PDF-Dok. vom: 30. 11. 2012 Katalogeintrag vom: 20. 09. 2015 Fundstelle: 20121130_Reiner, Wolf_Protokoll MV Sommer 2012 Hanne Reiner, Brigitte Wolf in: ARGE RB-10/2012, S. 15. Protokoll der Mitgliederversammlung der ArGe "Konkrete Demokratie - soziale Befreiung" am 3.8.2012 in Erfurt. Tagesordnung: 1. Arbeitsvorhaben: Martin Fochler berichtet über das Archivierungsvorhaben. Es gibt Urheber- und Copyrightfragen in Bezug auf Beiträge, insbesondere bei einer Archivierung im Internet. Der sachlich/inhaltliche Teil des Archivs wird bei der RLS in Berlin verortet. Von der technischen Seite her wird mit einem Typo-3-System gearbeitet. 2. Berichte aus den Kursen der laufenden Sommerschule. 3. Winter- und Sommerschule 2013: Aufgrund der aktuellen Entwicklung in Europa soll während der Winterschule (3. - 5.1.2013) eine Veranstaltung zum Thema "Landesentwicklung in Europa" (Arbeitstitel) stattfinden. Als denkbare Referenten aus der LINKEN in Thüringen soll bei Bodo Ramelow und/oder Gabi Zimmer angefragt werden. Die Sommerschule soll vom 25. - 27.7.2013 stattfinden. Da im Herbst Bundestagswahlen stattfinden, muss über diesen Termin aber noch einmal gesprochen werden. 4. Finanzen: Für das Jahr 2013 wird die ArGe erneut 4.000 Euro beim Parteivorstand beantragen. Wir gehören wieder zu den Bundesarbeitsgemeinschaften, die einen Großteil ihre Ausgaben durch Spenden aufbringen. 5. ArGe-Rundbrief: soll bis Mitte September fertig gestellt und mit den Politischen Berichten im Oktober versandt werden.[mehr] Stichworte: Reiner, Hanne •  Wolf, Brigitte •  xxx-Mitgliederversammlung •  xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 30. 04. 2012 Katalogeintrag vom: 3. 08. 2015 Fundstelle: 20120430_Reiner, Freye_Protokoll MV Winter 2012 Hanne Reiner, Wolfgang Freye in: ARGE RB-09/2012, S. 16. Protokoll der Mitgliederversammlung der ArGe "Konkrete Demokratie - soziale Befreiung" am 5.1.2012 in Erfurt. Tagesordnung:
1. TO. Die Tagesordnung wird ohne Änderungen genehmigt.
2. Allgemeine Aussprache: Berichtet und diskutiert wird über den Parteitag, welcher das Programm verabschiedet hat. Die damit erhoffte Konsolidierung ist nach überwiegender Auffassung nicht eingetreten. Eine innerparteiliche Einigung der verschiedenen Flügel über die Frage, dass die Partei sich um die ausgegrenzten Teile der Gesellschaft kümmern muss, ist notwendig. Festgehalten wird, dass das neue Programm - trotz Schwächen - für die Kommunalpolitik und Linken Schule eine Grundlage bildet.
Finanzen: Der AreGe stehen wieder 4.000 € zur Verfügung.
Archivierung: Das Konzept steht. Beteiligt sind Martin, Barbara, Eva, Rüdiger und Hunno. Entstehende Kosten sollen so weit wie möglich aus dem ArGe-Etat erstattet werden.
3. Sommerschule: Findet vom 2. - 4.8.2012 in Erfurt statt. Am 2.8. soll eine Veranstaltung zur Europapolitik stattfinden. Das genaue Thema und Referent/in ist noch nichtbekannt.
