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Alfred Küstler,PB02/2022,02Weltraumnutzung: Guter Beschluss – aber wie ist die Praxis?Noch keine weiteren Anmerkungen.
Gaston Kirsche,PB02/2022,26Der Outsider von der Weltbank.Noch keine weiteren Anmerkungen.
Alfred Küstler, Stuttgart,PB01/2022,03Aktuelle Umfragen zu den Landtagswahlen Saarland, Schleswig Holstein, NRW, Niedersachsen 2022, Quelle: dawum.de.
Alfred Küstler,PB01/2022,04Blick in die „neutrale“ Presse.*04-abkommen-minsk-2-cornides-1.html*04b-blick-in-die-presse-kusterl-1.html*05-militaers-kritisieren-regierungen-fochler-1.html*10-aktionen-initiativen-friedenspolitik-d-jannoff-1.htmlDie "Neue Zürcher Zeitung" macht auf ein Grunddilemma aufmerksam: „das Aufeinanderprallen der freien Bündniswahl souveräner Staaten mit dem Prinzip der ‚Unteilbarkeit von Sicherheit‘, dass also ein Land seine Sicherheit nicht auf Kosten eines anderen Landes erhöhen darf. Beides sind fundamentale Grundsätze, verankert im selben Artikel der Europäischen Sicherheitscharta, auf die sich die OSZE-Staaten 1999 in Istanbul geeinigt haben.
Alfred Küstler, Stuttgart,PB01/2022,03Steinmeier als Bundespräsident wiedergewählt, alle Koalitionen möglich außer mit der AfD.Die Kandidaturen von der Linken und den Freien Wählern sollten auf die Repräsentation von Frauen aufmerksam machen (FW) bzw. auf die schlimme Lage von Wohnungslosen (Linke). Nur die AfD meinte, mit Verächtlichmachung der Wahl provozieren zu müssen.
Johannes Kakoures, München,PB01/2022,26Impfpflicht – Die Debatte konkretisiert sich.*26a-impfpflicht-debatte-konkretisiert-sich-kakoures-5.html*26b-impfpflicht-wenn-der-gesetzgeber-pfuscht-fochler-5.html. Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass die einrichungsbezogerne Impfpflicht jedenfalls vorläufig verfassungsgemäß ist. Die Einwände dagegen aus Bayern haben nicht nur ideologische sondern auch ganz praktischeGründe.
Alfred Küstler, Stuttgart,PB06/2021,02Schweiz: Corona-Politik bestätigt, Beifall für die Pflege und Nein zum Auslosen von Richtern.Am 27 November war der vierte Abstimmungssonntag 2021 in der Schweiz. Bei einer für die Schweiz sehr hohen Stimmbeteiligung von fast 66% sagten 62 Prozent Ja zum Covid-19-Gesetz. Die zweite Initiative „für eine starke Pflege“ wurde mit 61 Prozent angenommen. Die dritte Abstimmung sollte ein neues Wahlverfahren für die Bundesrichter etablieren und ist gescheitert.
Länderberichte, div. Aut. s.u.PB06/2021,04Regierungsbildung – Stimmen aus Nachbarländern.01El Pais, Spanien: Klare Botschaft an Europa Claus Seitz, San Sebastián.02Großbritannien: Gute Stimmung für Scholz. Linda Clarke, London.03Le Monde, Frankreich: „historisch“!Matthias Paykowski, Karlsruhe.04Erste Reaktionen in Polen: Schlechter Beginn Jakub Kus, Warschau.05NRC Handelsblad, Belgien: Große Ambitionen, große Enttäuschungen, Rolf Gehring, Brüssel.06Neue Zürcher Zeitung, Schweiz: Der Koalitionsvertrag überzeugt nicht. Alfred Küstler, Stuttgart.