PDF-Dok. vom: 1. 10. 2015 Katalogeintrag vom: 26. 10. 2015 Fundstelle: 20151001_Lötzer_TTIP - Kurs Internat.Politik/Kurs Wirtschaft - Sommer 2015 Rüdiger Lörtzer, in: ArGe RB-14/2015, S. 22. Risiken und Chancen von TTIP. Wichtigstes Thema bei der IG Metall: die ILO-Kernarbeitsnormen und die Zusammenarbeit DGB/AFL-CIO bzw. IG Metall/UAW. Leider blieb nur wenig Zeit für die Diskussion, so dass das Folgende weniger ein Diskussionsbericht aus dem Kurs als eine persönliche Meinungsäußerung des Berichterstatters ist.
Wie viele Themen bei TTIP verhandelt werden, macht das IGM-Material deutlich: tarifäre und nicht-tarifäre Handelshemmnisse, also Zölle, Normen, Schutzvorschriften / öffentliches Beschaffungswesen (Vergabewesen) / Harmonisierung technischer Standards / Schaffung eines Kooperations- und Konsultationsverfahrens für künftige Regulierungen (ein sog. "lebendes Abkommen" / Investitionsschutzkapitel / Liberalisierung des Dienstleistungsbereichs. Diese Themenbreite und die Vereinbarung, dass sie in einem geheimen transatlantischen Verhandlungsprozess zwischen der EU-Kommission und den USA ausgehandelt und nach dem Lissaboner Vertrag innerhalb der EU nur "im Block" abgestimmt werden können, ist ein wichtiger Grund für die verbreitete Kritik an den Verhandlungen. Darüber hinaus ist für die IG Metall die internationalen Solidarität zwischen den Gewerkschaften ein Kernmotiv bei ihrer Kritik an TTIP. Der AFL-CIO, der US-amerikanische Gewerkschaftsverband, hat im Kontext von TTIP die deutschen Gewerkschaften explizit gebeten, in diesem Verhandlungsprozess die Anerkennung der ILO-Kernarbeitsnormen durch den US-Kongress zu verlangen. 6 von 8 dieser Normen - dabei geht es um Streikrecht, das Organisationsrecht in Gewerkschaften, das Recht auf gleiche Bezahlung von männlichen und weiblichen Beschäftigten u.ä. Themen - sind bis heute im US-Kongress nicht ratifiziert und damit nicht in Kraft.

QUELLEN:
^{Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), Sichtwort: Globalisierung,} Übersichten über die enorme Zunahme und Entwicklung des internationalen Warenhandels und der internationalen Warenproduktion zwischen 1960 und 2012 und üb... Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  bpb Bundeszentrale für politische Bildung •  EU-Parlament •  IG Metall •  xxx-Kurs Internationale Politik •  xxx:ArGe-Kurs-Wi-B •  xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 1. 10. 2015 Katalogeintrag vom: 26. 10. 2015 Fundstelle: 20151001_Fochler_Fair Trade - Kurs Internat.Politik/Kurs Wirtschaft - Sommer 2015 Martin Fochler, in: ArGe RB-14/2015, S. 20. Rezension des Buches "Fair Trade" von Michael von Hauf, Katja Claus. Den Autoren gelingt es, wie und wieso sich der faire Handel unter den gegebenen wirtschaftlichen, rechtlichen und politischen Machtverhältnissen entwickeln konnte. Die strategische Wirkung des realistischen guten Beispiels auf die internationale Gestaltung der Vertragsbeziehungen ist feststellbar, und die Verbesserung jeder internationalen Normen erweitert den Spielraum für die Entwicklung fairen Austausches.

QUELLEN:
^{Michael von Hauff, Katja Claus,} Fair Trade, 2. Auflage, 2013, ISBN 978-3-8252-4053-0, UTB 3671 Stichworte: Fochler, Martin •  Claus, Katja •  Hauff, Michael von •  xxx-Kurs Internationale Politik •  xxx:ArGe-Kurs-Wi-B •  xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 1. 10. 2015 Katalogeintrag vom: 26. 10. 2015 Fundstelle: 20151001_Cornides_Integrationstheorien - Kurs Internat.Politik/Kurs Wirtschaft - Sommer 2015 Christoph Cornides, in: ArGe RB-14/2015, S. 19. Theorien und theoretische Konzepte der Internationalen Beziehungen: Integrationstheorien. Im Rahmen der Fragestellung, wie sich zwischenstaatliche Beziehungen in internationalen großen Wirtschaftsräumen entwickeln und in der Diskussion um die Positionsentwicklung der Linken zur europäischen Integration und zur EU, befasste sich der Kurs auch mit bestehenden theoretischen Integrationskonzepten. In Auszügen gelesen und diskutiert wurden aus den Büchern "Theorien der Europäischen Integration" und "Politische Theorien der Europäischen Integration" die Darstellungen zu Funktionalismus / Neo-Funktionalismus, Intergouvernementalismus und Supranationalismus.

