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Gregor Mohlberg,PB03/2019,10BürgerInnenentscheid Freiburg: Mehrheit für neuen Stadtteil.In Freiburg fand ein Bürgerentscheid zu der Frage statt, ob ein vom Stadtrat zur Bebauung vorgesehenes Gelände bebaut werden solle oder nicht. Die FreiburgerInnen entschieden sich nach einem kurzen aber heftigen Wahlkampf mit 60 zu 40 für den Bau eines neuen Stadtteils. Die Linke Liste hat unter der Vorgabe einer Einhaltung der 50%-Quote für den Sozialen Wohnungsbau und einer Vergabepolitik, die die gemeinwohlorientierten Träger bevorzugt, einem Fortgang der Planungen für den neuen Stadtteil Dietenbach zugestimmt.
Jirí Málek,PB11/2017,07Ergebnisse der Parlamentswahlen in Tschechien.Die Wahlen am 20. und 21. Oktober 2017 haben bestätigt, dass auch die tschechische Linke im Wesentlichen dem Trend der linken Bewegung in ganz Europa unterliegt – einer allmählichen Schwächung, insbesondere der traditionellen Parteien und Bewegungen.
Michael Moos,PB10/2017,2Klagen gegen Verbot von linksunten.indymedia erhoben.Bislang noch keine Akteneinsicht. „Sven Adam aus Göttingen, einer der Klägervertreter: „Aus den uns bislang vorliegenden Unterlagen ist nicht ersichtlich, wie das BMI die Einordnung von linksunten-indymedia.org als Verein belegen will… Das Klageverfahren und die enthaltenen Akteneinsichtsanträge sollen daher auch dazu bei der Aufklärung der Frage dienen, ob das BMI das Vereinsrecht missbraucht, um sich eines unliebsamen Nach richtenportals zu entledigen, welches selbst keine Straftatbestände erfüllt hat.“– Wir berichten weiter.
Johannes Müllerschön, div. DOK,PB 03/2017,20Thema: Krankenhäuser - Gesundheitsvorsorge. Krankenhausschließungen und Gesundheitsversorgung im Landkreis Heilbronn.Ein Bericht über den zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen die Schließungen der SLK-Kliniken (Stadt- und Landkreiskliniken Heilbronn) Brackenheim und Möckmühl und die unterstützende Politik der Linken im Kreisrat Heilbronn. Weitere Beiträge im Einzelnen: b1 Fachtagung „Krankenhausschließungen im ländlichen Raum und was dann?“ b2 Krankenhausschließungen und Gesundheitsversorgung im Landkreis Heilbronn – Komunale Politik - THEMA: GESUNDHEIT (s13) n01 Poliklinik Veddel: Ein Projekt mit Vorbildcharakter. Hamburg. n02 Antrag: Konzept „Ärztin / Arzt an der Schule“ flächendeckend ausbauen. München n03 Steigende Gefahr durch multiresistente Keime in Krankenhäusern – Trotzdem winken CDU, SPD, FDP und Grüne in der Regionsversammlung ab: Hannover. n04 Das muss drin sein – Kampagne der Linken. Berlin. n05 Investitionskostenfinanzierung von Krankenhäusern: Positionspapier des Deutschen Städtetages.n06 Medizinische Versorgung: Positionen des Deutschen Landkreistages. Blick in die Presse (S.13) n07 Gender-Gerechtigkeit im Gesundheitswesen!n08 Verbesserung der Pflegepersonalsituation im Krankenhaus kommt –8.3.17. Auswahl: Rosemarie Steffens, Langen (Hessen).
Johannes Müllerschön,PB10/2016,16Maschinenbaukonferenz der IG Metall – Gabriel 4.0?Mit ca. 220 Teilnehmer, überwiegend Betriebsrätinnen und Betriebsräte, fand am 29. und 30. September die zweite Maschinenbaukonferenz der IG Metall in Berlin statt. Sie begann nicht mit langen Vorträgen der „Großkopferten“, sondern nach der Begrüßung mit einem kurzen Input von drei Betriebsräten aus den Teilbranchen Antriebstechnik, Landtechnik und Fahrtreppen. Die Inputs richteten sich auch an den anwesenden Wirtschaftsminister Gabriel.
Michael Moos,PB01/2013,19Freiburg: Zukunft der Stadt.Freiburg hat einen Flächennutzungsplan, Stadtteilentwicklungspläne oder -leitlinien, Freiburg hat einen Kulturentwicklungsplan und einen Sportentwicklungsplan. Aber jedes 5. Kind in Freiburg wächst in Armut auf. Wo bleibt der Sozialentwicklungplan?
Michael Moos,PB07/2012,13Offene Stadt Freiburg ohne Abschiebungen.2.420 Personen hatten bis zum 13. Juni eine Petition des Freiburger Forums "Aktiv gegen Ausgrenzung" an den OB Dieter Salomon und den Gemeinderat unterschreiben.
Michael Moos,PB02/2010,13Ausgang der OB-Wahlen in Freiburg offen.Am 25. April 2010 finden in Freiburg Oberbürgermeisterwahlen statt. Deramtierende OB Dieter Salomon (Grüne) hat seine erneute Kandidatur angekündigt, er wird unterstützt von den Grünen, den Freien Wählern und der Mehrheit der FDP.