4. Wahl von Delegierten: Brigitte Wolf und Wolfgang Freye werden als Delegierte zum Parteitag gewählt. Als Vertreter der ArGe im Bundesausschuss wird Wolfgang Freye gewählt und Barbara Burkhardt als Stellvertreterin.[mehr] Stichworte: Freye, Wolfgang •  Reiner, Hanne •  xxx-Mitgliederversammlung •  xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 30. 11. 2011 Katalogeintrag vom: 16. 06. 2015 Fundstelle: 20111130_Reiner, Wolf_Protokoll MV Sommer 2011 Hanne Reiner, Brigitte Wolf in: ARGE RB-08/2011, S. 2. Protokoll der Mitgliederversammlung der ArGe "Konkrete Demokratie - soziale Befreiung" am 19.8.2011 in Erfurt. Tagesordnung: 1. Allgemeine Aussprache: Diskussion über die aktuelle schwierigen Situation der Partei DIE LINKE sowie über den "stabilisierenden" Beitrag der Seminartätigkeit der ArGe und der lokalen Aktivitäten/Publikationen in einigen Bundesländern (z.B. SLH, HH, Bayern). Gewünscht wird ein stärkerer Austausch mit den Gen. vor Ort, es wird versucht, die Gen. Zimmer und Kluthe zum Thema "Europa" einzuladen. 2. Archivierung: Um die Archivierung und Digitalisierung unserer Publikationen kümmern sich künftig Martin Fochler und Barbara Burkhardt. Weitere Unterstützung wird gewünscht. 3. Termine und Sonstiges: Ab der kommenden Winterschule (vom 5. bis 7.1.2012, ohne Kurs Internationale Politik) wird die Seminarzeit wie folgt verkürzt: Beginn Donnerstag 14 h, Ende Samstag 18 h. Die MV findet Donnerstag Abend statt. 4. ArGe-Rundbrief: Versand mit den Politischen Berichten Ende Oktober 2011. Stichworte: Reiner, Hanne •  Wolf, Brigitte •  xxx-Mitgliederversammlung •  xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 30. 11. 2011 Katalogeintrag vom: 16. 06. 2015 Fundstelle: 20111130_Freye_DIE LINKE - Programm Wolfgang Freye in: ARGE RB-08/2011, S. 1-2. Programm verabschiedet – Probleme bleiben. DIE LINKE muss sich stärker mit den neuen Fragen gesellschaftlicher Entwicklung befassen. Verschiedene aktuelle Wahlanalysen legen nahe, das DIE LINKE in den lohnabhängigen Schichten der Mittelklassen verliert, und das insbesondere bei jüngeren Leuten. Das verabschiedete Programm mit Positionen der 70er Jahre gibt keine Antwort auf die neuen soziale Entwicklungen, wie sie sich z.B. im Aufschwung der Piratenpartei widerspiegeln. Stichworte: Freye, Wolfgang •  DIE LINKE •  xxx-Mitgliederversammlung •  xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 31. 03. 2011 Katalogeintrag vom: 25. 05. 2015 Fundstelle: 20110331_Reiner, Wolf_Protokoll MV Winter 2011 Hanne Reiner, Brigitte Wolf in: ARGE RB-07/2011, S. 2. Protokoll der Mitgliederversammlung der ArGe "Konkrete Demokratie - soziale Befreiung" am 7. und 8.1.2011 in Erfurt
Nach der Diskussionsveranstaltung mit Helmuth Markov und Bodo Ramelow am 7.1. (siehe ARGE RB-07/2011, S. 1-2) wurden am 8.1. überwiegend organisatorische Fragen erörtert. Tagesordnung: 1. Finanzen: Der überwiegende Teil der zur Verfügung stehenden Mittel sind für die Vorbereitung der Linken Schulen im Winter und Sommer 2010 sowie für Druck- und Reisekosten verbraucht worden. 2. Mitgliederbenennung an PV: Um den Status einer anerkannten Bundesarbeitsgemeinschaft zu er- bzw. behalten, muss in zweijährigem Abstand die Mitgliederzahl dem Parteivorstand gemeldet werden. Das wurde fristgerecht mitgeteilt. 3. Termine: Sommerschule 2011 vom 18. - 21.8.2011, Winterschule 2012 vom 5. - 8.1.2012, jeweils in Erfurt. 4. ArGe-Rundbrief: soll im März 2011 erscheinen. Stichworte: Reiner, Hanne •  Wolf, Brigitte •  xxx-Mitgliederversammlung •  xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 31. 03. 2011 Katalogeintrag vom: 25. 05. 2015 Fundstelle: 20110331_b.k._Aufbau Ost b.k. in: ARGE RB-07/2011, S. 1-2. Wie weiter im Aufbau Ost? - Entwicklungs- und Reformstrategien. Diskussionsveranstaltung der ArGe "Konkrete Demokratie - soziale Befreiung" mit Helmuth Markov (Finanzminister in Brandenburg) und Bodo Ramelow (Fraktionsvorsitzender DIE LINKE im Landtag von Thüringen)
^{Helmuth Markov} berichtete, wie das Land Brandenburg trotz hoher Schulden versucht, die Lebenslage der Menschen u.a. mit folgenden Maßnahmen zu verbessern: Mindestlohn bei öffentlichen Auftragsvergaben, Arbeitsbeschaffung für Langzeitarbeitslose und Ältere, Einstellung von mehr Beschäftigten in Kinderkrippen und -gärten sowie an den Schulen, Förderung kleinerer Unternehmen und Neugründungen. Außerdem hat Brandenburg die Residenzpflicht für Flüchtlinge abgeschafft und schickt keine Polizisten mehr nach Afghanistan.
