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PDF-Dok. vom: 13. 10. 2022 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-05-i.pdf#page=22 pb22-05-22-neue-rechte-und-heisser-herbst-schneider-ohse

Christiane Schneider,PB05/2022,22Die Neue Rechte1 und der „heiße Herbst“.01AfD: Rassistischer Wahlkampf in NiedersachsenMichael Ohse, Goslar.Die deutsche Neue Rechte verspricht sich von einer eurasischen Großraumordnung, die in Putins Umfeld als Kriegsziel propagiert wird, eine Stärkung Deutschlands als unangefochtene Führungsmacht in „Mitteleuropa“ und sie sieht in Putin einen Verbündeten gegen Liberalismus, Universalismus und „Globalismus“. Sie verfolgt eine Querfrontstrategie mit dem Ziel, die Linke zu vernichten. Die Neue Rechte will ein kulturelles Klima für die angestrebte gesellschaftliche Veränderung hin zu einer „Volksgemeinschaft“, zu einem autoritären, faschistischen Staat schaffen. Stichworte: Ohse, Michael •  Schneider, Christiane •  2022 •  AfD

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2022 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-05-i.pdf#page=20 pb22-05-20-rechte-provokationen-demokratische-antworten-steffens

Rosemarie Steffens,PB05/2022,20Rechte Provokationen – Demokratische Anworten, Redaktionsnotizen.01Kleine Anfrage der Fraktion die Linke im Bundestag nach finanziellen Verbindungen zwischen deutschen Rechtsextremisten und Russland.02Fretterode-Prozess: im Urteil gegen Neonazis wird die Pressefreiheit verletzt.03Große Demonstration am 25.9. für die Öffnung von Nordstream 2 in Lubmin, Mecklenburg-Vorpommern.04Lektüre-Hinweis „Und eisig weht der kalte Wind“.05„Perspektivwechsel. Nachholende Gerechtigkeit. Partizipation“ – Bericht der Unabhängigen Kommission Antiziganismus Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2022 •  AfD •  DIE LINKE •  Mecklenburg Vorpommern •  Sinti-Union Hessen •  Thüringen

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2022 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-05-i.pdf#page=21 pb22-05-21-landesantidiskriminierungsgesetz-berlin-argens-steffens

Olaf Argens, Rosemarie Steffens,PB05/2022,21Die Förderung der Kultur der Wertschätzung von Vielfalt ist das Ziel des Landesantidiskriminierungsgesetzes (LADG) Berlin.01* Antidiskriminierungsgesetzgebung und EU-RechtZwischen 2000 und 2004 beschloss der Rat der Europäischen Union auf Grundlage der entsprechenden UN-Konventionen vier Gleichbehandlungsrichtlinien*; alle 28 EU-Mitgliedstaaten sind verpflichtet, diese in nationales Recht umzusetzen. Die rechtlichen Grundlagen sollen die gesellschaftliche Wirklichkeit in den Mitgliedstaaten verändern, das heißt, sie sollen Diskriminierungen nicht nur verbieten, sondern wirksam beseitigen. Stichworte: Argens, Olaf •  Steffens, Rosemarie •  2022 •  Berlin

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2022 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-05-i.pdf#page=07 pb22-05-07-eu-kohaesionspolitik-in-krisenzeiten-schuettpelz-2

Nora Schüttpelz,PB05/2022,07Die Zukunft der Kohäsionspolitik in Krisenzeiten.*05-lebenshaltungskosten-interview-mit-axsel-troost-cornides-2.html*07-eu-kohaesionspolitik-in-krisenzeiten-schuettpelz-2.html*10-akin-solidarisch-durch-die-krise-jannoff-e-d-2.html*12b-dok-stellungnahme-regierungsbeteiligte-dielinke-d-2.html*16-kommunale-initiativen-gesundheitspolitik-2.htmlEin Bericht zur Konferenz der Linksfraktion The Left am 27. September 2022 im Europäischen Parlament in Brüssel. Die Leitfrage der Konferenz lautete, wie aus linker Sicht die drängendsten aktuellen sozialen und wirtschaftlichen Krisenprobleme angegangen und gleichzeitig die strategischen Ziele des Zusammenhalts in der EU beibehalten werden kann. Dazu lud die Linksfraktion The Left im Europaparlament Experten aus unterschiedlichen Bereichen ein, ihre Sicht und ihre Erwartungen an die parlamentarischen Linke zu darzulegen. Stichworte: Schüttpelz, Nora  •  2022 •  EU-Kommission •  EU-Parlament •  EU_Europäische Linke (EL)

