PDF-Dok. vom: 13. 10. 2017 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1710/pb17-10-i.pdf#page=24 pb17-10-24-2017-btw-quellensammlung-kuestler

Alfred Küstler(Auswahl), PB10/2017,24Quellensammlung zur Bundestagswahl 2017.Zum Abschneiden der Linkspartei in Wahlnachtbericht von Horst Kahrs – Ost-West-Unterschiede wieder größer: Wahlnachtbericht Linke, Bereich Strategie – Oskar Lafontaine: Wenn Flüchtlingspolitik soziale Gerechtigkeit außer Kraft setzt – Gysi: Es wäre nicht mehr meine Partei – Bertelsmannstiftung: Wahlergebnis zeigt neue Konfliktlinie der Demokratie. Stichworte: Küstler, Alfred •  2017 •  DIE LINKE •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2017 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1710/pb17-10-i.pdf#page=14 pb17-10-13-jaeckel-kommunalepolitik-meldungen

Uli Jäckel (Auswahl),PB10/2017,14.Kommunale Politik – Initiativen wegen & gegen Armut -Nachrichten:Linke & Piraten kämpfen für soziale Gerechtigkeit in der Godekin-Siedlung:Dortmund. –CDU und SPD doppelt Schuld am niedrigen Einkommensniveau in der Stadt:Mönchengladbach. –Wo bleibt der Sozialatlas? Kinder- und Altersarmut:Darmstadt. –Erzieher*innen auch bei freien Trägern nach Tarif bezahlen:Lüneburg. –Anfrage: Unbezahlbarer Wohnraum auch bei geförderten Wohnungen?München. –Der Mangel an Kinderbetreuungsplätzen inHannovers westlichen Stadtteilen ist alarmierend.–ABG soll 10 000 bezahlbare Wohnungen bauen:Frankfurt a.M. –Strukturschwache Regionen weiter fördern, gesamtdeutsches Fördersystem aufstocken– Landkreistag fordert zügige Regierungsbildung sowie breites Bekenntnis zu ländlichen Räumen und kommunaler Gestaltung Stichworte: Jäckel, Ulli •  2017 •  DIE LINKE •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2017 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1710/pb17-10-i.pdf#page=19 pb17-10-19-fanszene-hinweis-mitlinks-fochler

Martin Fochler,PB10/2017,19MitLinks 61 neu erschienen. Hinweis auf Berichte zur Fußball-Fan-Szene.Link zum Download der Ausgabe. Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  DIE LINKE •  München •  Politik

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2017 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1710/pb17-10-i.pdf#page=12 pb17-10-12-untersuchungsausschuss-g20-schneider

Christiane Schneider,PB10/2017,12Hamburg: Der G20-Sonderausschuss der Bürgerschaft hat seine Arbeit aufgenommen+ DOK Pressemitteilung:Erklärung des Stadtteilbeirates Sternschanze zur Nachbetrachtung des G20-Gipfels.„Aufgeklärt werden sollen die Krawalle, insbesondere in der Nacht vom 7. auf den 8. Juli. Aufgeklärt werden soll aber auch, und das betreibt vor allem unsere Fraktion (DIE LINKE), das Polizeihandeln: der Eingriff in Grundrechte und das oft gewaltsame Vorgehen auch gegen friedliche Proteste und Aktionen des zivilen Ungehorsams.“ Stichworte: Schneider, Christiane •  -LV_Hamburg •  2017 •  Hamburg •  Recht

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=02 pb17-08-02a-konfliktmineralien-fochler

Martin Fochler,PB08/2017,02Konfliktmineralien, Kobalt, Kongo.Nach den USA hat auch die EU eine Liste von Konfliktmineralien beschlossen, leider fehlt die vorwiegend im Kongo angebaute Kobalt-Vorkommen. Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  DIE LINKE •  Kongo •  Wirtschaft

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=06 pb17-08-06-eu-politik-troost-cornides

