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Dokumentiert,PB08/2016,13Köln: Prekäre Beschäftigung in Integrationskursen für Geflüchtete.An der Kölner Volkshochschule bestreiten rund 50 Dozent/innen ihren Lebensunterhalt mit Sprach- und Integrationskursen. Alle Beschäftigten arbeiten langjährig als scheinselbstständige Honorarkräfte unter prekären Bedingungen.
Christiane Schneider,PB07/2016,18Rechtsaußen im Rathaus.Die Redefreiheit in den Parlamenten und den Räten der Städte und Gemeinden wird von dem Rechtsextremismus genutzt, um diffamierenden Ideen eine Öffentlichkeit zu schaffen. Vielerorts versucht man nach der Devise „gar net‘ ignorieren“ die öffentliche Aufmerksamkeit herunter zu dimmen. Totschweigen kann aber auch wie stillschweigende Billigung wirken. Der in Hamburg entwickelte Ansatz von sorgfältiger Beobachtung und kritischer Beleuchtung sorgt da für Klärung der Grenzen. Die Fraktion Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft gibt seit Neuesten einen regelmässigen Watchletter über die Aktivitäten der AfD in der Hamburgischen Bürgerschaft heraus.
Brigitte Wolf,PB07/2016,13CSD-2016.München. Motto: Vielfalt verdient Respekt. Grenzenlos! – Wir dokumentieren das Grußwort von Stadträtin Brigitte Wolf anlässlich des Christopher-Street-Days in München.
Dokumentiert,PB07/2016,13Hamburg: Linke begrüßt Kompromiss mit der Initiative für Integration (IfI).Durch den Kompromiss mit der (IfI) konnte ein Volksentscheid über die Unterbringung von Geflüchteten vermieden werden.
Thomas Trüper,PB07/2016,12Mannheim: Windräder im Käfertaler Wald?Diese Fragestellung stand im Hauptausschuss am 12. Juli zur Vorberatung für den Gemeinderat am 26. Juli auf der Tagesordnung. Eine Entscheidung fiel nicht – sie wäre 6 zu 6 ausgefallen, wenn abgestimmt worden wäre. Die SPD beantragte deshalb die „Hebung“ in den Gemeinderat. Dort soll dann endgültig entschieden werden.
Wolfgang Freye,PB06/2016,18Bundesparteitag Die Linke: Eindeutig gegen die AfD – aber viele inhaltliche Fragen ungeklärt.„Viele Worte, eine Torte“, so überschrieb Spiegel-Online seine Berichterstattung über den Bundesparteitag Die Linke, der am 28./29.5.2016 in Magdeburg stattfand.
Hans Günter Bell,PB06/2016,13Wohnungspolitiker der Linken Köln unterwegs in München und Wien.Auch wenn der öffentlich geförderte Wohnungsbau in Köln zuletzt wieder zugelegt hat bleibt der Mangel an mietpreisgünstigem Wohnraum ein großes Thema. Ein Grund für diesen anhaltenden Missstand sieht Die Linke. Köln in der Fehlkonstruktion der Wohnraumförderung. Machen es andere Städte besser? Um Antworten auf diese Frage zu bekommen, reisten vom 11. bis 13. Mai Wohnungspolitiker*innen der Linken. Köln nach München und Wien.
Thorsten Jannoff,PB06/2016,01Armenien-Resolution(I).Die Auseinandersetzung um die Armenien-Resolution des Bundestages ist auch in der kommunalen Politik angekommen. So hat der Integrationsrat der Stadt Duisburg in einer Resolution den Völkermord an den Armeniern geleugnet und türkischstämmige Bundestagsabgeordnete als „Verräter an unserem gemeinsamen Heimatland“ beschimpft.