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Christiane Schneider,,PB04/2013,14Hamburger Senat setzt die Verlagerung des Frauenvollzugs in die Männer-JVA Billwerder durch.Am 27. März beschloss die Bürgerschaft mit der Mehrheit der SPD-Abgeordneten die Verlagerung des Frauenvollzugs – bisher eine eigene Einrichtung auf der Insel Hahnöfersand – in die Männerjustizvollzugsanstalt Billwerder. Die vier Oppositionsparteien stimmten geschlossen dagegen und verhinderten, dass die zweite Lesung am gleichen Tag stattfand.
Christiane Schneider,PB03/2013,06Kontrollrechte vs. Geheimhaltung aus PrinzipDer Hamburger Senat verweigert der Hamburger Bürgschaftsabgeordneten Christiane Schneider seit Jahren Auskünfte auf Fragen, die den Haushalt des Verfassungsschutzes betreffen. Aus diesem Grund hat sie Organklage beim Hamburger Verfassungsgericht eingereicht.
Christiane Schneider,PB01/2013,06Abschaffung der GeheimdiensteDie Linke hat die Abschaffung des Geheimdienste, also auch des Verfassungsschutzes, in ihr Programm geschrieben. Wie brandaktuell und praktisch relevant diese Forderung binnen Kurzem werden würde, hat damals niemand geahnt.
Christiane nSchneider.,PB12/2012,12Gefährliche Freiheit? Ein Plädoyer für die Reintegration ehemaliger Sicherungsverwahrter.Am 21. November hatte die Linksfraktion Hamburg zu einer Fraktion-vor-Ort-Veranstaltung nach Moorburg eingeladen. Referent war Peter Asprion, ein Freiburger Sozialarbeiter und Bewährungshelfer, dessen Anfang 2012 erschienenes Buch der Veranstaltung auch den Titel lieh: „Gefährliche Freiheit? Das Ende der Sicherungsverwahrung“.
Sabine Skubsch,PB11/2012,07Türkei verhaftet Lehrer der Bildungsgewerkschaft Egitim-SenIm September letzten Jahres lud die GEW den Vorsitzenden und zwei weitere Kollegen ihrer Partnergewerkschaft Egitim-Sen in der Türkei zu einem Besuch in der Bundesrepublik ein. Unter dem Motto „Gewerkschaftsrechte unterm Halbmond“ berichteten die drei Gewerkschafter über ihre Arbeit in der Türkei.
Christiane Schneider,PB09/2012,04Religionsfreiheit: Hamburg schließt Staatsvertrag mit Muslimen und Aleviten.Als erstes Bundesland schließt Hamburg einen Vertrag mit muslimischen Religionsgemeinschaften und einen Vertrag mit der Alevitischen Gemeinde.
Christiane Schneider,PB09/2012,04Religionsfreiheit: Hamburg schließt Staatsvertrag mit Muslimen und Aleviten.Als erstes Bundesland schließt Hamburg einen Vertrag mit muslimischen Religionsgemeinschaften und einen Vertrag mit der Alevitischen Gemeinde.
Georg Stingl,PB06/2012,16Tarifabschluss im Zeichen der Bankenkrise.Die Tarifrunde 2012 bei den privaten und öffentlichen Banken stand wie schon 2010 im Zeichen der Finanzkrise.