PDF-Dok. vom: 1. 07. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-07.pdf#page=12 pb10-07-12-bankpolitik-stuttgart-kuestler

Alfred Küstler, PB07/2010, 12 Gemeinderat in Stuttgart muss entscheiden: Stadtsparkasse oder weiter in der Landesbank? ./. Stichworte: Küstler, Alfred •  2010 •  Kommunen, Landkreise, Bezirke •  Politik •  Stuttgart

PDF-Dok. vom: 4. 06. 2010 Katalogeintrag vom: 20. 02. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-06.pdf#page=12 pb10-06-12-optionskommune-heinze-kuestler_

Alfred Küstler, Frank Heinze, PB06/2010, 12 Verwaltung Langzeitarbeitsloser: Pro und Kontra Optionskommunen. Noch ist das Gesetz, wie künftig die Verwaltung von Langzeitarbeitslosen organisiert werden soll, nicht verabschiedet; es gibt nur eine Grundsatzvereinbarung zwischen den Regierungsparteien und der SPD, die eine dafür nötige Grundgesetzänderung ermöglichen soll. In der Gewerkschaft Verdi und auch der Linkspartei ist umstritten, ob die sogenannten Optionskommunen positiv zu bewerten sind oder nicht. Stichworte: Heinze, Frank •  Küstler, Alfred •  2010 •  Deutschland •  Politik

PDF-Dok. vom: 9. 04. 2010 Katalogeintrag vom: 4. 03. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-04.pdf#page=20 pb10-04-20-bundeswehr-an-schulen-kakoures

Johannes Kakoures,PB04/2010, 20 Was sucht die Bundeswehr an Schulen? Bereits die Besucherzahl hatte etwas durchaus Ermutigendes. Da man sonst leicht den Eindruck gewinnt, die zunehmende Militarisierung deutscher Politik und damit einhergehend öffentlicher Räume werde nur von einem kleinen Teil der Bevölkerung überhaupt bemerkt und kritisiert, vom überwältigenden Rest dagegen im besten Fall noch apathisch hingenommen, war es für den Verfasser zugegebenermaßen überraschend, dass am 4. März der Große Saal des Gewerkschaftshauses vollständig gefüllt war. Eingeladen hatte die GEW zur Frage, was die Bundeswehr an Schulen zu suchen hat. Stichworte: Kakoures, J. •  2010 •  Bundeswehr •  München •  Politik

PDF-Dok. vom: 9. 04. 2010 Katalogeintrag vom: 4. 03. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-04.pdf#page=04 pb10-04-04-optionskommunen-kuestler

Alfred Küstler,PB04/2010,04JobCenter und Optionskommunen – Bürokratie und Selbstverwaltung.Die Bundesministerin für Arbeit hat sich mit den Regierungskoalitionenund der größten Oppositionspartei, der SPD, geeinigt, dass eine Grundgesetzänderung verabschiedet werden soll. Das Verfassungsgericht hatte die seit fünf Jahren entwickelte Verwaltungspraxis bei Hartz IV beanstandet. Eine „gemischte Verwaltung“ zwischen Behörden des Bundes und der Kommunen sei unzulässig, weil das Grundgesetzeine eindeutige Zuständigkeit verlange. Stichworte: Küstler, Alfred •  2010 •  Deutschland •  Politik

PDF-Dok. vom: 31. 03. 2010 Katalogeintrag vom: 7. 05. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/arge-d/2010-2014/2010-03-arge-rs-04.pdf#page=10 20100331_Hochberger_BVerfG zu Lissabon-Vertrag

Huno Hochberger, ARGE RB-04/2010, S. 10 Selbstbestimmung versus Fremdbestimmung? Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2009 zum überarbeiteten EU-Vertrag von Lissabon. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat die dazu bereits 2008 erfolgte Zustimmung Deutschlands im Wesentlichen für rechtens befunden und lediglich bei der Durchführung diverse Korrekturpunkte auferlegt. Mittlerweile haben auch andere europäische Staaten zugestimmt. Das macht die EU nicht nur als Wirtschaftseinheit, sondern auch als politische Einheit zu einem Tatbestand, von dem in Zukunft auszugehen ist. Insofern ist es nützlich, sich mit den wesentlichen Grundzügen der nunmehr vorherrschenden Auffassung zu dem Projekt "politischen Union" zu befassen. Weiter ist es nützlich, die Gründe kennenzulernen, welche die Partei DIE LINKE dazu bewogen haben, in Sachen Lissabonvertrag nach Karlsruhe zu gehen. Hierzu werden u.a. die beim BVerfG eingelegte diesbezügliche Organklage und Verfassungsbeschwerde herangezogen.