QUELLEN:
^{Hans-Jürgen Bieling, Marika Lerch (Hrsg.),} Theorien der Europäischen Integration, 3. Aufl., 2012, Wiesbaden, Springer Verlag, eISBN 9783531197159
^{Andreas Grimmel, Cord Jakobeit (Hrsg.),} Politische Theorien der europäischen Integration. Ein Text- und Lehrbuch, VS-Verlag Wiesbaden 2009, ISBN: 978-3-531-15661-3 Stichworte: Cornides, Christoph •  Bieling, Hans-Jürgen •  Grimmel, Andreas Dr. •  Haas, Ernst B. •  Hoffmann, Stanley •  Jakobeit, Cord •  Lerch, Marika •  Mitrany, David •  xxx-Kurs Internationale Politik •  xxx:ArGe-Kurs-Wi-B

PDF-Dok. vom: 1. 10. 2015 Katalogeintrag vom: 26. 10. 2015 Fundstelle: 20151001_Cornides, Fochler, Lötzer_Internat. Arbeitsteilung - Kurs Internat.Politik/Kurs Wirtschaft, Sommer 2015 Christoph Cornides, Martin Fochler, Rüdiger Lötzer in: ArGe RB-14/2015, S. 17. Vertiefte internationale Arbeitsteilung und politische Blockbildung - Triebkräfte, ökonomische Theorien, politische Strategien. Aus der Einladung zur gemeinsamen Tagung der Kurse "Internationale Politik" und "Wirtschaft": Nach dem Ende der Blockkonfrontation haben sich die internationale Arbeitsteilung und der internationale Handel weiter intensiviert. Es zeigen sich aber auch Tendenzen, politisch abgegrenzte Wirtschaftsräume zu markieren, gleichzeitig wachsen auch in diesen Räumen Zentrifugalkräfte. Wie wird dieser Prozess in Wissenschaft und Politik gedeutet? Dazu werden wir Texte von Paul Krugman u.a., Stefan Voigt und Manfred Knapp lesen und diskutieren. Darüber hinaus wollen wir erörtern, ob beispielsweise die Devise "Fair Trade" oder andere Wohlfahrtsmodelle als alternative Handlungsmaximen internationaler Vertragsgestaltung greifen. Die Diskussion politischer Strategien führen wir dann am Fall der TTIP-Verhandlungen. Dazu liefert vom Vorstand der IG Metall zusammengestelltes Material die Grundlage. Aus Zeitmangel konnte das vorliegende Material leider nur andiskutiert werden. Weil bei all diesen Themen Fragen der ökonomischen mit solchen der politisch-rechtlichen Gestaltung unzertrennlich verknotet sind, werden die Kurse "Internationale Politik" und "Wirtschaft" die vorliegenden Texte gemeinsam diskutieren.

QUELLEN:
^{Paul R. Krugman, Maurice Obstfeld, Marc Melitz,} Internationale Wirtschaft. Theorie und Politik der Außenwirtschaft, 9. aktualisierte Auflage, 2011, ISBN 978-3-8632-6573-1, Pearson Verlag
^{Stefan Voigt,} Institutionenökonomik, 2. Auflage, 2009, ISBN 978-3-8252-2339-7, UTB, Stuttgart
^{Manfred Knapp, Gert Krell (Hrsg.),} Einführung in die internationale Politik - Studienbuch, 4. Auflage, 2004, Oldenbourg Verlag, München/Wien
^{Michael von Hauff, Katja Claus,} Fair Trade, 2. Auflage, 2013, ISBN 978-3-8252-4053-0, UTB 3671
www.igm... Stichworte: Cornides, Christoph •  Fochler, Martin •  Lötzer, Rüdiger •  Claus, Katja •  Hauff, Michael von •  IG Metall •  Knapp, Manfred •  Krugmann, Paul R. •  Obstfeld, Maurice •  Voigt, Stefan

PDF-Dok. vom: 30. 11. 2014 Katalogeintrag vom: 24. 10. 2015 Fundstelle: 20141130_WJo_"Nachbarschaftspolitik" der EU WJo, in: ArGe RB-13/2014, S. 1 - 2. Die "Nachbarschaftspolitik" der EU - Partnerschaft oder ungleiche Beziehungen? Darstellung der Strategie der "Europäischen Nachbarschaftspolitik" (ENP) nach der EU-Osterweiterung 2004 und 2007.

