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Dokument vom.: 13. 03. 2019 | Archiviert am: 13. 03. 2019 |

pb19-03-18-2019-politische-zeitenwende-in-deutschland-paetzolt

Dr. Harald Pätzolt, PB03/2019, S.18 2019. Politische Zeitenwende in Deutschland?. Es deutet sich ein eine Polarisierung des Parteiensystems über die sogen. Volksparteien an. Diese Polarisierung verläuft interessanterweise auf der altbekannten Achse Markt–Staat. Auch die SPD treibt die Polarisierung gegenüber dem bürgerlichen Lager voran und entwickelt Reformvorschläge, auf die Die Linke nicht mit Trotz reagieren, sondern die sie konstruktiv und wettbewerblich unterstützend aufgreifen sollte.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Pätzolt, Harald• SPD• CDU• DIE LINKE• Politik

Dokument vom.: 7. 11. 2018 | Archiviert am: 7. 11. 2018 |

pb1811-03-wahlen-hessen-Steffens-Argens

Rosemarie Steffens, Olaf Argens, PB11/2018, S.03 Landtagswahl in Hessen: Sondierung der politischen Lager. Die Linkspartei zieht mit 6,3 % und 9 (+3) Sitzen in den Landtag ein. Die Linken haben viele Anliegen aus der Gewerkschafts- und demokratischen Bewegung in den Landtag eingebracht. Sie hat ein hohes Ansehen in Hessen dafür, dass sie die Probleme beim Namen nennt und die befragten Wählerinnen und Wähler attestieren ihr beim Thema „sozialer Ausgleich“ mehr Bemühen als der SPD.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2018• Steffens, Rosemarie• Argens, Olaf• Hessen• SPD• -LV_Hessen• CDU• AfD• FDP• BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dokument vom.: 7. 11. 2018 | Archiviert am: 7. 11. 2018 |

pb1811-04-wahlen-Bayern-Fochler

Martin Fochler, PB11/2018, S.04 Bayern: Wahlergebnis, Regierungsbildung, Repräsentationslücken. Die Repräsentationslücke links der Mitte im Lager der Arbeit haben CSU und Grüne gestärkt, die über unterschiedliche Konzepte für die industrielle Entwicklung verfügen, während SPD und Linke sich als "Parteien des Sozialstaats" verstehen. Diese sind jetzt zur Bewährung in der Kommunalpolitik verdonnert, in der Koalitionen links von der Mitte möglich sind.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2018• Fochler, M. 2015-2019• Bayern• CSU• BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN• AfD• DIE LINKE• SPD• Politik

Dokument vom.: 7. 06. 2018 | Archiviert am: 7. 06. 2018 |

pb1806-10-Fochler(e)-nopag-by(d)_Aktion-Aufruf

Marin Fochler(e), nopagby(d)PB06/2018, S.10 dok Nein zum neuen Bayerischen Polizeiaufgabengesetz — Kein Angriff auf unsere Freiheits- und Bürger*innenrechte. Die bayerische Staatsregierung, angeführt von Markus Söder, will die bayerischen Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zum Plebiszit für den autoritären Staat machen. Für Gewerkschaften, Genossenschaften und Sozialverbände bleibt die in den Umfragen auf 13% (Landtagswahlen 2013: 20,6%) gefallene SPD als Repräsentant im Landtag wichtig. In dieser Konstellation hat es die bayerische Linke schwer. Ihre positive Rolle in den sozialen und bürgerrechtlichen Bewegungen wird zwar anerkannt, reicht aber nicht aus. Aus dem Bündnis-Aufruf von www.nopagby.de, lassen sich auch langfristige Aufgaben linker Politik ablesen.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2018• Fochler, M. 2015-2019• Bayern• CSU• DIE LINKE• SPD

Dokument vom.: 13. 03. 2018 | Archiviert am: 18. 01. 2018 |

04-fochler-kuestler-Regierung-Opposition-Aufstellung-der-SPD

Martin Fochler, Alfred Küstler, PB03/2018, S.04 Regierung und Opposition zugleich? Die Aufstellung der SPD. Die Beteiligung der Mitgliedschaft der SPD an der Abstimmung über den Eintritt der SPD in einer Regierungskoalition mit CDU und CSU war mit (78,4%) hoch, die Zustimmung mit (66%) deutlich. Vor dem Hintergrund der letzten Koalitionsvereinbarung – Stichwort unerfüllte Versprechungen – ist damit eine neue Konfliktstruktur gegeben. Die Partei wird sich aufgerufen sehen, über die Einhaltung des neuen Vertragswerks zu wachen. Damit wird eine Konfliktlinie zwischen Regierung und Parlament herausgearbeitet. Es werden Stellungnahmen der Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke dokumentiert.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: Fochler, M. 2015-2019• Küstler, Alfred• Politik• Deutschland• CDU• CSU• FDP• SPD• DIE LINKE• BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dokument vom.: 18. 01. 2018 | Archiviert am: 18. 01. 2018 |

pb18-02-02a-fochler-regierungsbildung

Martin Fochler, PB02/2018, S.02 Wahlkalender und Regierungsbildung In einer Minderheitsregierung würden die Gewichte der Gesetzgebung und des Regierens noch weiter nach rechts verschoben.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2018• Fochler, M. 2015-2019• Politik• Deutschland• CDU• CSU• SPD