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Jakub Kus,PB04/2021,09Polens nationaler Wiederaufbauplan – viele Fragen, wenig Antworte.Der Nationale Plan für den Wiederaufbau Polens (NPP) soll die Grundlage für die polnischen Ausgaben aus dem Wiederaufbaufonds bilden. Die polnische Regierung hat den vollen Betrag an Zuschüssen und 12,1 Milliarden Euro an Darlehen beantragt. Die polnischen Selbstverwaltungen werden der Regierung eine weitreichende Zentralisierung der Mittel vor. Außerdem ist das Problem der Rechtsstaatlichkeit nicht gelöst.
Kathrin Dannenberg-d, Regina Kittler-d,PB04/2021,13Nach Corona: Wie weiter in der Bildung?dok Positionspapier der bildungspolitischen Sprecherinnen der Linksfraktionen des Berliner Abgeordnetenhauses und des Brandenburger Landtages Regina Kittler und Kathrin Dannenberg.
Alfred Küstler,PB03/2021,06Beziehungen Schweiz-EU werden schwieriger.Der Schweizer Bundesrat, also die siebenköpfige Regierung, hat am 26. Mai beschlossen, die Verhandlungen um ein Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU nach insgesamt sieben Jahren abzubrechen +++ 01 „Die Schweiz ist ein Teilmitglied der EU“ +++ 02 DOK: Schweizer Pharma-Konzerne protestieren.
Frank Kuschel,PB03/2021,13Kein Untergang – Rot-Rot-Grün in Thüringen schafft mehr als erwartet.Ende 2014 wurde in Thüringen erstmalig in einem Bundesland eine Landesregierung von Linke, SPD und B90/Grüne unter Führung der Linken gebildet. Kritiker dieses Bündnis prognostizierten nur eine kurze Lebensdauer für dieses Dreierbündnis. Zu groß schienen die politischen Vorstellungen zwischen den drei Parteien auseinanderliegen. – Kommunen – Schule – Frühkindliche Bildung – Demokratie - Frank Kuschel, Arnstadt, ist Leiter des Instituts für kommunale Bildung und Beratung – IKKB. +++ 01 Kasten: Zur Finanzsituation in Thüringen
Farina Kerekeš,PB03/2021,19Tarifauseinandersetzung Einzelhandel NRW.Nachdem der Handel ein turbulentes Jahr hinter sich hat, starten die Tarifverhandlungen eher zaghaft. Verdi fordert eine Erhöhung der Gehälter, Löhne und Auszubildendenvergütungen von 4,5 % plus 45 Euro, ein Mindestentgelt von 12,50 Euro pro Stunde und eine Laufzeit von 12 Monaten.
Alfred Küstler,PB02/2021,03Schweizer Ja zum Verhüllungsverbot, aber keine Umsetzung.Befürwortung des Wirtschaftsabkommen zwischen den EFTA-Staaten • Mehrheit für Verhüllungsverbot auch durch laizistische und feministische Menschen • Keine Umsetzung wegen Zuständigkeit der Kantone
Alfred Küstler,PB02/2021,27Warum grün-schwarz?Mit der CDU geht, was mit der FDP nicht geht • Verankerung der CDU im ländlichen Raum notwendig für Umbau der Landwirtschaft • CDU Garantie für Staatshilfen beim Umbau der Autoindustrie
Jakub Kus,PB02/2021,08Recht auf Schwangerschaftsabbruch in Polen – alte und neue Trennlinien.Demontage eines Kompromisses • Zur Datenlage • Die Perspektiven