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Never mind the papers,PB02/2015,13Hamburg: 8000 demonstrieren für Rechte GeflüchteterAm Samstag, den 31.Januar, gingen bis zu 8000 Menschen für Solidarität mit Geflüchteten und gleiche Rechte für alle in Hamburg auf die Straße. Unter dem Namen „Recht auf Stadt – Never mind the Papers“ hatte sich im Novem- ber ein neues Bündnis gegründet.
Thomas Trüper,PB04/2014,10Mannheim: Die BuGa-Verträge sind beschlossenEin Plädoyer dafür, die Möglichkeiten der BuGa zu nutzen statt Weltuntergangsstimmung zu verbreiten.
Gabriele Giesecke/Wolfgang Freye,PB02/2014,13Bürgerentscheid kippt 123-Millionen-Euro-Investition.| 50,4 % stimmten am 19. Januar 2014 in Essen für das Bürgerbegehren „Messeumbau nicht um jeden Preis“ und damit gegen den geplanten Umbau. Die Wahlbeteiligung lag mit 131.489 Teilnehmer/innen an der Abstimmung erfreulich hoch, das sind 29 % der Kommunalwahlberechtigten.[mehr]
AK Panafrikanismus,PB11/2013,13Kolonialstraßen umbenennen!Nachfahren der Opfer des deutschen Völkermords in Namibia fordern die Stadt München auf Straßennamen in Verbindung mit Kolonialverbrechen umzubenennen
Christiane Schneider,PB11/2013,06Lampedusa in Hamburg.12 000 bis 15 000 Menschen demonstrierten am 2. November in Hamburg für das Bleiberecht der LampedusaFlüchtlinge und einen radikalen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. Damit erreichte die Solidaritätsbewegung mit der Gruppe von ca. 300 Flüchtlingen ihren vorläufigen Höhepunkt.
Martin Fochler,PB11/2013,03Nato-SiKo und Gegenaktionen.Die jährliche Nato-Sicherheitskonferenz in München hat ihr Thema noch nicht publiziert. Der Aufruf zu Gegenaktionen ist aber schon fertig. Die breiten Proteste litten in den letzten Jahren zunehmend unter Meinungsverschiedenheiten.
Rüdiger Lötzer,PB11/2013,02Berliner Volksentscheid Rekomunalisierung Stadtwerke gescheitert.Der Berliner Volksentscheid „Für eine Rekommunalisierung der Stadtwerke“ am 3. November ist knapp gescheitert. Mobilisiert wurden über 722 000 Wahlberechtigte. Von diesen stimmten aber „nur“ 83% mit ja, das waren knapp 600000 und damit 21 000 weniger als erforderlich.
Martin Fochler,PB11/2013,02Bayern: Bürgerentscheide über Olympiabewerbung 2022.Nachdem die Bewerbung Münchens und einiger Alpengemeinden für die Winterolympiade 2018 scheiterte, nimmt die Landeshauptstadt nun, flankiert von Garmisch-Partenkirchen und den Landkreisen Traunstein und Berchtesgadener Land, einen zweiten Anlauf. Das Abstimmungsergebnis wird Impulse für die Richtung der Regionalplanung setzen, die weit über das Olympia-ereignis hinausreichen.