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Wolfgang Freye,PB02/2021,24Bundesparteitag Die Linke. Neue Parteispitze gewählt – Linkes Angebot als Alternative zur großen KoalitionRegierungsbeteiligung – aber wie? • Breite Zustimmung für neuen Bundesvorstand • Offene Auseinandersetzungen
Harald Pätzolt,PB02/2021,25Kein Grund für linken Alarmismus. Warum die Linke nach den Wahlen in BaWü und RLP gute Karten hat und worum es bei den nächsten Wahlen tatsächlich geht.Landtagswahlen in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz ohne Überraschungen • Union Deutschlands größtes politisches Problem • SPD zwischen Old-Left und New-Left-Strategie • Regierung ohne Union möglich • Ist eine Ampel möglich, wird auch R2G möglich • Wichtig sind die Wahlen in Berlin, Thüringen und im Bund • Botschaft für den Bund: UNION raus aus der Regierung
Redaktion,PB02/2021,26Grüne weiter im Aufwind, Die Linke schwach in der Fläche.Kein Einzung in den Landtag aber leichte Verbesserung • Überdurchschnittliche Ergebnisse in Wahlkreisen von Universitätsstädten, mit hoher Einwohnerdichte, einem hohen Anteil migrantischer Bevölkerung • Strategische Ausrichtung auf mittlere, Kleinstädte und im ländlicher Raum notwendig
NRW, Die Linke, PE,PB01/2021,10NRW: Grundrecht auf Versammlungsfreiheit erhalten!Vorbereitung von friedlichen Blockaden soll kriminalisiert werden • Neue Hürden für Versammlungen
Die LINKE,PB06/2020,02Linke: Für einen solidarischen LockdownErklärung der Partei- und Fraktionsvorsitzenden sowie der Landes- und Fraktionsvorsitzenden aus den regierenden Bundesländern zur Ministerpräsidentenkonferenz am 13. Dezember 2020 (Auszüge)
Monique von Cyrson, Harald. Pätzolt,PB06/2020,28Zur Forderung nach Einsetzung einer neuen FöderalismuskommissionJüngst hat sich die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linken der Forderung des Parlamentarischen Geschäftsführers der Bundestagsfraktion der Linken, Jan Korte, eine neue Föderalismuskommission einzusetzen, angeschlossen • Folgende Punkte sind für die weitere Diskussion über den Reformbedarf unserer föderalen Ordnung wichtig • I Klarheit über die möglichen Ziele einer Föderalismusreform in Zeiten von Corona • II Probleme/Mögliche Aufgabenfelder einer Föderalismuskommission • 1. Bestandsaufnahme und Neubewertung vorangegangener Reformen und Reformänderungen • 2. Zuständigkeitsverflechtungen im kooperativen Föderalismus • 3. Verfassungsmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen • 4. Überprüfung der Gesetzesbindung von Regierung und Verwaltung • 5. Novellierung des Infektionsschutzgesetzes • 5. Novellierung des Infektionsschutzgesetzes • 6. Einführung eines eigenen Pandemierechts zur Krisenbewältigung
LINKEN ArGe,PB06/2020,03LINKEN Arbeitsgemeinschaft Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung teilt mitWinterschule fällt aus, Sommerschule ist ungewiss • Video/Audioberatung im Januar
Christoph Spehr,PB05/2020,10(Mit)regieren an der Weser.Sozialticket, Mindestlohn und mehr Personal • Veränderungen brauchen (noch) zu viel Zeit • Dreier-Koalition macht das Regieren nicht leichter