PDF-Dok. vom: 26. 06. 2019 Katalogeintrag vom: 26. 06. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1906/pb19-06-i.pdf#page=10 pb19-06-10-wahlreflexe-cornides-schneider-detjen-d-jaeckel

Ch. Cornides, Ch. Schneider, U. Detjen, U.Jäckel-d,PB06/2019,10Thema: Wahlen in den Kommunen.Zusammenstellung von Berichten aus div. Ländern bzw. Gemeinden: • Ausführlich: 01 26. Mai 2019: Kommunalwahlen in Baden- Württemberg. Christoph Cornides, Mannheim • 02 dok: Aus dem BürgerInnenbrief von Christiane Schneider und Heike Sudmann, Fraktion Die Linke. in der Hamburgischen Bürgerschaft•
dok: Kommunale Politik --- Ulli Jäckel, Hamburg – Thema --- Kommunale wahlreflexe
• 03 Chemnitz hat gewählt • 04 Glückwunsch und Dankeschön: Bautzen • 05 Leipziger Linke siegt bei Stadtratswahl 2019 und geht gestärkt in den Landtagswahlkampf • 06 Wir sagen danke allen unseren Wäh-ler*innen und Unterstützer*innen: Karlsruhe • 07 Die Linke nach der Kommunalwahl: Potsdam. • 08 Die Linke zieht gestärkt in Mainz und Mainz-Bingen in die Räte ein • 09 Die Linke trotz Verlusten stärkste Kraft zur Kommunalwahl: Halle • 10 Kreistagsfraktion der Linken hat sich konstituiert: Aue • 11 Michael Mohr einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden gewählt: Nordhausen • 12 Die Linke ist stärkste Kraft im Stadtrat und tritt mit vier Kandidat*innen in der Stichwahl am 9. Juni an: Jena • 13 Linksfraktion konstituiert – sozial auch nach der Wahl: Gera • 14 Linke geht gestärkt aus den Wahlen zur Bürgerschaft und Bremerhavener • Stadtverordnetenversammlung sowie den Bremer Beiräten hervor • 15 Linke gestärkt: Fraktionen bestätigt in Kreistag und Stadtrat: Neuwied • 16 Europawahl Köln: Starke Gewinne der Grünen von Nichtwählenden, Ulrike Detjen • 17 Abb. (nur im PDF): Europawahl München: Wählerwanderungen Stichworte: Cornides, Christoph •  Detjen, Ulrike •  Schneider, Christiane •  2019 •  Baden-Württemberg •  DIE LINKE •  Hamburg •  Köln •  Mannheim •  {dok}

PDF-Dok. vom: 26. 06. 2019 Katalogeintrag vom: 26. 06. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1906/pb19-06-i.pdf#page=04 pb19-06-04-fachkraefteeinwanderungsgesetz-cornides

Christoph Cornides,PB06/2019,04Regierungskoalition: Fachkräfteeinwanderungsgesetz flankiert von Migrationsabwehr, Flüchtlingsabschreckung, Asylrechtsverschärfung.Ende 2018 hat die Bundesregierung ihren ersten Entwurf eines Fachkräfteeinwanderungsgesetzes vorgelegt.m 7. Juni wurde das Paket von Gesetzesmaßnahmen verabschiedet und entsprechende Gegenanträge der Grünen und der Linken abgelehnt. Die Linke wollte mit ihren zwei Anträgen u.a. erreichen, dass Einwanderung nicht unter dem Gesichtspunkt von ökonomischen Nützlichkeitskriterien erfolgt und die Rechte der Zuwanderer und Geflüchteten stärken. + dok: Bundesregierung der CDU/CSU/SPD-Koalition: stellt sich „Fragen und Antworten“ zu ihrem Fachkräfteeinwanderungsgesetz Stichworte: Cornides, Christoph •  2019 •  DIE LINKE •  Migration •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 26. 06. 2019 Katalogeintrag vom: 26. 06. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1906/pb19-06-i.pdf#page=24 pb19-06-24b-sommerschule-8-10-august-erfurt-arge

ArGe,PB06/2019,24ArGe Sommerschule2019 vom 8. bis 10. August 2019 in Erfurt.Lektürethema: Teil 1: Die identitären Bewegungen der Rechten in Europa und der Nationalismus. (.) Teil 2: Das christliche Menschenbild und die konservative Abgrenzung zum Nationalismus (.) Teil 3: Das politische Leitbild der Emanzipation. (.)
B (Sa 13 Uhr bis 17 Uhr). Diskussion mit Gästen: Thema Linke Industriepolitik. Warum ist sie notwendig und auf welche wirtschaftstheoretischen Ansätze könnte sie sich in kritischer Absicht stützen. Wir sind auf der Suche nach ReferentInnen. Auch interessierte Leserinnen dieser Zeilen: bitte melden bei Christoph.Cornides@t-online.de Stichworte: 2019 •  arge