QUELLEN (weitere Hinweise im ArGe-Rundschreiben 04-2010, S. 15):
^BVerfG, 2 BvE 2/08 vom 30.06.2009, Absatz Nr. 1 - 421, www.bverfg.de/entscheidungen/es20090630_2bve000208.html.
^{Alfred Küstler,} Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Grundgesetz ist "europafreundlich", in: Politische Berichte Nr. 7/2009, S. 4f.
^{Fraktion DIE LINKE / Dieter Dehm,} Pressehandreichung: Elemente der Verfassungsklage gegen den Lissabon Vertrag - 13.06.2009, Antrag im Organstreitverfahren gegen das Zustimmungsgesetz zum Lissaboner Vertrag, Verfassungsbeschwerde gegen das Zustimmungsgesetz zum Lissaboner Vertrag - 24.06.2008 - www.dieter-dehm.de
^{Dieter Dehm,} Verfassungsklage - Lissabonvertrag, in: http://die-linke.de/partei/zusamme... Stichworte: Hochberger, Hunno •  Küstler, Alfred •  Dehm, Diether •  DIE LINKE •  Europa-EU •  Gauweiler, Peter •  Murswiek, Dietrich •  xxx-Kurs Internationale Politik •  xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 11. 03. 2010 Katalogeintrag vom: 4. 03. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-03.pdf#page=22 pb10-03-22-zwangsarbeit-kfb

kfb, PB 3/2010, S.22 Internationale Projektgruppe stellt Wanderausstellung vor - Zwangsarbeit in Südniedersachsen. Angehörige aus mindestens 16 Nationen leisteten während des Zweiten Weltkriegs in Südniedersachsen Zwangsarbeit. Im Mai 1944 befanden sich offiziell 8.091 ausländische Arbeitskräfte im Bereich des Arbeitsamtes Göttingen und 17.314 im Bereich des Arbeitsamtes Northeim. Stichworte: kfb, NN •  2010 •  Göttingen •  Politik

PDF-Dok. vom: 11. 03. 2010 Katalogeintrag vom: 4. 03. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-03.pdf#page=20 pb10-03-20-schroeder-extremismus-kirsche

Gaston Kirsche,PB01/2010,20Schröder extrem.Kristina Schröder macht Tempo: Das Bundesfamilienministerium finanziert ab sofort „Pilotprojektegegen Linksextremismus und Islamismus“ mit zwei Millionen Euro ungenutzter Haushaltsmittel aus 2009. Für die Auseinandersetzung mit neonazistischen Gruppen stehen wie im vergangenen Jahr 24 Millionen Euro zur Verfügung – was Schröder aber ändern will: Für die Förderung 2011 sollen die Programme „neu geordnet werden“. Stichworte: Kirsche, Gaston •  2010 •  Deutschland •  Politik

PDF-Dok. vom: 11. 03. 2010 Katalogeintrag vom: 4. 03. 2012 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2010/pb10-03.pdf#page=13 pb10-03-13-hotel-silber-kuestler-u

Ulrike Küstler,PB 3/2010,13Ein NS-Dokumentationszentrum für Württemberg gehört ins „Hotel Silber“.Die Initiative Gedenkort Hotel Silber kämpft für die Erhaltung der ehemaligen Gestapo-Zentrale und die Errichtung eines NS-Dokumentationszentrums in der Dorotheenstraße. Heute sitzt dort das Innenministerium. Stichworte: Küstler, Ulrike •  2010 •  Politik •  Stuttgart