PDF-Dok. vom: 23. 12. 2015 Katalogeintrag vom: 23. 12. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-12.pdf#page=17 pb15-12-17-linke-fluechtlingspolitik-schneider

Christiane Schneider,PB12/2015,17Herausforderungen für linke Flüchtlingspolitik.Ein Beitrag zur fds-Herbstakademie am 27.-29.11.2015: Die Flucht- und Migrationsbewegungen der letzten Jahre/Monate stellen uns, die Gesellschaft, und uns, die Linke, insbesondere vor vier Herausforderungen. Erstens. Die menschenwürdige Aufnahme und Versorgung ankommender Geflüchteter muss sichergestellt werden. Zweitens. Von Anfang an muss die Perspektive des Bleibens und der Teilhabe der Geflüchteten entwickelt und umgesetzt werden, denn ein großer Teil der Geflüchteten wird lange oder auf immer hierbleiben. Drittens. Es muss verhindert werden, dass diese Aufgaben dazu genutzt werden, die ohnehin geringen Ressourcen der sozial Benachteiligten und Abgehängten weiter zusammenzustreichen und die gesellschaftliche Zerklüftung zu vertiefen. Viertens. Es gilt, eine Entwicklung solidarisch zu gestalten, die in den nächsten ein bis zwei Dekaden definitiv dazu führt, dass es in Deutschland keine Mehrheitsgesellschaft von Herkunftsdeutschen und daneben eine Minderheitsgesellschaft gibt, sondern dass es eine „gesellschaftliche Mehrheit von Minderheiten“ gibt. Stichworte: Schneider, Christiane •  2015 •  Deutschland •  DIE LINKE •  FDS •  Politik

PDF-Dok. vom: 26. 11. 2015 Katalogeintrag vom: 22. 01. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-11.pdf#page=22 pb15-11-22-symposion-detscher

Eva Detscher,PB11/2015,22Symposium: "Alles fließt… Veränderungen in der Arbeitswelt und Reaktionen der Parteien darauf“.Hinweis auf die Tagung, Dokumentation des Poster-Beitrags der ArGe "Konkrete Demokratie - Soziale Befreitung". Stichworte: Detscher, Eva •  2015 •  arge •  Politik •  Rosa-Luxemburg-Stiftung •  {dok}

PDF-Dok. vom: 26. 11. 2015 Katalogeintrag vom: 22. 01. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-11.pdf#page=12 pb15-11-12-haushaltsdebatten-jannoff

Thorsten Jannoff,PB11/2015,12Haushaltsdebatten: Wie stellen sich linke Kommunalpolitiker auf?Eine Dokumentation von Stellungnahmen bzw. Haushaltsreden linker Kommunalpolitiker/innen, die die teils sehr unterschiedlichen, teils sehr ähnlichen Problemlagen in München, Dortmund, Bottrop und Mannheim wiederspiegeln. Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2015 •  DIE LINKE •  Mannheim •  München •  Ruhrgebiet •  {dok}

PDF-Dok. vom: 26. 11. 2015 Katalogeintrag vom: 22. 01. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-11.pdf#page=06 pb15-11-06-wahlen-tuerkei-buergel

Rudolf Bürgel,PB11/2015,06Wahlen in Kurdistan unter Kriegsrecht: HDP gelingt trotzdem der Einzug ins Parlament.Konnte bei der Parlamentswahl im Juni von freien und fairen Wahlen gesprochen werden, waren die Vorzeichen jetzt umgekehrt. In der kurdischen Region herrscht Krieg! Die OSZE kam zu dem Schluss: „Der Wahlkampf war von Gewalt beeinträchtigt und die Freiheit der Presse eingeschränkt.“ Stichworte: Bürgel, Rudolf •  2015 •  DIE LINKE •  Kurdische Vereine BRD •  Naher Osten •  Politik •  Türkei

PDF-Dok. vom: 26. 11. 2015 Katalogeintrag vom: 22. 01. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-11.pdf#page=04 pb15-11-04-troost-zu-griechenland-dokumentiert

Dokumentiert,PB11/2015,04Griechenland: steiniger Reformpfad.Axel Trost, stellvertretender Vorsit- zender der Partei Die Linke und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, berichtet über die Reformanstrengungen in Griechenland. Angesichts der realen gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse in Griechenland sei es der Syriza-Regierung gelungen, die härtesten Forderungen der Gläubiger zugunsten der Betroffenen abmildern zu können. Stichworte: 2015 •  DIE LINKE •  GRC_SYRIZA •  Griechenland •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 1. 11. 2015 Katalogeintrag vom: 3. 01. 2016 Fundstelle: 2015-arge-so_Detscher_Recht auf Handlungs- und Entfaltungsfreiheit - Kursbericht Eva Detscher, in: ArGe RB-15/2015, S. 3. Gabriele Britz: "Jeder hat das Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit" - so lautet der erste Halbsatz des 2. Artikels des Grundgesetzes (Art. 2 I GG). Wie verträgt sich dieses Grundrecht mit der auf dem Dienstvertrag (Arbeitsvertrag) beruhenden Weisungsgebundenheit des Dienstgebers (Arbeitnehmers)? Gabriele Britz, Richterin am Bundesverfassungsgericht, entwickelt in ihrer Studie "Freie Entfaltung durch Selbstdarstellung. Eine Rekonstruktion des allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 I GG" dieses Grundrecht methodisch zunächst als allgemeine Handlungsfreiheit. Diese "äußere" Freiheit sei für sich genommen aber unvollkommen. Nicht die Freiheit der Handlung, sondern die Entfaltungsfreiheit des handelnden Menschen und seine Fähigkeit zur eigenen Selbstbestimmung und andere menschenspezifische Eigenschaften stehen unter Grundrechtsschutz: "Mit der realisierenden Entfaltungsdimension schützt Art. 2 I GG äußere Verhaltensfreiheit. Mit der konstituierenden Entfaltungsdimension schützt Art. 2 I GG die eigene Selbst-Wahl." Im weiteren Verlauf arbeitet die Autorin die komplizierte Rolle des Staates für die Gewährleistung dieses Grundrechts heraus und zeigt auch die Grenzen der staatlichen Eingriffsmöglichkeiten auf.