QUELLEN:
^{Sebastian Streb,} Die Europäische Nachbarschaftspolitik. Marburg 2008.
^{Auswärtiges Amt,} Europäische Nachbarschaftspolitik, 2014.
^{Auswärtiges Amt,} Die östliche Partnerschaft, 2014, siehe: http://de.wikipedia.org/w/index.php/title=Europäische Nachbarschaftspolitik.
^{Europäische Kommission,} Gemeinsame Mitteilung... Umsetzung einer neuen Europäische Nachbarschaftspolitik, 2012 Stichworte: WJo, NN •  Europa-EU •  Streb, Sebastian •  xxx-Kurs Internationale Politik •  xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 30. 11. 2014 Katalogeintrag vom: 24. 10. 2015 Fundstelle: 20141130_Steffens_SPD-Kritik an Konfrontation Russlands Rosi Steffens, in: ArGe RB-13/2014, S. 10 - 11. Kritik in der SPD an der deutschen und EU-betriebenen Konfrontation Russlands. Geäußert wird die Kritik vor allem von Akteuren der deutschen Ostpolitik der 1970er und 1980er Jahre. Zusammenfassende Stellungnahmen von Helmut Schmidt, Egon Bahr, Günter Verheugen, Gerhard Schröder in verschieden Medien. Stichworte: Steffens, Rosemarie •  Osteuropa •  SPD •  xxx-Kurs Internationale Politik •  xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 30. 11. 2014 Katalogeintrag vom: 23. 10. 2015 Fundstelle: 20141130_Jäckel_Deutsche Außenpolitik - Kursberich Internat.Politik Ulli Jäckel, in: ArGe RB-13/2014, S. 7 - 10. Deutsche Außenpolitik: "Abschied von der Juniorpartnerschaft". Seit 1990 haben sich alle deutschen Regierungen daran beteiligt, den außenpolitischen Einfluss Deutschlands zu erweitern und die Hemmungen beim Einsatz der Bundesweher im Ausland schrittweise aus dem Weg zu räumen. Unter den Überschriften "1989/90: Weichenstellung für die Westbindung" / "Libyen-Krieg: Auslöser für neue Strategiedebatte" / "'Neue Macht, neue Verantwortung' - Neudefinition in Abstimmung mit den USA" / "Propagandaoffensive: 'sachliche Notwendigkeit' gegen 'Zögerlichkeit der Bevölkerung'" beschreibt der Kursbericht diese Bestrebungen bis hin zum gemeinsamen Papier/Projekt "Neue Macht, neue Verantwortung" der "Stiftung Wissenschaft und Politik" (SWP) und des "German Marshall Fund of the USA" (GMF) vom September 2013 und schlägt Themen vor, die der genaueren Beobachtung und Untersuchung bedürfen.

QUELLEN:
^{Joachim Gauck,} Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Januar 2014, siehe: http://www.bundespraesident.de/ Shared Docs/Reden/DE/Joachim-Gauck/Reden/ 2014/01/14031-Muenchner-Sicherheitskonferenz.html
^{Franz-Walter Steinmeier,} Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Januar 2014, siehe: http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Infoservice/Presse/Reden/2014/14201-BM_M%C3%BCSiKo.html
^{Ursula von der Leyen,} Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Januar 2014, siehe: www.bmvg.de
^{Mary Elise Sarotte,} Deciding to be Mars, in: Policy Review April/May 2012, siehe: http://www.hoover.org/ research/deciding-be-mars
^{Mary Elise Sarotte,} Perperuating U.S. Preeminence: The 1990 DealsDeciding to be Mars, in: Policy Review April/M to "Bribe the Soviets Out" and Move Nato In, in: International Security, Summer 2010, Vol. 35, No. 1, Pages 110 - 137
^{Volker Rühe,} Deutschlands Verantwortung, Berlin/Frankfurt a.M. 1994
^{Christian Hacke,} Berlin braucht wieder mehr Gewicht, in:... Stichworte: Jäckel, Ulli •  Bendiek, Annegret •  Brozus, Lars •  Gauck, Joachim •  Hacke, Christian •  Ischinger, Wolfgang •  Kaim, Markus •  Kappel, Robert •  Krause, Joachim •  Leyen, Ursula von der

PDF-Dok. vom: 30. 11. 2014 Katalogeintrag vom: 5. 10. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/arge-d/2010-2014/2014-11-arge-rs-13.pdf#page=05 20141130_Hochberger_Ostukraine

Hunno Hochberger, ArGe RB-13/2014, Dokumentiert: Bereits vor 10 Jahren: Forderung nach Schaffung eines unabhängigen "Territorium Neues Russland". Als Protest gegen den Machtanspruch der westukrainisch dominierten Opposition unternahmen die Gebiete Donezk, Lugansk und Charkow im Osten sowie Odessa im Süden des Landes erste Schritte zur Ausrufung einer Autonomie.
QUELLE: Der Standard (Wien), 28.11.2004 Stichworte: Hochberger, Hunno •  2014 •  Osteuropa •  xxx-Kurs Internationale Politik •  xxxArGe-B