PDF-Dok. vom: 7. 11. 2018 Katalogeintrag vom: 7. 11. 2018 Fundstelle: http://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1811/pb18-11-i.pdf#page=03 pb18-11-03-wahlen-hessen-steffens-argens

Rosemarie Steffens, Olaf Argens,PB11/2018,03Landtagswahl in Hessen: Sondierung der politischen Lager.Die Linkspartei zieht mit 6,3 % und 9 (+3) Sitzen in den Landtag ein. Die Linken haben viele Anliegen aus der Gewerkschafts- und demokratischen Bewegung in den Landtag eingebracht. Sie hat ein hohes Ansehen in Hessen dafür, dass sie die Probleme beim Namen nennt und die befragten Wählerinnen und Wähler attestieren ihr beim Thema „sozialer Ausgleich“ mehr Bemühen als der SPD. Stichworte: Argens, Olaf •  Steffens, Rosemarie •  -LV_Hessen •  2018 •  AfD •  CDU •  Die Grünen •  FDP •  Hessen •  Politik

PDF-Dok. vom: 7. 11. 2018 Katalogeintrag vom: 7. 11. 2018 Fundstelle: http://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1811/pb18-11-i.pdf#page=04 pb18-11-04-wahlen-bayern-fochler

Martin Fochler,PB11/2018,04Bayern: Wahlergebnis, Regierungsbildung, Repräsentationslücken.Die Repräsentationslücke links der Mitte im Lager der Arbeit haben CSU und Grüne gestärkt, die über unterschiedliche Konzepte für die industrielle Entwicklung verfügen, während SPD und Linke sich als "Parteien des Sozialstaats" verstehen. Diese sind jetzt zur Bewährung in der Kommunalpolitik verdonnert, in der Koalitionen links von der Mitte möglich sind. Stichworte: Fochler, Martin •  2018 •  AfD •  Bayern •  CSU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 7. 06. 2018 Katalogeintrag vom: 7. 06. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1806/pb18-06-i.pdf#page=10 pb18-06-10-nopag-by-d-aktion-aufruf-fochler-e

Marin Fochler(e), nopagby(d)PB06/2018,10dok Nein zum neuen Bayerischen Polizeiaufgabengesetz — Kein Angriff auf unsere Freiheits- und Bürger*innenrechte.Die bayerische Staatsregierung, angeführt von Markus Söder, will die bayerischen Landtagswahlen am 14. Oktober 2018 zum Plebiszit für den autoritären Staat machen. Für Gewerkschaften, Genossenschaften und Sozialverbände bleibt die in den Umfragen auf 13% (Landtagswahlen 2013: 20,6%) gefallene SPD als Repräsentant im Landtag wichtig. In dieser Konstellation hat es die bayerische Linke schwer. Ihre positive Rolle in den sozialen und bürgerrechtlichen Bewegungen wird zwar anerkannt, reicht aber nicht aus. Aus dem Bündnis-Aufruf von www.nopagby.de, lassen sich auch langfristige Aufgaben linker Politik ablesen. Stichworte: Fochler, Martin •  2018 •  Bayern •  CSU •  DIE LINKE •  SPD

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1803/pb18-03-i.pdf#page=04 pb18-03-04-spd-der-aufstellung-opposition-regierung-kuestler-fochler

Martin Fochler, Alfred Küstler,PB03/2018,04Regierung und Opposition zugleich? Die Aufstellung der SPD.Die Beteiligung der Mitgliedschaft der SPD an der Abstimmung über den Eintritt der SPD in einer Regierungskoalition mit CDU und CSU war mit (78,4%) hoch, die Zustimmung mit (66%) deutlich. Vor dem Hintergrund der letzten Koalitionsvereinbarung – Stichwort unerfüllte Versprechungen – ist damit eine neue Konfliktstruktur gegeben. Die Partei wird sich aufgerufen sehen, über die Einhaltung des neuen Vertragswerks zu wachen. Damit wird eine Konfliktlinie zwischen Regierung und Parlament herausgearbeitet. Es werden Stellungnahmen der Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke dokumentiert. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  CDU •  CSU •  Deutschland •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 18. 01. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1802/pb18-02-i.pdf#page=02 pb18-02-02a-regierungsbildung-fochler

