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Christiane Schneider, PB06/2023,
S.24a
Protest gegen den Besuch der AfD-Stiftung beim NDR. Am Nachmittag des 17. November versammelten sich über 100 Menschen vor dem Landesfunkhaus des NDR. Anlass war der Besuch der AfD-nahen Hamburger Desiderius-Erasmusstiftung (DES) Hamburg und Mitarbeitern der AfD-Fraktion beim NDR.
Red. Rosemarie Steffens, PB06/2023,
S.21
Rassismus und seine Symptome. 01
Stiftungsgesetz beschlossen: Keine Zuschüsse an AfD-Stiftung
Olaf Argens.
02
„Björn Höcke ist ein Nazi“ – Verfahren gegen VVN-BdA-Vorsitzende eingestellt
VVN-BdA
03
Katholische Elternschaft (KED) warnt vor Nazipartei AfD
Rosemarie Steffens
04
Rassismus und seine Symptome
Rosemarie Steffens.
Martin Fochler, PB06/2023,
S.03
Lektürehinweis: Das Gründungsmanifest des Vereins BSW – Für Vernunft und Gerechtigkeit e.V. 1. Das Gründungsmanifest des BSW enthält widersprüchliche Aussagen betreffend der "Eigenständigkeit" bzw. "Souveränität" der EU bzw. ihrer Einzelstaaten. Ebenso widersprüchlich, auch mit Blick auf das Parteiengesetz, ist das vorgesehene Konstrukt der Steuerung einer Partei durch einen externen Führungszirkel.
dielinke-bremen.de, PB05/2023,
S.02a
dok Bremen, Landesparteitag der Linken beschließt Initiativantrag „Solidarität mit Israel“.
Martin Fochler, München, PB05/2023,
S.02b
Eine neuartige Konstruktion: „BSW – Verein für Vernunft und Gerechtigkeit“ . Die Gründung eines Vereins durch sieben Leute hat bundesweit die Medien beschäftigt. Obwohl Sahra Wagenknecht nicht zu den Mitgliedern zählt, geht es offensichtlich um das mit ihrem Namen verbundene Parteiprojekt, das mit der Vereinsgründung vorbereitet werden soll.
PB Redaktion, PB05/2023,
S.02c
Online-Termin Redaktionsgespräch – Die Linke nach den jüngsten Wahlen – Mittwoch, den 8.11. von 18 bis 20 Uhr.
Rosemarie Steffens, Olaf Argens, Schmitten, PB05/2023,
S.13
Hessen: starker AfD-Zuwachs und fehlende Linke belastet demokratische Opposition. * 13-ltw-hessen-Steffenms-argens-2.html * 14-ltw-bayern-fochler-2.html Die Linke ist nicht mehr im Hessischen Landtag vertreten. Damit fehlt eine kritische Stimme, die die Forderung nach sozialer Gerechtigkeit erhoben hat, die ihren Schwerpunkt bei einer konsequent antifaschistischen Aufklärung setzte und Themen wie die Vertuschung um den Mord an Walter Lübcke, die mangelnde Aufklärung um die rassistischen Morde von Hanau oder der Skandal der antisemitischen Chatgruppen bei der Frankfurter Polizei an die Öffentlichkeit gebracht hatte.
Martin Fochler, PB05/2023,
S.14
Bayern ... * 13-ltw-hessen-Steffenms-argens-2.html * 14-ltw-bayern-fochler-2.html. Das schlechte Abschneiden der Linken hat nicht an fehlendem Engagement für soziale Belange gelegen und wahrscheinlich bleibt, dass die Partei auf dieser Grundlage Positionen im öffentlichen Leben und in der kommunalen Selbstverwaltung behaupten kann, als Ausgangspunkt für strategische Klärungen und zum Kampf gegen den neuen autoritären, völkisch-rassistisch grundierten Nationalismus, der die globalen Beziehungen unterminiert.