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Martin Fochler,PB10/2014,02Die Bundesregierung muss Farbe bekennen – das PKK-Verbot muss wegDok: "Linke Baden-Württemberg ruft zur Solidarität au"f u. "Die Rote Hilfe fordert: Aufhebung des PKK-Verbots jetzt! Schluss mit der Kriminalisierung der kurdischen Bewegung!" – Durch Aufhebung des PKK-Verbotes würde die BRD die Türkische Republik zum Ausgleich mit der kurdischen Bevölkerung ermuntern, in der BRD demokratischere Verhältnisse schaffen und im Mittleren Osten Demokratie und Menschenrechte stärken.[mehr]
Rudolf Bürgel,PB08/2014,04HDP nach den Wahlen gestärktDie ersten direkten Präsidentenwahlen in der Türkei am 10. August konnte Ministerpräsident Erdogan von der AKP mit 51,6 Prozent für sich entscheiden. Wie erwartet, blieb der gemeinsame Kandidat von CHP und MHP, Ihsanoglu, mit 38,56 Prozent deutlich dahinter zurück. Für den Kandidaten der HDP, Dermitas, stimmten 9,78 Prozent. Seine Kandidatur war von sieben weiteren linken Parteien unterstützt worden.
Rudolf Bürgel,PB03/2014,07Kurdische Kantone in Syrien – ein Modell für die Region. Unter schwierigen Bedingungen rief die kurdische PYD (Demokratische Union) in Syrien die regionale Autonomie aus und gründete drei kurdische Kantone: Cizire, Kobani und Efrin. Das könnte ein neues drittes Modell für das Zusammenleben im Nahen und Mittleren Osten darstellen, eine konföderative Demokratie.
Martin Fochler,PB03/2014,21Kommunalwahlen in Bayern: Parteien müssen sich auf Kooperation mit Wählergruppen einstellen. Das Wahlergebnis zeigt, dass im Bereich der kommunalen Selbstverwaltung dauerhaft ein breiter Fächer von politischen Gruppierungen entsteht. Wege der Partizipation und wirksamer Abstimmungen bewirken, dass solche Kleingruppierungen nicht machtlos sind.
Verband Studierende Kurdistan,PB06/2013,07Türkei: Banger Blick auf die Gezi-ProtesteGegenwärtig ist nicht abzusehen, wie sich die Proteste in der Türkei, deren Auslöser die Besetzung eines Bauplatzes im Gezi-Park in Instanbul war, weiterentwickeln werden. Auch die Politik der Unterdrückung von Minderheiten in der Türkei steht vor einem Scheidepunkt, unsicher ist, ob es gelingt mit der kurdischen Bewegung und der PKK einen Frieden zu schließen. Vor allem letzterer Punkt steht im Mittelpunkt einer Erklärung des Verbandes der Studierenden aus Kurdistan zu den Gezi-Protesten.