PDF-Dok. vom: 29. 09. 1989 Katalogeintrag vom: 28. 10. 2020 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1989/pb89-20-ocr.pdf#page=31 pb89-20-31-Westberliner SPD am schwanken?-mues,msb

müs,msb, PB20/1989, S.31
~3kb Ausländerwahlrecht • Westberliner SPD am schwanken?. Koalitionspapier von AL und SPD sieht kommunales Ausländerwahlrecht vor • SPD zögert mit Umsetzung, will CDU-Verfassungsklage abwarten • SPD und "Linke" sehen Wahlrecht als "humanitäre Frage" • Nötig ist der Kampf für das Wahlrecht für den gemeinsamen Kampf für Arbeiterinteressen. Stichworte: 1989 •  Berlin •  BRD •  CDU •  Die Grünen •  IG Metall •  SPD •  {Mittlerer Osten}

PDF-Dok. vom: 18. 08. 1989 Katalogeintrag vom: 25. 10. 2020 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1989/pb89-17-ocr.pdf#page=21 pb89-17-21b-Kritik an Polizeischuessen-wof

wof, PB17/1989, S.21
~1kb Kritik an Polizeischüssen - Staatsanwaltschaft blockt weiter. Kritik an Polizeischüssen auf 13jährigen wirkt bis in die bürgerlichen Parteien hinein • SPD Unterbezirk wies Rechtfertigung zurück • Widersprüche zwischen Untersuchungen und Polizeiaussagen. Stichworte: 1989 •  BRD •  Essen  •  NRW •  SPD •  {Mittlerer Osten}

PDF-Dok. vom: 4. 08. 1989 Katalogeintrag vom: 25. 10. 2020 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1989/pb89-16-ocr.pdf#page=07 pb89-16-07-Abkehr von der Abschiebepraxis?-msb

msb, PB16/1989, S.07
~3kb Asylrecht • Abkehr von der Abschiebepraxis?. Westberliner AL/SPD-Senat verabschiedet neue Weisung zum Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern • Ausmaß der Deportation wird gemildert • CDU, Springer-Presse und Faschisten hetzen dagegen • Von einem generellen Aufenthaltsrecht gemäß der Forderung des UN-Flüchtlingskommissars ist die Regelung weit entfernt. Stichworte: 1989 •  Berlin •  BRD •  CDU •  Die Grünen •  SPD •  {Mittlerer Osten}

PDF-Dok. vom: 7. 07. 1989 Katalogeintrag vom: 24. 10. 2020 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1989/pb89-14-ocr.pdf#page=21 pb89-14-21-Kurden protestieren gegen Giftmordanschlag-dil

dil, PB14/1989, S.21
~1kb Kurden protestieren gegen Giftmordanschlag in der Türkei. Besetzung des SPD-Büros in München • Auf Giftmordanschläge gegen Kurden in türkischen Flüchtlingslagern hingewiesen • Erfolgreiche Aktionen von Angehörigen kurdischer Gefangener in Büros der türkischen SHP. Stichworte: 1989 •  BRD •  Kurdistan •  München •  SPD •  Türkei •  {Mittlerer Osten}

PDF-Dok. vom: 23. 06. 1989 Katalogeintrag vom: 31. 03. 2020 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1989/pb89-13-ocr.pdf#page=21 pb89-13-21-Westberlin bereitet kommunales Wahlrecht vor-har

har, PB13/1989, S.21
~1kb Westberlin bereitet kommunales Ausländerwahlrecht vor. AL und SPD streiten sich um den Zeitpunkt des Einbringens • Fünf Jahre hier lebende Ausländer sollen aktives und passives Wahlrecht zur Bezirksverordnetenversammlung erhalten, die über weniger Rechte als Kommunen in der BRD verfügen. Stichworte: Berlin •  BRD •  CDU •  Die Grünen •  SPD •  {Mittlerer Osten}

PDF-Dok. vom: 26. 05. 1989 Katalogeintrag vom: 23. 10. 2020 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1989/pb89-11-ocr.pdf#page=31 pb89-11-31-CDU-Diskussion-Asylbewerber-rac

rac, PB11/1989, S.31
~4kb CDU_Diskussion • Asylbewerber sollen für Sozialhilfe arbeiten. Arbeitsverbot für Asylbewerber um fünf Jahre verlängert • Heranziehung zu "gemeinnützigen Arbeiten" nach dem Bundessozialhilfegesetz bedeutet Zwangsarbeit • Verstoß der BRD gegen mehrere internationale Abkommen und Pakte • Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion Baden Württemberg will Arbeitsverbot lockern • Einsatz von Asylbewerbern zu Sozialhilfesätzen je nach Bedarf in bestimmten Branchen befürwortet • SPD grenzt sich nicht von Teufels Vorschlägen ab. Stichworte: 1989 •  Baden-Württemberg •  BRD •  CDU •  SPD •  {Mittlerer Osten}

PDF-Dok. vom: 12. 05. 1989 Katalogeintrag vom: 8. 10. 2020 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1989/pb89-10-ocr.pdf#page=04 pb89-10-04-Bild-SPD-Vorstand verabschiedet Papier zur Ausländerpolitik-pbr

pbr, PB10/1989, S.04
~1kb Bild: SPD-Vorstand verabschiedet "Argumentationspapier zur Ausländer- Aussiedler- und Asylpolitik". Nicht mehr Rechte für Ausländer, sondern "Erleichterung der Einbürgerung" gefordert • Forderung nach kommunalem Wahlrecht unklar • Kein Wort zur Verfassungsklage der Unionsparteien. Stichworte: 1989 •  BRD •  CDU •  CSU •  FDP •  SPD •  {Mittlerer Osten}

PDF-Dok. vom: 12. 05. 1989 Katalogeintrag vom: 8. 10. 2020 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1989/pb89-10-ocr.pdf#page=32 pb89-10-32-Auslaendergesetz-Neues aus der liberalen Ecke-rac

rac, PB10/1989, S.32
~5kb Ausländergesetz • Neues aus der liberalen Ecke. Scheinbares Abrücken in der Koalition von der nationalistisch und rassistisch geprägten Linie Zimmermanns • Zusammenhang von liberaler Ausländerpolitik und Minderheitenpolitik in Osteuropa • Weiter keine Rechtsansprüche für ausländische Arbeiter vorgesehen • Vereinbarungen zur Einbürgerung, Doppelstaatsbürgerschaft und Familiennachzug an Konzerninteressen orientiert. Stichworte: 1989 •  BRD •  CDU •  CSU •  EG •  FDP •  SPD •  {Mittlerer Osten}