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Die LINKE,PB06/2020,02Linke: Für einen solidarischen LockdownErklärung der Partei- und Fraktionsvorsitzenden sowie der Landes- und Fraktionsvorsitzenden aus den regierenden Bundesländern zur Ministerpräsidentenkonferenz am 13. Dezember 2020 (Auszüge)
Monique von Cyrson, Harald. Pätzolt,PB06/2020,28Zur Forderung nach Einsetzung einer neuen FöderalismuskommissionJüngst hat sich die Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linken der Forderung des Parlamentarischen Geschäftsführers der Bundestagsfraktion der Linken, Jan Korte, eine neue Föderalismuskommission einzusetzen, angeschlossen • Folgende Punkte sind für die weitere Diskussion über den Reformbedarf unserer föderalen Ordnung wichtig • I Klarheit über die möglichen Ziele einer Föderalismusreform in Zeiten von Corona • II Probleme/Mögliche Aufgabenfelder einer Föderalismuskommission • 1. Bestandsaufnahme und Neubewertung vorangegangener Reformen und Reformänderungen • 2. Zuständigkeitsverflechtungen im kooperativen Föderalismus • 3. Verfassungsmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen • 4. Überprüfung der Gesetzesbindung von Regierung und Verwaltung • 5. Novellierung des Infektionsschutzgesetzes • 5. Novellierung des Infektionsschutzgesetzes • 6. Einführung eines eigenen Pandemierechts zur Krisenbewältigung
LINKEN ArGe,PB06/2020,03LINKEN Arbeitsgemeinschaft Konkrete Demokratie – Soziale Befreiung teilt mitWinterschule fällt aus, Sommerschule ist ungewiss • Video/Audioberatung im Januar
Alfred Küstler,PB06/2020,10OB-Wahl Stuttgart: CDU sticht Grüne, SPD und LinksbündnisKeine Einigung auf gemeinsamen Kandidaten beim linken Spektrum • Nur noch zwei grüne Oberbürgermeister in Tübingen und Böblingen • Verlust in Konstanz, Freiburg und Stuttgart
Rosemarie Steffens,PB06/2020,20Rechte Provokationen – demokratische Antworten – Redaktionsnotizen01 „Recht gegen rechts: Report 2020“ – eine Buchempfehlung • 02 Auf Youtube mit Eingabe „Recht gegen rechts“ • 03 Der Leitantrag des Sozialparteitags der AfD – völkisch sowie neoliberal • 04 Instrumentalisierung von Kindern durch „Querdenken 711“ verhindern. • 05 Kinderbuchautorin lehnt Preis des Vereins Deutscher Sprache ab.
Jürgen Fischer,PB06/2020,25München: AfD scheitert mit Polemik gegen öffentliche EinrichtungenVom Widerstand gegen die Rechten in Gremien • Polemik der AfD gegen Kulturzentrum Gasteig gescheitert
Christoph Spehr,PB05/2020,10(Mit)regieren an der Weser.Sozialticket, Mindestlohn und mehr Personal • Veränderungen brauchen (noch) zu viel Zeit • Dreier-Koalition macht das Regieren nicht leichter
Jörg Detjen,PB05/2020,11Köln: Statt Schwarz-Grün – jetzt Grün-Schwarz?Linker OB-Kandiadt erhält mehr Stimmen als Ratsliste • Grün-rot-rot möglich aber nicht wahrscheinlich