PDF-Dok. vom: 10. 04. 2019 Katalogeintrag vom: 10. 04. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1904/pb19-04-i.pdf#page=10 pb19-04-10-hh-ida-ehre-schule-afd-schneider-boeddinghaus-d

Christiane Schneider, Sabine Boeddinghaus-d,PB04/2019,10AfD-Denunziantenportal Hamburg – Starke Zivilgesellschaft, schwacher Schulsenator.Mit einer Kleinen Anfrage hat die Hamburger AfD-Fraktion einen Konflikt entfacht, der große Wellen geschlagen hat. Zuletzt gipfelte er in der Forderung der Linksfraktion nach Rücktritt des SPD-Schulsenators. Es ging um die Diffamierung und Delegimitierung antifaschistischer Arbeit durch Schüler. Stichworte: Boeddinghaus, Sabine  •  Schneider, Christiane •  2019 •  AfD •  DIE LINKE •  Hamburg •  Politik

PDF-Dok. vom: 10. 04. 2019 Katalogeintrag vom: 10. 04. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1904/pb19-04-i.pdf#page=12 pb19-04-12-kommunalepolitik-gegen-rechtsextremismus-jaeckel-d

Ulli Jäckel,PB04/2019,12dok: Kommunale Politik – Gegen Rechtsextremismus.01 Keine öffentlichen Räume der AfD! Hamburg-Wandsbek. • 02 Keine Kapitulation vor Rechtsextremen – Demokratiebildung wichtiger denn je: Chemnitz. • 03 Missbrauch von Kleingartenvereinen als Orte für Neonazipropaganda und -vernetzung: Leipzig. • 04 Applaus für Holocaust-Leugner und Terrorist: AfD-Abgeordneter Dimitri Schulz ist der Stadt- und Landespolitik unwürdig! Wiesbaden. • 05 Ortsteilrat fordert die Benennung als Enver-Şimşek-Platz ein: Jena. • 06 Kein Bier von, für und mit Nazis! Berlin. • 07 Augen auf im Kampf gegen die extreme Rechte in Erfurt! • 08 Die Linke Ratsfraktion will „offensive und aktive Erinnerungskultur in Rendsburg“. • 09 Gemeinsames Statement der SPD Münster, Bündnis 90 / Die Grünen Münster und Die Linke Münster zum Umgang mit der AfD im Europawahlkampf 2019 • 10 Die Linke verurteilt Einschüchterungsversuch: Essen. • 11 Solidarisch gegen den Hass: Gegen den Wahlkampfauftakt der AfD im Lübecker Rathaus! • 12 Republikplatz: Die Linke freut sich über Bekenntnis. Lübeck. • 13 Hauptausschuss lehnt Abgrenzung gegen Rechts ab: Essen. Stichworte: Jäckel, Ulli •  2019 •  AfD •  DIE LINKE

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2019 Katalogeintrag vom: 13. 03. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1903/pb19-03-i.pdf#page=10 pb19-03-09-buergerinnenentscheid-freiburg-dietenbach-mohlberg

Gregor Mohlberg,PB03/2019,10BürgerInnenentscheid Freiburg: Mehrheit für neuen Stadtteil.In Freiburg fand ein Bürgerentscheid zu der Frage statt, ob ein vom Stadtrat zur Bebauung vorgesehenes Gelände bebaut werden solle oder nicht. Die FreiburgerInnen entschieden sich nach einem kurzen aber heftigen Wahlkampf mit 60 zu 40 für den Bau eines neuen Stadtteils. Die Linke Liste hat unter der Vorgabe einer Einhaltung der 50%-Quote für den Sozialen Wohnungsbau und einer Vergabepolitik, die die gemeinwohlorientierten Träger bevorzugt, einem Fortgang der Planungen für den neuen Stadtteil Dietenbach zugestimmt. Stichworte: Mohlberg, Gregor •  2019 •  Freiburg •  regionale Bündnisse •  Stadtentwicklung/Stadtplanung

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2019 Katalogeintrag vom: 13. 03. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1903/pb19-03-i.pdf#page=02 pb19-03-02-europa-parteitag-proeuropaeisch-freye