PDF-Dok. vom: 26. 06. 2019 Katalogeintrag vom: 26. 06. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1906/pb19-06-i.pdf#page=20 pb19-06-20-ein-mietendeckel-fuer-hamburg-d-buergerinnenbrief

BürgerInnenbrief HH,PB06/2019,20Die Bürgerschaft und ein Mietendeckel für Hamburg.Zu der anhaltende Suche nach politischen Mitteln zwecks Begrenzung der rasant steigenden Mieten drucken wir diesen Artikel aus der Märzausgabe des Hambuger „BürgerInnenbriefs“ nach. Der Artikel bezieht sich auf einen Linken-Antrag für einen Mietendeckel in Hamburg. Stichworte: Schneider, Christiane •  -LV_Hamburg •  2019 •  Hamburg •  Politik

PDF-Dok. vom: 26. 06. 2019 Katalogeintrag vom: 26. 06. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1906/pb19-06-i.pdf#page=24 pb19-06-24a-bekenntnisnation-und-aberkennung-staatsangehoerigkeit-fochler

Martin Fochler,PB06/2019,24„Bekenntnisnation“ und Pläne zur Aberkennung der StaatsangehörigkeitInnerhalb von CDU und CSU gibt es Bestrebungen, die Staatsangehörigkeit autoritär umzudeuten und mit dem Bekenntnis zur Nation zu verknüpfen. Bekenntnis und Staatsangehörigkeit sind aber im Grundgesetz aus guten Gründen getrennt. Die Union will sich damit vom völkischen Nationalismus abgrenzen und gleichzeitig die doppelte Staatsbürgerschaft angreifen. Stichworte: Fochler, Martin •  2019 •  CDU •  CSU •  Politik •  Recht

PDF-Dok. vom: 8. 05. 2019 Katalogeintrag vom: 8. 05. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1905/pb19-05-i.pdf#page=16 pb19-05-16b-sachsen-vor-den-wahlen-koediz

Kerstin Köditz,PB05/2019,16Vielfrontenkrieg – Sachsen vor den Wahlen.Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion Die Linke im sächsischen Landtag, berichtet über Probleme und Möglichkeiten einer Politik gegen Rechts in Sachsen. "Was kann die Linke, was kann die Partei Die Linke tun, wenn die Alternative lautet: „Rechts oder noch weiter rechts“? Was kann diese Linke tun, wenn Bündnispartner nicht in Sicht sind? Was tun, wenn sich Träume von „Rot-Rosa-Grün“ schon rechnerisch von selbst verbieten? Einfache Frage, einfache Antwort: Auf die eigene Kraft vertrauen! Linke Alternativen anbieten!". Stichworte: Köditz, Kerstin  •  2019 •  AfD •  DIE LINKE •  Sachsen

PDF-Dok. vom: 8. 05. 2019 Katalogeintrag vom: 8. 05. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1905/pb19-05-i.pdf#page=10 pb19-05-10-ruhrgebiet-kommunen-altschulden-jannoff

Thorsten Jannoff,PB05/2019,10Riesige kommunale Altschulden im Ruhrgebiet – Rahmenbedingungen zur Problemlösung aber günstig wie nie.Bundesweit sind über 2.300 Kommunen mit rund 46 Mrd. Euro nur an Liquiditätskrediten verschuldet, davon allein die Kommunen im Ruhrgebiet mit fast 15 Mrd. Euro. Der DGB-NRW hat deshalb am 11. April in Kooperation mit der Stadt Gelsenkirchen einen Kongress zur Entschuldung der Kommunen durchgeführt. Dort stellte der Kommunalfinanzwissenschaftler Prof. Dr. Martin Junkernheinrich Modelle für einen Weg aus der Verschuldung vor. Stichworte: Jannoff, Thorsten •  -LV_NRW •  2019 •  Junkernheinrich, Prof. Dr. Martin  •  NRW •  Ruhrgebiet

PDF-Dok. vom: 8. 05. 2019 Katalogeintrag vom: 8. 05. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1905/pb19-05-i.pdf#page=16 pb19-05-16a-rechte-provokationen-demokratische-antworten-redaktionsnotizen-steffens

Rosemarie Steffens,PB05/2019,16dok: Rechte Provokationen --- Demokratische Antworten --- Redaktionsnotizen.01 Download der neue Mitte-Studie der F.-Ebert-Stiftung „Verlorene Mitte – feindselige Zustände“ --- 02 Morddrohungen für Feinde Rechtsextremer --- 03 Hetze oder freie Meinungsäußerung? --- 04 AfD lehnt europaweite soziale Absicherung ab. --- 05 Argumentieren gegen rechte Parolen --- 06 Initiative der Friedrich-Naumann-Stiftung. Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2019 •  AfD •  Friedrich-Ebert-Stiftung •  Politik