Martin Fochler,PB02/2018,02Wahlkalender und RegierungsbildungIn einer Minderheitsregierung würden die Gewichte der Gesetzgebung und des Regierens noch weiter nach rechts verschoben. Stichworte: Fochler, Martin •  2018 •  CDU •  CSU •  Deutschland •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 5. 12. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-12-i.pdf#page=04 pb17-12-04-regierungsbildung-fochler-kuestler

Martin Fochler. Alfred Küstler,PB12/2017,04Die Bildung der Regierung – Zweiter Akt eines politischen DramasProgrammatische Erneuerung der SPD – aus dem Leitantrag #SPDerneuern? Die Rechtsverschiebung in der politischen Stimmung ist eindeutig, Abkehr von Werten, die das friedliche Zusammenleben in Europa und der Welt tragen, gang und gäbe. Entsolidarisierung als Haltung trägt die politischen Strategien der Rechten, das ist ein Vorgang, der sich an der Basis der Gesellschaft abspielt. Gegen diese Herausforderung ist eine Politik der Stärkung von Solidarität in der Gesellschaft wichtig, auch in Bezug auf den Umgang zwischen SDP/Grüne und Linke. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2017 •  AfD •  CDU •  CSU •  Deutschland •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP

PDF-Dok. vom: 5. 12. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-12-i.pdf#page=18 pb17-12-18b-dok-rechts-aussen-kurznachrichten-steffens

Rosemarie Steffens, dok,PB12/2017,18RECHTS AUSSEN-Kurznachrichten:01 AfD stoppt Parteiausschlussverfahren gegen Jens Maier. 02 Rassismus des hessischen Ex-Ministerpräsidenten Koch ist unvergessen? Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2017 •  AfD •  DGB •  DIE LINKE •  SPD •  VVN

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=19 pb17-08-19-parteienwerbung-bt-wahl-paetzolt

Harald PätzoltPB08/2017,19Dr, Berlin 25. Juli.Die Parteien am Point of Sale.„CDU/CSU und SPD – Kreuzfahrt oder Passage?“ Die fundamentale Verschiedenheit von CDU und SPD Wahlkampf werden in der Gegenübersetzung besonders deutlich: Anhand von drei Punkten beschreibt der Autor die einbindende Wirkung der CDU-Slogans auf unterschiedliche Milieus: „der aufgeklärte Menschenverstand“, „der Politikstil des ruhigen Gleichgewichts“ und „Sehnsucht nach Autorität“. Das ganze funktioniert als täglich Brot. Bei der SPD hingegen wird auf „das Ziel“ hingearbeitet: „das Land der sozialen Gerehtigkeit“. Nur: wer will dahin? Wer will die ausgemalten Veränderungen? Auch das neue Ziel „Zukunft“ ist für die SPD kein identitätsstiftender Renner. – „FDP - freie Fahrt dem einzelnen“ .- oder die Lindner-Partei setzt auf „Denken wir neu“, schaut sich in Stil und Aussagen viel vom österreichischen Modell Sebastian Kurz ab und wirft Unmengen Geld in den Wahlkampf, um gesehen zu werden. – „B90/Grüne – zurück auf dem Ökotrip“. Sie versuchen gegen eigenen Selbstzweifel an ihre Gründungsideen anzuknüpfen – die Kampagne ist eher defensiv. – „AfD – auf dem KdF-Dampfer / unterwegs im christlichen Abendland“: die Plakate polarisieren, die Kampagne soll die eigene Anhängerschaft und die eher bürgerliche Unionwählerschaft mobilisieren. – „Die LINKE – das volle Programm für die ganze Mannschaft“: Themen aus dem Wahlkampf 2013, interessant ist, was nicht vorkommt: Flüchtlichsfrage, Europa, Sicherheit, Wirtschaft. Botschaft: kein Weiterso und Mißs tände weg. Stichworte: Pätzolt, Harald •  2017 •  AfD •  CDU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Politik •  SPD •  Untersuchung