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Thomas Trüper, PB04/2023,
S.12a
15% der Wahlberechtigten bringen CDU-Oberbürgermeister ins Amt, darunter viele aus der AfD. Mannheim hat am 9.7.23 erstmals seit Kriegsende ein CDU-Mitglied zum Oberbürgermeister gewählt. Damit wird Mannheim künftig – wie schon Stuttgart – „schwarz regiert“. Der bisherige Amtsinhaber Peter Kurz (SPD) war nach 16 Jahren kein drittes Mal angetreten, und so wurde die Wahl spannend.
Hakan Taş, PB03/2023,
S.04b
Dok: Linke-Wahlbeobachter Hakan Taş: Freie Wahlen sehen anders aus. * 03-wahlergebnisse-tuerkei-buergel-1.html * 04a-beziehungen-eu-tuerkei-gehring-1.html * 04b-tuerkei-wahlbeobachter-hakan-tas-1.html. Hakan Taş berichtet von massiven Einschüchterungsversuchen und einer undemokratisch durchgeführten Wahl.
Christoph Cornides, Axel Troost,PB05/2022,05Solidarisch gegen steigende Lebenshaltungskosten, Inflation, Energiepreise.*05-lebenshaltungskosten-interview-mit-axsel-troost-cornides-2.html*07-eu-kohaesionspolitik-in-krisenzeiten-schuettpelz-2.html*10-akin-solidarisch-durch-die-krise-jannoff-e-d-2.html*12b-dok-stellungnahme-regierungsbeteiligte-dielinke-d-2.html*16-kommunale-initiativen-gesundheitspolitik-2.html.01Interview mit Axel Troost*: „Eine importierte Inflation“.Die drastisch steigenden Lebenshaltungskosten gefährden die Bezahlbarkeit des Lebens für immer größer werdende Teile der Bevölkerung. Gleichzeitig vertiefen sie die bestehenden sozialen Spaltungen und Verwerfungen. Axel Troost, u.a. seit 1981 aktiv in der Arbeitsgruppe „Alternative Wirtschaftspolitik“ („Memo Gruppe“), hat sich mit diesen Fragen auseinandergesetzt.
Jörg Detjen, Güldane Tokyürek, Michael Weisenstein,PB04/2021,12Köln: Beteiligter des Stadtwerke-Deals in städtisches Spitzenamt gewählt.Beim Stadtwerke-Deal von SPD, CDU und Grünen aus dem Jahre 2018 wurde handstreichartig ohne Ausschreibung ein zusätzlicher Geschäftsführerposten für die SPD bei den Stadtwerken eingerichtet. Der damalige Fraktionsgeschäftsführer der CDU, Niklas Kienitz ist im Juni von der Ratsmehrheit aus Grünen, CDU und Volt zum Stadtentwicklungsdezernenten gewählt worden. Die Linke stimmte dagegen.
Thomas Trüper,PB03/2020,12Mannheim: Der Schirm ist löchrigSteigerung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft • Übernahme der Gewerbesteuerausfälle • Hohe Verluste für das kommunale Krankenhaus • Nettoneuverschuldungsverbot ist angezählt.
Thomas Trüper,PB10/2019,10„Sarotti-Mohr“: Die Auseinandersetzung war einAnstoß zum Nachdenken über Alltagsrassismus…Bereits im Dezember 2018 und im Februar 2019 beschäftigte sich das KommunalInfo Mannheim (KIM) mit der Kontroverse um die Reklamefigur. Im dokumentierten Beitrag setzt sich Thomas Trüper im September nochmals mit dem Diskussionsstand auseinander.
Thomas Trüper,PB02/2019,10Mannheim: Die Linke im Kommunalwahlkampf – Alle reden vom Wohnen ….Die Linke im Mannheimer Gemeinderat wird das Thema Wohnungspolitik im Kommunalwahlkampf als einen ihrer Schwerpunkte setzen, denn die Steigerungsraten der Angebotsmieten liegen in acht Jahren bei über 23%. Eine ihrer Forderungen, dass die Kommune und ihre Gesellschaften Non-profit-Bauträger bevorzugen soll, wird jetzt für einige Baufelder umgesetzt, bei denen Genossenschaften zum Zuge kommen. Insgesamt geht an einer kommunalen Bodenvorrats- und Erwerbspolitikpolitik kein Weg vorbei, ebenso sind Instrumente wie Milieuschutz- oder Sanierungssatzungen mit entsprechende kommunalen Vorkaufsrechten zu prüfen.