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Im ausgewählten Bereich wurden 166 Einträge gefunden.
PDF-Dok. vom: 7. 02. 2024 Katalogeintrag vom: 7. 02. 2024 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2024/pb24-01-i.pdf#page=14 14a-regierungsbildung-hessen-steffens

Rosemarie Steffens, PB01/2024, S.14a „Demokratie am Kipppunkt: Die Landesregierung muss Menschenrechte für alle sichern“. So sieht der Paritätische den neuen Koalitionsvertrag von CDU/SPD in Hessen und vermisst „einen emanzipatorischen Blick auf die aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen“.Konkrete finanzielle Lösungsansätze für die drängenden sozialpolitischen Themen in den Kommunen fehlen meist. Bei der Vermeidung von Kinderarmut ist kein Geld vom Land für die genannten „kommunalen Präventionsketten“ eingeplant. Stichworte: 2024 •  Steffens, Rosemarie •  CDU •  Hessen •  SPD

PDF-Dok. vom: 7. 12. 2023 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-06-i.pdf#page=12 12a-hessen-koalitionsbildung-steffens

Rosemarie Steffens, PB06/2023, S.12a Hessische Koalition: Heimatministerium und verschärfte Abschiebepraxis. Für Ministerpräsident Rhein (CDU) gründet sich die Koalition mit der SPD besonders auf Innere Sicherheit, die Migration und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Die SPD sieht bei den ihr wichtigen Themen Ausbildung und Arbeit, Bildung sowie Wohnen und Verkehr während der Gespräche mit der CDU mehr Verbindendes als Trennendes. Die Grünen werden also nach zehn Jahren ausgetauscht. Stichworte: 2023 •  Steffens, Rosemarie •  CDU •  Hessen •  SPD

PDF-Dok. vom: 12. 10. 2023 Katalogeintrag vom: 12. 10. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-05-i.pdf#page=13 13-ltw-hessen-Steffenms-argens-2

Rosemarie Steffens, Olaf Argens, Schmitten, PB05/2023, S.13 Hessen: starker AfD-Zuwachs und fehlende Linke belastet demokratische Opposition. * 13-ltw-hessen-Steffenms-argens-2.html * 14-ltw-bayern-fochler-2.html Die Linke ist nicht mehr im Hessischen Landtag vertreten. Damit fehlt eine kritische Stimme, die die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit erhoben hat, die ihren Schwerpunkt bei einer konsequent antifaschistischen Aufklärung setzte und Themen wie die Vertuschung um den Mord an Walter Lübcke, die mangelnde Aufklärung um die rassistischen Morde von Hanau oder der Skandal der antisemitischen Chatgruppen bei der Frankfurter Polizei an die Öffentlichkeit gebracht hatte. Stichworte: 2023 •  Argens, Olaf •  Steffens, Rosemarie •  -LV_Hessen •  AfD •  CDU •  Die Grünen •  Hessen •  SPD

PDF-Dok. vom: 12. 10. 2023 Katalogeintrag vom: 12. 10. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-05-i.pdf#page=14 14-ltw-bayern-fochler-2

Martin Fochler, PB05/2023, S.14 Bayern ... * 13-ltw-hessen-Steffenms-argens-2.html * 14-ltw-bayern-fochler-2.html. Das schlechte Abschneiden der Linken hat nicht an fehlendem Engagement für soziale Belange gelegen und wahrscheinlich bleibt, dass die Partei auf dieser Grundlage Positionen im öffentlichen Leben und in der kommunalen Selbstverwaltung behaupten kann, als Ausgangspunkt für strategische Klärungen und zum Kampf gegen den neuen autoritären, völkisch-rassistisch grundierten Nationalismus, der die globalen Beziehungen unterminiert. Stichworte: 2023 •  Fochler, Martin •  AfD •  Bayern •  CSU •  Die Grünen •  SPD

PDF-Dok. vom: 6. 07. 2023 Katalogeintrag vom: 6. 07. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=14 14-dok-bremens-koalitionsvertrag-e-fochler-jannoff

Martin Fochler, Thorsten Jannoff, PB04/2023, S.14 Bremens Koalitionsvertrag: „Veränderung gestalten: sicher, sozial, ökologisch, zukunftsfest“. 01 Koalitionsvertrag, Inhaltsverzeichnis 02 Koalitionsvertrag, Abschnitt „Unsere zentralen Botschaften“ (Auszug) . Schon Ende Juni lag eine Koalitionsvereinbarung vor, die von Landesparteitagen der drei Parteien SPD, Grüne und Linke akzeptiert wurde. Trotz der Rechtsverschiebung der politischen Stimmung, die wir bundesweit sehen, kam es nicht zu einem CDU/SPD Bündnis, sondern zur Fortsetzung der Bremer Mitte-Links-Koalition. Stichworte: 2023 •  Fochler, Martin •  Jannoff, Thorsten •  Bremen •  Die Grünen •  DIE LINKE •  SPD

PDF-Dok. vom: 6. 07. 2023 Katalogeintrag vom: 6. 07. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=02 02a-ltw-prognose-hessen-steffens

Rosemarie Steffens, PB04/2023, S.02a Prognose für Landtagswahl in Hessen am 8. Oktober 2023. Nach der Wahlprognose vom 1. Juli liegt die CDU bei 25,5 %, die Grünen bei 16 %, die SPD bei 20,0 %, die FDP bei 5 %, die Linke bei 2,0 % und die AfD bei 20 %. Stichworte: 2023 •  Steffens, Rosemarie •  AfD •  CDU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  Hessen •  SPD

PDF-Dok. vom: 6. 07. 2023 Katalogeintrag vom: 6. 07. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=02 02b-ltw-prognose-bayern-fochler

Martin Fochler, PB04/2023, S.02b Bayern am 8. Oktober: Landtags-, aber auch Bezirkstagswahlen. Sollte die FDP, derzeit bei 4,2 %, die Fünf-Prozent-Hürde verfehlen, könnten CSU und Freie Wähler ihre Regierungskoalition fortsetzen. Würde die FDP sich erholen, kann es für eine CSU-FW-Koalition wahrscheinlich immer noch reichen, zur Not ginge wohl auch ein Trio mit der FDP. Stichworte: 2023 •  Fochler, Martin •  AfD •  Bayern •  CSU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  SPD

PDF-Dok. vom: 6. 12. 2022 Katalogeintrag vom: 6. 12. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-06-i.pdf#page=13 pb22-06-13b-energie-fair-thueringen-pm-linke-02

Die Linke,PB06/2022,13Energie, aber fair … für Thüringen.*13a-kommunale-herausforderungen-detjen-02.html*13b-energie-fair-thueringen-pm-linke-02.html*15-hh-demo-schneider-02.html*16-kommunale-initiativen-krise-jaeckel-d-02.html. Der Thüringer Landtag hat auf Antrag von Die Linke, SPD und Bündnis 90/ Die Grünen und mit den Stimmen von CDU die Umwandlung der Corona-Pandemie-Hilfefonds in einen Thüringer Energiekrise- und Corona-Pandemie-Hilfefonds beschlossen. Zusammen stehen über 400 Millionen Euro Landesmittel zur Verfügung, um vorrangig die Folgen der Energiekrise zu bewältigen. Stichworte: 2022 •  CDU •  Die Grünen •  Energiearmut •  SPD •  Thüringen