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Claus Seitz,PB04/2017,09Podemos: „Eine neue Transition in Spanien“.Podeomos entwickelt eine Strategie um „2020: Die PP schlagen, Spanien regieren“ zu können. Dazu sei „Priorität darauf (zu) legen, unser obsoletes, stagnierendes und abhängiges Produktivitätsmodell (entworfen um unser Land in einen europäischen Randstaat zu Diensten der wirtschaftlichen Interessen der großen europäischen Machtzentren zu machen) umzuwandeln.
Inge Weiss, Surya Stülpe (Interviewpartnerin),PB04/2017,18„Unser Anblick, unsere Anwesenheit haben immer gestört!“ Ein Interview mit Inge Weiß, Hamburger Sintezza und Leiterin der Beratungsstelle des Landesvereins der Sinti in Hamburg.Ein Interview über die Diskriminierung von Sinti und Roma in Hamburg nach 1945. Als Kind erfährt Inge Weiß den Teufelskreis von als anders stigmatisiert, dann ausgeschlossen aus den üblichen Kommunikationen, dann zurückgezogen auf eine eigene Gemeinschaft und dann erneut stigmatisiert: „Die wollen ja nicht.“ Dann sollen sie sich assimilieren – mit Gewalt in allen ihren Formen: Umsiedelung in schlechte Wohngegenden, schlechter Wohnraum, unbezahlbare Mieten. Der Widerstand dagegen wird erschwert durch die sogenannte „Zweite Schuld“: Naziverbrechen an Roma und Sinti werden 1956 vom Bundeserfassungsgericht unerträglich relativiert. Bis heute muss der Respekt eingefordert werden, sowohl auf gesellschaftlicher als auch auf institutioneller Ebene.
Claus Seitz,PB 03/2017,20Spanien: Erinnerungspolitische Bewegung.Bürgerkrieg 1936 bis 1939 in einem Teil Hälfte Spaniens, bis 1953 Gewaltherrschaft im anderen, klerikal-faschistische Franco-Diktatur bis 1975 - dann die Transition, d. h. die Überführung in eine parlamentarische Monarchie. Verfassung 1978. Amnestie für Verbrecher der Franco-Diktatur. Seit 2000 erstarkt eine Bewegung, die Wahrheit, Gerechtigkeit und Wiedergutmachung fordert – auch mit Unterstützung der UNO-Arbeitsgruppe für zwangsweises Verschwinden. Die spanische Regierung ist in der Pflicht.
Rosemarie Steffens,PB 03/2017,17Proteste gegen die Ehrung der lettischen Waffen-SS sollen sich auf europäische Städte ausweiten.Thema Nationalismus: 01 Proteste gegen die Ehrung der lettischen Waffen-SS sollen sich auf europäische Städte ausweiten 02 Köln: Große Demonstration gegen den AfD-Parteitag - 03 Nationale und internationale Kritik an Höckes Dresdner Rede.
Rosemarie Steffens,PB 03/2017,17Nationale und internationale Kritik an Höckes Dresdner Rede.Thema Nationalismus: 01 Proteste gegen die Ehrung der lettischen Waffen-SS sollen sich auf europäische Städte ausweiten 02 Köln: Große Demonstration gegen den AfD-Parteitag - 03 Nationale und internationale Kritik an Höckes Dresdner Rede.
Rosemarie Steffens,PB 02/2017,24Die Berufsverbote – ein unrühmliches Kapitel in der deutschen Geschichte.Am 28. Januar 1972 beschloss die Ministerpräsidentenkonferenz der Bundesländer den Sogenannten Radikalenerlass. Den 45. Jahrestag nutzte ein Bündnis von IG Metall Bezirk Mitte, Verdi Landesbezirk Hessen, GEW Landesverband Hessen und VVN-BdA Landesvereinigung Hessen und forderte Rehabilitierung und Entschädigung sowie Beendigung Praxis der Berufsverbotsverfahren. Eine Kundgebung vor dem Landtag wurde von einem Antrag der Linken im Landtag begleitet. Ähnlich wie in Niedersachsen soll in Hessen ernsthafte Aufarbeitung geleistet werden.
Christiane Schneider,PB 02/2017,19Auseinandersetzung um staatsbürgerliche Rechte der Muslime in Hamburg.Dok 1 - Christiane Schneider in der Hamburger Bürgerschaft zum Thema. Dok 2- Stellungnahme des interreligiösen Forums Hamburg: Staatsverträge sind wichtiger Beitrag zum gesellschaftlichen Dialog -Dok 3 - Presseerklärung der FDP. – Die Fraktion der Linken hat den Antrag der FDP auf Kündigung der Staatsverträge zwar abgelehnt, sich aber bei dem Antrag der CDU auf Aussetzung des Vertrags mit der Ditib mehrheitlich enthalten. Christiane Schneider, die religionspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, erläutert, wieso die Fraktion die Abstimmung freigegeben hat und wieso sie selbst gegen Aussetzung oder gar Kündigung abstimmt.
Rosemarie Steffens-e, Manfred Coppik-d,PB 01/2017,16Der Angriff auf die Hessische Verfassung. Einleitung und Dok. Manfred Coppik.Ein aktuell arbeitender Verfassungskonvent soll noch in 2017 die Hessische Landesverfassung überarbeiten. Die Linke im Landtag befürchtet, dass aus dieser ältesten noch gültigen Verfassung in Deutschland die wichtigsten Elemente beseitigt werden sollen wie z.B. Ablehnung jeglichen Krieges, Ahndund des Mißbrauchs wirtschaftlicher Freiheit zu politischer Macht sowie viele Festlegungen im sozial-humanitären Bereich. Ein erster Antrag der Linken im Landtag zur Erhaltung des sozialen Impetus dieser Verfassung wurde mehrheitlich abgelehnt. Öffentlichkeit herzustellen und Verbündete zu suchen stehen als Aufgaben an.