^{Bodo Ramelow} führte aus, dass in Thüringen viele ehemals öffentliche Einrichtungen privatisiert (z.B. das Stromnetz und beim Abwasser) oder trotz positiver Prognosen geschlossen wurden (z.B. der Kalibergbau in Bischofferode). Schwerpunkte für DIE LINKE in Thüringen sind u.a. die Schul- und Energiepolitik, eine Gebietsreform und der Umbau der öffentlichen Verwaltung. Stichworte: DIE LINKE •  Markov, Helmuth •  Ramelow, Bodo •  xxx-Mitgliederversammlung •  xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 30. 11. 2010 Katalogeintrag vom: 12. 05. 2015 Fundstelle: 20101131_Reiner, Wolf_Protokoll MV Sommer 2010 Hanne Reiner, Brigitte Wolf in: ARGE RB-06/2010, S. 2. Protokoll der Mitgliederversammlung der ArGe "Konkrete Demokratie - soziale Befreiung" am 6.8.2010 in Erfurt. Unter dem TOP "Aktuelle politische Situation" wird der negative Ausgang des Volksentscheids in Hamburg zum Schulsystem, die Wahl des Bundespräsidenten und die Kandidatur Gaucks sowie über die bevorstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg diskutiert. Bzgl. der Parteitagsergebnisse wird auf den Delegiertenbericht von Wolfgang Freye verwiesen (s. ArGe-RB 06/2010, S. 1). Als Sprecherin und Sprecher der ArGe werden Briigitte Wolf und Wolfgang Freye einstimmig gewählt. Die MV dankt Christiane Schneider für ihre Arbeit als Sprecherin der ArGe in den vergangenen Jahren. Die nächste Linke Schule findet vom 6.1. bis 9.1.2011 in Erfurt ohne den Kurs Internationale Politik statt. Stichworte: Reiner, Hanne •  Wolf, Brigitte •  xxx-Mitgliederversammlung •  xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 30. 11. 2010 Katalogeintrag vom: 11. 05. 2015 Fundstelle: 20101131_Freye_Bundesarbeitsgemeinschaften Wolfgang Freye in: ARGE RB-06/2010, S. 1. Beratung der Bundesgeschäftsführung mit den Bundesarbeitsgemeinschaften. Im Mittelpunkt der Beratung stand eine Aussprache zur Situation der Partei. Schwerpunkt der Aktivitäten der nächsten Wochen sind die Herbstaktivitäten der Gewerkschaften und Sozialverbände gegen die Kürzungen der Bundesregierung und gegen die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke. Der Parteivorstand teilt mit, dass es eine sehr rege Beteiligung an der Programmdebatte gibt. Entschieden werden soll über das neue Parteiprogramm auf einem Parteitag im Herbst 2011 und anschließend bei einem Mitgliederentscheid. Als Delegierte für den Kongress der europäischen Linken (EL) wurden Claudia Haydt (Baden-Württemberg) und Dieter Dehm (Niedersachsen) gewählt. Dieter Dehm ist europapolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion und für eine stark kritische bis ablehnende Position gegenüber der EU bekannt. Stichworte: Freye, Wolfgang •  DIE LINKE •  xxx-Mitgliederversammlung •  xxxArGe-B