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Paola Giaculli, PB01/2024,
S.04
Meloni, wieder ein italienisches Experiment? Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni, die sich „Ministerpräsident“ nennen lassen will, hat große Ambitionen. Nach fünfzehn Monaten Regierung bleibt die Zustimmung im Lande für ihre Partei Fratelli d‘Italia (FdI, Brüder Italiens) unverändert bei knappen 30 Prozent (28 bis 29) und für sie persönlich relativ hoch bei 44 Prozent als beliebteste Politikerin. Das liegt eher an der Schwäche der Opposition als an ihren eigenen Führungsfähigkeiten.
Paola Giaculli,PB05/2022,06Der Wahlausgang in Italien zwischen Zäsur und Kontinuität.Giorgia Meloni, Chefin der Rechtenpartei Fratelli d’Italia (FdI), gewinnt die Parlamentswahlen mit 26 Prozent im Bündnis mit der Lega (8,8) und der Forza Italia (8,1). Bedingt durch das italienische Wahlrecht hat das Rechtsbündnis die Mehrheit im Parlament, aber nicht im Land. Die FdI hat nur ca. 7,3 Millionen von 46,022 Millionen Wahlberechtigten gewonnen und vertritt nur ca. 16 Prozent der Wahlberechtigten. Das ist das Ergebnis der schweren Krise der repräsentativen Demokratie und der dramatischen sozialen Krise in Italien.
Paola Giaculli,PB11/2018,08Italien: Der „Haushalt des Volkes“.Der Bruch mit der EU-Austeritätspolitik muss nicht unbedingt zu einer Abkehr von der neoliberalen Politik führen. Deshalb sollte die „Rebellion“ der italienischen Regierung gegen den Zwang des Fiskalpaktes aus linker Sicht nicht als Befreiungsschlag oder als Sieg der Politik über die Märkte gefeiert werden. Der Streit zwischen EU-Austerität und „Volkssouveränität“ ist eine Zwickmühle, der sich linke Politik entziehen sollte.