Wolfgang Freye,PB03/2019,02Erfreuliche Neuigkeiten bei der Linken: Europaparteitag überraschend deutlich proeuropäisch.Der Europaparteitag und die anschließende Vertreterversammlung vom 22. bis 24. Februar haben Festlegungen zur Europawahl getroffen, die nach den langen Debatten der letzten Jahre zwischen „Bekenntnissen“ der Partei zur europäischen Integration und nationalstaatlichen Orientierungen bis hin zum Austritt aus der EU so nicht zu erwarten war. Sowohl das verabschiedete Europawahlprogramm als auch die Liste für die Europawahl sind internationalistisch und reformorientiert, auch in Hinblick auf die EU. Stichworte: Freye, Wolfgang •  2019 •  DIE LINKE •  EU-Parlament

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2019 Katalogeintrag vom: 13. 03. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1903/pb19-03-i.pdf#page=03 pb19-03-03-europawahlprogramm-2019-cornides

Christoph Cornides,PB03/2019,03Europawahlprogramm 2019: internationalistisch, sozial, für Menschen- und BürgerInnenrechte und linke EU-Reformpolitik.Auf ihrem Parteitag in Bonn vom 22. bis 24. Februar 2019 hat Die Linke mit großer Mehrheit der Delegierten ihr Europawahlprogramm 2019 verabschiedet. Der Entwurf des Parteivorstandes wurde in der Diskussion über mehrere hundert Anträge abgeändert und in Teilen erweitert. Die generelle Charakterisierung der EU als „militaristisch, neoliberal und undemokratisch“ wurde mehrheitlich und deutlich abgelehnt. Das Programm ist nicht nur eine politische Neuorientierung, sondern macht konkrete Vorschläge für eine linke EU-Reformpolitik. Stichworte: Cornides, Christoph •  2019 •  DIE LINKE •  EU-Parlament

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2019 Katalogeintrag vom: 13. 03. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1903/pb19-03-i.pdf#page=18 pb19-03-18-2019-politische-zeitenwende-in-deutschland-paetzolt

Dr. Harald Pätzolt,PB03/2019,182019. Politische Zeitenwende in Deutschland?Es deutet sich ein eine Polarisierung des Parteiensystems über die sogen. Volksparteien an. Diese Polarisierung verläuft interessanterweise auf der altbekannten Achse Markt–Staat. Auch die SPD treibt die Polarisierung gegenüber dem bürgerlichen Lager voran und entwickelt Reformvorschläge, auf die Die Linke nicht mit Trotz reagieren, sondern die sie konstruktiv und wettbewerblich unterstützend aufgreifen sollte. Stichworte: Pätzolt, Harald •  2019 •  CDU •  DIE LINKE •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2019 Katalogeintrag vom: 13. 03. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1903/pb19-03-i.pdf#page=21 pb19-03-21b-europarot-nr-2-19-anzeige

Anzeige,PB03/2019,21europaROT Nr. 2/19 erschienen.europaROT ist eine Broschüre der Fraktion DIE LINKE im Europaparlament. Themen sind unter anderem: Zukunft der EU – Ein linkes Europa und seine Zivilgesellschaft, Rechtsextremismus in der EU, Grundrechte, Migration, Privatsphäre – „Die Mutter aller Probleme“, Deal or No Deal – der Brexit ist Herausforderung für die gesamte EU, Eine einheitliche Arbeits- und Sozialgesetzgebung – eine Utopie?, Außen- und Sicherheitspolitik – EU als Brand- oder Friedensstifter und vieles mehr. Stichworte: 2019 •  DIE LINKE •  EU-Parlament •  Europa •  EU_Europäische Linke (EL)

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2019 Katalogeintrag vom: 13. 03. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1903/pb19-03-i.pdf#page=16 pb19-03-16-antirassismus-konferenze-e-d-cornides

Christoph Cornides-e-, Gökay Akbulut-d-,PB03/2019,16„Solidarität ist unteilbar“. Antirassismus-Konferenz. Einleitung – Bericht.Mit freundlicher Genehmigung einer der Mitautor*innen, der Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut, drucken wir nachfolgend den Bericht von Gökay Akbulut, Christine Buchholz, Ulla Jelpke, Martina Renner – alle Bundestagsabgeordnete DER Linken – über die Antirassismuskonferenz der Linksfraktion am 1. März 2019 in Berlin ab. Der Bericht ist an den Vorstand der Bundestagsfraktion der Linken und an den Arbeitskreis V (Arbeitskreis BürgerInnrechte und Demokratie) der Bundestagsfraktion gerichtet. Er verweist auch auf verschiedene weitere Aktivitäten der Bundestagsfraktion zu den Themenfeldern Internationalismus, Antirassismus, Antifaschismus, Menschen und BürgerInnrechte. Stichworte: Akbulut, Gökay •  2019 •  DIE LINKE •  {dok}