PDF-Dok. vom: 8. 08. 2022 Katalogeintrag vom: 4. 08. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-04-i.pdf#page=21 pb22-04-21b-nsu-komplex-hamburg-schneider

Christiane Schneider,PB04/2022,21Der NSU-Komplex in Hamburg.Bis heute haben sich 14 Parlamentarische Untersuchungsausschüsse mit der Aufklärung des NSU-Komplexes befasst, ausser in Hamburg. Der rot-grüne Senat sagt dazu, „Hinweise auf ein Fehlverhalten der Hamburger Institutionen … bislang nicht (hätten) identifiziert werden können“. Ende August bringt nun die Linksfraktion eine Broschüre zum NSU-Komplex im Hamburg heraus, die mehr als nur „Hinweise“ auf „Fehlverhalten“ der Behörden liefert. Stichworte: Schneider, Christiane •  2022 •  Hamburg •  Recht

PDF-Dok. vom: 8. 08. 2022 Katalogeintrag vom: 4. 08. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-04-i.pdf#page=32 pb22-04-32a-rostock-pogrom-1992-demoaufruf-schneider

Christiane Schneider,PB04/2022,32Das Pogrom in Rostock-Lichtenhagen 1992.01Aufruf zur bundesweiten Demonstration: Damals wie heute: Erinnern heißt verändern! 30 Jahre nach dem Pogrom in Rostock-Lichtenhagen 27. August 2022 – 14 Uhr – Rostock-LichtenhagenIm August jährt sich zum 30. Mal das Pogrom von Rostock-Lichtenhagen. Aus diesem Anlass ruft ein großes und vielfältiges Rostocker Bündnis für den 27. August zu einer bundesweiten Demonstration in Rostock-Lichtenhagen auf. Stichworte: Schneider, Christiane •  2022 •  Rostock

PDF-Dok. vom: 8. 08. 2022 Katalogeintrag vom: 4. 08. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-04-i.pdf#page=20 pb22-04-20-rechte-provokationen-demokratische-antworten-redaktionsnotizen-steffens

Rosemarie Steffens,PB04/2022,20Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen. Zusammengestellt von Rosemarie Steffens, Langen, Hessen.01Amadeu-Antonio-Stiftung zu Franco A. als Teil eines rechtsextremen Milieus:02Antisemitismus auf der „Dokumenta fifteen“.03AfD Baden-Württemberg hat rechtsextreme Doppelspitze.04Staatliche Gelder für rassistische und rechtsextreme Bildungsarbeit? Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2022 •  AfD •  Desiderius Erasmus-Stiftung

PDF-Dok. vom: 8. 08. 2022 Katalogeintrag vom: 4. 08. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-04-i.pdf#page=23 pb22-04-23-russische-eurasien-bewegung-europaeische-rechte-steffens

Rosemarie Steffens,PB04/2022,23Die russische Eurasien-Bewegung – ein offenes Angebot an die europäische Rechte.Präsident Putin greift die eurasische Ideologie auf und erklärt in seiner Rede zu seiner neuen Amtseinführung 2012, Russland müsse „zum Schwerkraftzentrum Eurasiens“ werden. Dabei setzt der Kreml nicht nur auf internationale Netzwerke des rechten Rands, sondern auch auf weitere destruktive Kräfte im „Westen“. Die offizielle russische Militärdoktrin (2014, Gerassimov-Doktrin) will das Protest- und Spaltungspotenzial, das diese deutsche Neue Rechte mit der Unterstützung der russischen Neuen Rechten in die deutsche Gesellschaft hineinträgt, fördern. Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2022 •  AfD •  Russland