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Die Linke, PM,PB06/2019,02Neonazistische Terror-Struktur muss zerschlagen werden.Die Sprecher_innen für antifaschistische Politik der Fraktionen Die Linke in Bund und Ländern fordern gemeinsam ein sofortiges und bundesweites Verbot der Terrorstruktur „Combat 18“.
Ch. Cornides, Ch. Schneider, U. Detjen, U.Jäckel-d,PB06/2019,10Thema: Wahlen in den Kommunen.Zusammenstellung von Berichten aus div. Ländern bzw. Gemeinden: • Ausführlich: 01 26. Mai 2019: Kommunalwahlen in Baden- Württemberg. Christoph Cornides, Mannheim • 02 dok: Aus dem BürgerInnenbrief von Christiane Schneider und Heike Sudmann, Fraktion Die Linke. in der Hamburgischen Bürgerschaft•
dok: Kommunale Politik --- Ulli Jäckel, Hamburg – Thema --- Kommunale wahlreflexe
• 03 Chemnitz hat gewählt • 04 Glückwunsch und Dankeschön: Bautzen • 05 Leipziger Linke siegt bei Stadtratswahl 2019 und geht gestärkt in den Landtagswahlkampf • 06 Wir sagen danke allen unseren Wäh-ler*innen und Unterstützer*innen: Karlsruhe • 07 Die Linke nach der Kommunalwahl: Potsdam. • 08 Die Linke zieht gestärkt in Mainz und Mainz-Bingen in die Räte ein • 09 Die Linke trotz Verlusten stärkste Kraft zur Kommunalwahl: Halle • 10 Kreistagsfraktion der Linken hat sich konstituiert: Aue • 11 Michael Mohr einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt: Nordhausen • 12 Die Linke ist stärkste Kraft im Stadtrat und tritt mit vier Kandidat*innen in der Stichwahl am 9. Juni an: Jena • 13 Linksfraktion konstituiert – sozial auch nach der Wahl: Gera • 14 Linke geht gestärkt aus den Wahlen zur Bürgerschaft und Bremerhavener • Stadtverordnetenversammlung sowie den Bremer Beiräten hervor • 15 Linke gestärkt: Fraktionen bestätigt in Kreistag und Stadtrat: Neuwied • 16 Europawahl Köln: Starke Gewinne der Grünen von Nichtwählenden, Ulrike Detjen • 17 Abb. (nur im PDF): Europawahl München: Wählerwanderungen
Christoph Cornides,PB06/2019,04Regierungskoalition: Fachkräfteeinwanderungsgesetz flankiert von Migrationsabwehr, Flüchtlingsabschreckung, Asylrechtsverschärfung.Ende 2018 hat die Bundesregierung ihren ersten Entwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes vorgelegt.m 7. Juni wurde das Paket von Gesetzesmaßnahmen verabschiedet und entsprechende Gegenanträge der Grünen und der Linken abgelehnt. Die Linke wollte mit ihren zwei Anträgen u.a. erreichen, dass Einwanderung nicht unter dem Gesichtspunkt von ökonomischen Nützlichkeitskriterien erfolgt und die Rechte der Zuwanderer und Geflüchteten stärken. + dok: Bundesregierung der CDU/CSU/SPD-Koalition: stellt sich „Fragen und Antworten“ zu ihrem Fachkräfteeinwanderungsgesetz
ArGe,PB06/2019,24ArGe Sommerschule2019 vom 8. bis 10. August 2019 in Erfurt.Lektürethema: Teil 1: Die identitären Bewegungen der Rechten in Europa und der Nationalismus. (.) Teil 2: Das christliche Menschenbild und die konservative Abgrenzung zum Nationalismus (.) Teil 3: Das politische Leitbild der Emanzipation. (.)
B (Sa 13 Uhr bis 17 Uhr). Diskussion mit Gästen: Thema Linke Industriepolitik. Warum ist sie notwendig und auf welche wirtschaftstheoretischen Ansätze könnte sie sich in kritischer Absicht stützen. Wir sind auf der Suche nach ReferentInnen. Auch interessierte Leserinnen dieser Zeilen: bitte melden bei Christoph.Cornides@t-online.de
BürgerInnenbrief HH,PB06/2019,20Die Bürgerschaft und ein Mietendeckel für Hamburg.Zu der anhaltende Suche nach politischen Mitteln zwecks Begrenzung der rasant steigenden Mieten drucken wir diesen Artikel aus der Märzausgabe des Hambuger „BürgerInnenbriefs“ nach. Der Artikel bezieht sich auf einen Linken-Antrag für einen Mietendeckel in Hamburg.
Kerstin Köditz,PB05/2019,16Vielfrontenkrieg – Sachsen vor den Wahlen.Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke im sächsischen Landtag, berichtet über Probleme und Möglichkeiten einer Politik gegen Rechts in Sachsen. "Was kann die Linke, was kann die Partei Die Linke tun, wenn die Alternative lautet: „Rechts oder noch weiter rechts“? Was kann diese Linke tun, wenn Bündnispartner nicht in Sicht sind? Was tun, wenn sich Träume von „Rot-Rosa-Grün“ schon rechnerisch von selbst verbieten? Einfache Frage, einfache Antwort: Auf die eigene Kraft vertrauen! Linke Alternativen anbieten!".