Christoph Cornides(Einleitung),Axel Trost(Nachdruck mit freundl. Genehmigung), PB08/2017,06Neue Agenda für Europa? – Auch die Linke sollte sich stärker einmischen.Mit der Wahl von Emanuel Macron zum französischen Präsidenten hat die Forderung nach Erneuerung der EU Aussichten auf Konkretisierung in Richtung von Reformanstrengungen zur „Relativierung der neoliberalen Austeritätspolitik“ (so Macron). Axel Troost schlägt vor, aus der Ecke der Fundamentalkritik heraus zu kommen und eigene Vorschläge zu machen, konkrete Kritik zu üben oder es auch wagen, Vors chläge, die auf dem Tisch liegen, zu unterstützen. Stichworte: Cornides, Christoph •  2017 •  DIE LINKE •  Europa •  Politik

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=11 pb17-08-11-aken-g-20-van

Jan van Aken,PB08/2017,11G20 in Hamburg.12. Juli 2017, 76 000 mal Hoffnung.Die große Demonstration am Samstag ist im Rauschen der Gewalt-Diskussion fast untergegangen. Wir dokumentieren einen Bericht des (Mit)-Veranstalters. „Auch wenn aktuell die hirnlosen Plünderungen und Zerstörungen die Debatte bestimmen – die G 20-Woche war mehr, viel mehr. Ich war von Sonntag bis Sonntag täglich unterwegs, mal als Parlamentarischer Beobachter der Linken-Bundestagsfraktion, mal als Teil des Protestes. Hier der Versuch einer zusammenfassenden Einschätzung.“ (Jan von Aken) 1. Eine großartige Demonstration zum Abschluss: 76 000 Menschen auf der Straße – ohne Eskalation, ein sichtbarer Gegenpol zum offiziellen G-20-Gipfel: „Unser Gegenmodell ist die Generalversammlung der Vereinten Nationen“. 2. Die Gewalt im Schanzenviertel am Freitagabend. Spekulationen und Abwägungen, wer wann was wo und mit welchem Anliegen gemacht hat, gibt es auf allen Seiten – viele Prinzipien der Demokratie sind verletzt worden. 3. Angriffe auf die Versammlungsfreiheit – Yes we camp! Verbot – gerichtliche Erlaubnis – ungebährliche Einmischung des Verfassungsschutz: die Zivilgsellschaft hilft. 4. Corner, tanzen und Blockaden. Feinheiten, die nicht zu vergessen sind. 5. Welcome to hell – Gezielte Eskalation bei der Demonstration des ‚Schwarzen Blocks’. Verantwortungsvolle Polizeiführung hätte anders agiert. 6. Die Reaktionen – „Law and order“ als Wahlkampfthema. Es ist zum Schämen. 7. Ausblick. Alles offen, viele Fragen bleiben, Zukunft eines nächsten G20-Gipfels in einer Großstadt fragwürdig. Stichworte: vanAken, Jan •  2017 •  DIE LINKE •  Hamburg •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=12 pb17-08-12-g20-fochler

Martin Fochler,PB08/2017,12G20 in Hamburg.Und jetzt ?Öffentlichkeit beeindrucken ist nicht das gleiche wie politisch etwas bewegen – im Gegenteil: es kann ablenken von den politischen Zielen. In der deutschen Nachkriegsgeschichte schaffen Demonstrationen und Aktionen außerhalb des politischen Betriebs für notwendige Kritiken Wege in die Öffentlichkeit: als Adressat für einen Erfolg erweist sich das parlamentarische System als tatsächlich wirksamer Akteur – eine demokratische Kultur entwickelt sich im der Diskurs der vielen. Von staatlicher Seite her muss Zugang zur Öffentlichkeit gesichert werden. Wenn dieser behindert wird, würde Ohnmacht und Vergeblichkeit Empörung hervorrufen. „Hatten die Proteste anlässlich des G 20 ausreichend Zugang zur Öffentlichkeit?“ Ein Ausschuss der Bürgerschaft muss dies aufklären. Für die LINKE und für das linke Spektrum stehen andere Fragen im Fokus: die Haltung zur Demokratie zum einen, zum anderen das Missverhältnis von breiter Kritik und parteipolitisch-parlamentarischer Strategiebildung. Eine Menge konkreter Fragen warten hier auf eine Antwort, damit Nützliches für die emanzipativen Bewegungen herauskommt. Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  DIE LINKE •  Hamburg •  Politik •  Untersuchung