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mek, PB06/1989,
S.23
~1kb
Roma setzen Bleiberecht vorerst durch.
Nach 17 Tagen Hungerstreik sagt der Hamburger Senat den Roma zu, daß es vorerst keine Abschiebungen geben werde • Hamburger Initiative im Bundesrat für Bleiberecht der Roma und Cinti angekündigt.
uld,dok, PB06/1989,
S.31
~6kb
Ausländische Roma in der BRD • Kongreß fordert Bleiberecht.
Verbände der Roma und Sinti und grüne, christliche und in der Sozialarbeit tätige Organisationen führen in Köln einen Kongreß durch • Dokumentation der "Kölner Erklärung" des Kongresses • Kölner Appell zur Realisierung der Menschenrechtefür die heimatlosen Roma in Westeuropa.
dil, PB03/1989,
S.23
~2kb
Kurdistan-Veranstaltung • Flüchtlingslager, Rolle der BRD.
Veranstaltung in München unter Beobachtung von Kripobeamten • Delegationsmitglied berichtet über Verhältnisse in Flüchtlingslagern an der irakischen Grenze • Vertreter von Medico International zur Vernichtungspolitik des Irak • BRD-Regierung der Beteiligung am Massenmord beschuldigt • Landtagsabgeordneter der Grünen (Friedensliste) beleuchtet militärische Rolle der BRD in der Region.
clm,dpe,lir,tja,uga,PB03/1990,10 ~12kbVorgeschichte, Bedingungen, Ansätze revolutionärer Jugendpolitik: Bericht der Arbeitsgruppe der Delegiertenkonferenz des BWK, Teil II.Als Vorgeschichte wird die Entstehung der Jugendbewegung Mitte/Ende der 60er Jahre u.a. als Ursache der Entstehung der K-Gruppen betrachtet. Nach Isolierung, Spaltung und Verlust der sozialen Basis in den 80er Jahren trat die Entwicklung der eigenen Person an die Stelle der früheren Kollektivität. Es folgt ein Überblick über "Linksgrüne", KB-Jugend, ehemalige SDAJler, SDAJ, Kämpfende Jugend, MLPD-Jugendpolitik und Antifa-Jugendfront.
dok,PB01/1990,06 ~5kb"Wir brauchen Freunde, keine Schiedsrichter".Auszugsweise Dokumentation der Kritik der RCU an der "Initiative Bleiberecht".
rac,PB10/1990,01 ~2kbAusländergesetz verabschiedet • Die Reaktion setzt sofort nach mit Angriff aufs Asylrecht.Ausländergesetz gegen die Stimmen von SPD und Grünen verabschiedet • Landesregierung Baden-Württemberg will Versorgung der Asylbewerber über neues Leistungsgesetz um 20% kürzen • Schäuble will Ausländer und Asylbewerber gegenüber Aussiedlern deutscher Nationälität diskriminieren • Ausländergesetz schafft völkisch begründete Grundlage für Angriffe auf Ausländer.
uld,PB10/1990,02 ~3kbRegierungsfraktionen gegen "Separatismus" • Die türkische Regierung erhält Rückendeckung für den Ausnahmezustand in Kurdistan.Grüne im Bundestag fordern Beendigung der Unterstützung für die Türkei und Sanktionen • CDU/CSU und FDP haben Verständnis für die türkische Regierung, verurteilen PKK • SPD kritisiert "Minderheitenpolitik" der Türkei • Nur die Grüne Abgeordnete Beer sprach sich gegen das §129a-Verfahren gegen Unterstützer des kurdischen Befreiungskampfes in der BRD aus.
arr,PB25/1988,23 ~2kbAusländerwahlrecht • Innenminister wiegelt ab.Anträge von SSW und SPD zum AUsländerwahlrecht im Schleswig-Holsteinischen Landtag • SPD beklagt ablehnende Haltung der CDU • Innenminister Bull (SPD) wiegelt ab • Grüne für Kommunalwahlrecht ohne Einschränkungen.