QUELLE:
^{Gabriele Britz,} Freie Entfaltung durch Selbstdarstellung. Eine Rekonstruktion des allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 I GG, S. 1 - S. 22, Tübingen, 2007, Mohr Siebeck Verlag Stichworte: Detscher, Eva •  Britz, Gabriele •  Recht •  xxx-Kurs Philosophie/Kulturw. •  xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 1. 11. 2015 Katalogeintrag vom: 3. 01. 2016 Fundstelle: 20151101_Detscher_Themendiskussion für Sommer 2016 Eva Detscher, in: ArGe RB-15/2015, S. 3. Kurs Philosophie/Kulturwissenschaften: Themendiskussion für den Sommer 2016. Abgesehen von den durch die Tagespolitik nicht vorhersehbare Entwicklungen äußerten die Teilnehmer am Sommerkurs 2015 Präferenzen für die folgenden drei Themen. Hiermit soll zur Diskussion, Stellungnahme und zu evtl. weiteren Wünschen und Vorschlägen aufgefordert werden.

1. Neuere Theorien in den Sozialwissenschaften. Neue Ansätze, die nicht nur die digitalisierte Gesellschaft, sondern auch Modelle und Denkmuster anderer gesellschaftlicher Kooperationsmodelle in den Fokus nehmen.
2. Veränderungen der Kulturen. Die Entwicklung im Nahen Osten, die Veränderung der Gesellschaft (auch) aufgrund der Migrationsbewegung, die Ausbreitung des "Islamischen Staates" erwecken den Anschein, dass die Herstellung der Weltgesellschaft ein gewalttätiger Prozess sei. Von großem Interesse für die Untersuchung dieser Zusammenhänge ist die Kenntnis der Selbstreflexionen jener Gesellschaften.
3. Entwicklung der Demokratie. System, Herrschaftsform, Steuerungsmittel, Politik - aktuelle Situation in Reflexion auf einerseits weltpolitische, andererseits innereuropäische und innerpolitische Veränderungen. Stichworte: Detscher, Eva •  xxx-Kurs Philosophie/Kulturw. •  xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 1. 11. 2015 Katalogeintrag vom: 3. 01. 2016 Fundstelle: 20151101_Fortmann_Rechtslehre der Lohnarbeit - Kursbericht Sommer 2015 Christian Fortmann, in: ArGe RB-15/2015, S. 1. Rechtslehre der Lohnarbeit. Gegenstand des Kurses bildete die rechtliche Kodifizierung der mit dem Lohnarbeitsverhältnis etablierten gesellschaftlichen Beziehungen und deren Verhältnis zu den Grundrechten der Verfassung, namentlich dem auf "freie Entfaltung der Persönlichkeit". Derivate der freien Entfaltung der Persönlichkeit sind die als eigene Verfassungsnormen formulierten Grundrechte der Berufsfreiheit (Art. 12 GG) und des Eigentums (Art. 14 GG). Gesetzesmaterien für das Thema sind neben dem Grundgesetz das Bürgerliche Gesetzbuch (§ 611ff. BGB, Recht der Dienstverträge) und die Gewerbeordnung (§ 106 GeWO, Weisungsrecht des Arbeitgebers).

QUELLEN:
^{Karl Marx,} Arbeitsprozess, in: Die Produktion des absoluten Mehrwerts, Arbeitsprozess und Verwertungsprozess, Das Kapital, Bd. 1, 3. Abschnitt. 5. Kapitel, S. 192 - 200, Berlin, 1972
^{Gabriele Britz,} Freie Entfaltung durch Selbstdarstellung. Eine Rekonstruktion des allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 I GG, S. 1 - S. 22, Tübingen, 2007, Mohr Siebeck Verlag
^{Julius von Staudinger,} Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Buch 2, Recht der Schuldverhältnisse, §§ 611 - 615, Berlin, 1999
^{Peter J. Tettinger, Rolf Wank, Jörg Ennuschaft,} Gewerbeordnung, Weisungsrecht des Arbeitgebers - Kommentar, München, 2011
^{Benno Mugdan (Hrsg.),} Die gesammelten Materialien zum Bürgerlichen Gesetzbuch für das Deutsche Reich, II. Bd., Recht der Schuldverhältnisse, Berlin, 1899, R. v. Decker's Verlag
^{Ernst Wolf,} Lehrbuch des Schuldrechts, Bd. II, § 15 Dienst- und Arbeitsverhältnisse, S. 175 - 181, ISBN 3-452-18428-5, Köln, Berlin, Bonn, München, 1978
^{Otto Depenheuer,} Eigentum, II. Verfassungsrechtliche Grundentscheidungen, in: Detlef Merten, Hans-Jürgen Papier (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa, Bd. V, S. 7 - 11, Heidelberg, 2013, Verlag C. F. Müller
Hans-Peter Schneider... Stichworte: Fortmann, Christian •  Britz, Gabriele •  Depenheuer, Otto •  Ennuschaft, Jörg •  Hegel, Georg Wilhelm Friedrich •  Kant, Immanuel •  Marx, Karl •  Merten, Detlef •  Mugdan, Benno •  Papier, Hans-Jürgen