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Johannes Kakoures,PB04/2020,02EZB-Urteil: eine Befürchtung bestätigt sichGravierende Unklarheiten für den weiteren Verlauf • Verfassungsgericht auf dem Weg in die Diskreditierung
Stanisław Kus,PB04/2020,06Polen: Die Wahl ist vorbei – das Elend nicht.Sieg des rechten Amtsinhabers Andrzej Duda von der PiS-Partei • Liberale verlieren nur knapp • Ursachen sind strukturelle Gründe • Neoliberalismus scheitert an Strategien eines nationalen Wohlfahrtsstaates • Feigheit der Opposition im Kampf für Menschenrechte und gegen Antisemitismus • Radikale Transformation der Opposition notwendig
Alfred Küstler,PB03/2020,02Was läuft beim „Klima“?UNO-Weltklimakonferenz auf 2021 verschoben • Fridays for Future derzeit kaum öffentlich sichtbar
Eva Detscher-e,PB03/2020,03Urteil zur Geldpolitik der EU: Das Ei des Voßkuhle – Urteil im Spiegel der europäischen MedienRechtliche Grundlagen der EU in Frage gestellt • Konfliktbeilegung nicht absehbar
Johannes Kakoures,PB03/2020,05„Ultra vires“ – Kompetenzüberschreitung durch KompetenzüberschreitungskritikWorum geht es inhaltlich? • Wie kommt das Bundesverfassungsgericht zu seinem Urteil? • Feststellungsurteile und Handlungspflichten • Eingriffsmöglichkeiten für die Zukunft? • Brüskierung nicht nur des EuGH + Nur für extreme Ausnahmefälle
Christiane Schneider,PB03/2020,23Rassismus auch in Deutschland nachhaltig bekämpfenErinnerung an Opfer rassistischer (Polizei-)Gewalt • Unabhängige Polizeibeschwerdestellen
PB-Werkstattgespräch S.26-28,PB03/2020,26Brauchen wir eine Reservegesellschaft ?Corona-Krise: Eine nicht so neue Fragestellung wird akut -28.4.2020. Dr. Harald Pätzolt, Berlin harald.paetzolt@linksfraktion.de | Mehr Reserven für arbeitende Menschen! 12.5.2020, – Rüdiger Lötzer, Berlin, ruediger@loetzer.com | Die Kommunen brauchen Reserven – drückende Altschulden abbauen. 16.5.2020, Gabi Giesecke, Essen, g.giesecke@web.de | Personal und Naturreserven auf dem flachen Land ? – 22.5.2020. Johannes Müllerschön, Offenau johmuellerschoen@nexgo.de | Reserve hat Ruh‘? 27.5.2020, Martin Fochler, München, fochlermuenchen@gmail.com | Recht auf Energie und Mobilität für Alle. 29.5.202, Manuela Kropp, manuela.kropp@rosalux.org | Wie können Zeit und Arbeit gerecht verteilt werden? 7.6.2020, Sabine Skubsch, Karlsruhe sabine.skubsch@viacanale.de | Arbeitszeitsouveränität zählt. 8.6.2020, bruno Rocker . Berlin info@b-rocker.de
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB02/2020,03Die Pandemie und …Verschiebung Wertmaßstäbe • Naturkatastrophe / Systemfrage • Hauptinteresse Stabilisierung • Bedeutung der Daseinsvorsorge • Wiederbelebung von Kooperationsbeziehungen • Solidarität und Zivilisierung • Grundrechte sichern • Grenzen der Justiz • Bedeutung der internationalen Institutionen • informierte Diskussion • soziale Diskriminierung