwanger (Freien Wähler Bayern) und Herta Däubler-Gmelin (ehemals Bundesjustizministerin, SPD). Stichworte: Küstler, Alfred •  2012 •  DIE LINKE •  Europa

PDF-Dok. vom: 15. 06. 2012 Katalogeintrag vom: 24. 06. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2012/pb12-06.pdf#page=20 pb12-06-20-kahrs-kriese-landtagswahl-nrw-hoff-

Benjamin Hoff, Horst Kahrs, Konstanze Kriese,PB06/2012,20Die Ergebnisse der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 13. Mai 2012 – Wahlnachtbericht und erste Analyse.Die Linke ist binnen Wochenfrist erneut von den Wählerinnen und Wählern heftig abgewatscht und aus einem Landesparlament hinaus gewählt worden. Deutete sich bereits 2011 ein Abwärtstrend an, so ist Die Linke mit den Ergebnissen im Saarland (-5,1%), in Schleswig-Holstein (-3,8%) und nun in Nordrhein-Westfalen (-3,1%) in den westdeutschen Bundesländern deutlich ins Rutschen geraten. Die Linke, deren Entstehung untrennbar mit der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im Jahre 2005 verbunden ist, verliert im bevölkerungsreichsten Bundesland ihre landesparlamentarische Repräsentanz. Stichworte: Hoff, Benjamin •  Kahrs, Horst •  Kriese, Konstanze •  2012 •  DIE LINKE