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Horst Kahrs und Harald Pätzolt,PB08/2012,22Wählerpotentiale für Die Linke vor dem Hintergrund der jüngsten Wahlergebnisse, Umfragen und empirischen Studien.Die jüngsten Wahlergebnisse bei den Landtagswahlen 2012 sowie die bundesweiten Umfragewerte zeigen: Potentielle Wählerinnen und Wähler der Linken haben ihre Ansichten über die Partei geändert. Zusammengefasst lautet, bei allen Unterschieden, ihre gemeinsame Botschaft: Wir sehen keine ausreichenden Gründe mehr, euch unsere Stimme zu geben. Die Linke hatte kein hinreichend gutes, also „wettbewerbsfähiges“politisches Angebot.
Harald Pätzolt,PB04/2012,22Handelt die SPD uns gegenüber irrational?Zur Frage, ob die SPD uns gegenüber,also mit ihrer „Ausgrenzungs- und Vernichtungsstrategie“, ich würdeeher von einer Strategie nichtkooperativen Verhaltens sprechen, in denLändern, aber auch im Bund (siehe das Interview mit A. Nahles) irrational,d.h. gegen ihre eigenen Interessen handelt oder oder eben nicht.
Marion Pufal,PB04/2012,04Tarifergebnis im öffentlichen Dienst. Deutlich bei den Prozenten, kein SockelAm 21. März erklärte der Verdi-Vorsitzende, Frank Bsirske, auf der Streikkundgebung in Köln: Wenn die Arbeitgeber von Bund und Kommunen ihren bisherigen Kurs fortsetzen, werde ein Streik organisiert, „wie es ihn 20 Jahre nicht gegeben hat“. Zu dem großenStreik wird es nun nicht kommen.
Dr. Harald Pätzolt,PB01/2012,27Aus der Parteidiskussion der Linken: Den eigenen Weg gehen!Es werden zwei politische Grundideen vorgestellt, anhand derer sich Die Linke, bei aller innerparteilichen Widersprüchlichkeit, von der politischen Konkurrenz unterscheidet. Erstens: Die Anerkennung der zentralen Bedeutung des Lohnarbeitsverhältnisses, als in die Gesellschaft integrierendes, aber auch die Macht- und Abhängigkeitsverhältnisse konstituierendes Element. Zweitens die Unverzichtbarkeit des europäischen Sozialstaatsmodells, für dessen stetigen gesellschaftlichen Aushandlungs- und Regulierungsprozess die Verbesserung der Demokratie notwendig sei. Zusätzlich plädiert der Autor für die Verfestigung einer weiteren Grundidee: Da Markt und Staat es nicht schaffen „ein Leben in Würde zu sichern“, ist der Ausbau eines Sektors der Gemeingüter erforderlich.---Anmerkung:In der Druckfassung fehlen leider die Fußnoren, sie sind in der Online-Ausgabe wieder eingearbeitet. M.F.
PB Redaktion,PB01/2012,Titelliste zur Ausgabe 01/2012.S.2-3 |Aktuelle Meldungen | Leiharbeitstarif allgemeinverbindlich • Gemeindebund für mehr Kitas, gegen Betreuungsgeld • „Hedonistische“ Inflationsraten • Gewerkschaftliche Wirtschaftspolitik 2012 • Massaker in Roboskî (Qilaban) – Uludere/Sirnak
S.4 |Der Fall Wulff – ein Fall von „Bild“
S.5 |Polens Außenminister Sikorski für vertiefte EU-Integration
S.5 |Nachbarschaftspolitik und östliche Partnerschaft
S.8 |Auslandsnachrichten |Hungerlöhne und gesundheitsgefährdende Arbeitsbedingungen auf Bananenplantagen • Italien: „Ich will FIOM bei Fiat“ • Britische Gewerkschaft droht BMW mit Arbeitskampf • Türkei: Ungerechte Gefängnisstrafe für Gewerkschaftsaktivist/innen • Argentinien: Arbeitsrechte in der Landwirtschaft gestärkt • China: Streik bei Apple- und IBM-Lieferanten • Kasachstan: Polizei richtet Massaker unter Ölarbeitern an
S.10 |Aktionen … InitiativenKinderrechte kennen keine Herkunft! • Offener Brief zur Polizeigewalt in Dessau • Aktionen für Frieden in Afghanistan • 50 000 Einsprüche gegen AKW-Bau in Polen • Neue Kampagne der VVN für NPD-Verbot • Schwerpunkte der Friedensbewegung 2012 • 21 Volksbegehren und -initiativen Ende 2011 • Todesstrafe gegen Mumia Abu-Jamal endgültig verhindert
S.12 |Für ein Deserteurs-Denkmal in Hamburg
S.13 |Urteil Erhöhung der Mietobergrenzen
S.14 |Piratenpartei – wirklich nur Konkurrenz?
S.16 |Kommunale Politik |Wo bleibt die sozialpolitische Verantwortung der ABG Frankfurt Holding GmbH? Frankfurt a.M. • Haushaltsanträge der Linken ergebnisneutral – Kulturförderabgabe soll eingeführt werden: Braunschweig. • Gewebesteuer anheben anstatt Mieter zur Kasse bitten! Hannover. • Gelenkter Haushalt: Kein Sozialabbau durch „freiwilliges“ Spardiktat! Boch...
Christoph Cornides, Huno Hochberger, Matthias Paykowski, ArGe RB-08/2011,
Weitere Arbeit am Thema EU - Einleitung.
Begonnen haben wir mit den Verlautbarungen der LINKEN (plus zugrunde liegende AG-Ausarbeitungen), dann folgte eine kurzen Zusammenfassung zum NS-Projekt einer „Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft“, dann sprachen wir über den Gegenentwurf zum NS-Projekt einer EWG (in Gestalt der ersten Etappe der EG/EU = Montanunion bzw. EGKS-Vertrag), dann über zeitgenössischen Belege aus den 60er und 70er Jahren zum Thema „Ungleichgewichte" und im abschließenden Schritt beschäftigten wir uns vor allem mit der Entstehung der Europäischen Währungsunion und hier konkreter mit der Theorie der „optimalen Währungsräume“.
x>i in: , S. 1-2.
Marion Pufal,PB10/2011,15Verdi-Bundeskongress ohne große Kontroversen.Mit über 1 000 Anträgen haben sich die verschiedenenVerdi-Gliederungen auf dem Kongress zu Wort gemeldet. Die Themen reichtenvon "Krieg und Frieden" und "Eurokrise" über Leiharbeit und Forderungen nach Arbeitszeitverkürzungen bis zu Schutzrechten von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Forderungen nach Tarifverträgen in kirchlichenEinrichtungen. Von vielen Delegierten hört man die Aussage: Der Kongress gab wichtige politische Orientierungen, konnte aber nicht die Frage beantworten, wie die Gewerkschaften in der Bundesrepublik aus der Defensive kommen.