PDF-Dok. vom: 13. 03. 2019 Katalogeintrag vom: 13. 03. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1903/pb19-03-i.pdf#page=06 pb19-03-06b-hh-humanitaeres-landesaufnahmeprogramm-schneider

Christiane Schneider,PB03/2019,06Ein humanitäres Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Geflüchtete!Ende Februar hat die Linksfraktion mit einem Antrag an die Bürgerschaft Hamburg den Vorschlag eines humanitären Landesaufnahmeprogramms zur Debatte gestellt: Hamburg soll jährlich mindestens hundert besonders schutzbedürftige Geflüchteten aufnehmen, insgesamt soll eine Kapazität von mindestens 500 Plätzen aufgebaut werden. In den letzten Monaten haben Berlin, Brandenburg und Schleswig Holstein humanitäre Landesaufnahmeprogramme in vergleichbarer Größenordnung auf den Weg gebracht. Hamburg soll Geflüchtete aus Libyen aufnehmen, die dort geschlagen, gefoltert, vergewaltigt, zur Zwangsprostitution gezwungen, als Sklaven oder für Organhandel verkauft, für Zwangsarbeit missbraucht und hingerichtet werden. Die politischen Konstellationen geben Hoffnung, dass vielleicht etwas daraus werden könnte. Stichworte: Schneider, Christiane •  -LV_Hamburg •  2019 •  Hamburg •  Libyen •  Recht

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2019 Katalogeintrag vom: 13. 03. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1903/pb19-03-i.pdf#page=17 pb19-03-17-rechte-provokationen-demokratische-anworten-redaktionsnotizen-steffens

Rosemarie Steffens,PB03/2019,17Rechte Provokationen --- Demokratische Antworten – Redaktionsnotizen.01 Die „kulturpolitische Aufarbeitung unseres kolonialen Erbes“. | 02 Am Holocaust-Gedenktag wurden die hessische und deutsche Fahne vor der Polizeistation in Schlüchtern kopfüber und auf Halbmast gehisst. | 03 Esther Bejarano:„Tanzen und Singen ist meine Rache an den Nazis.“ Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2019 •  AfD

PDF-Dok. vom: 15. 02. 2019 Katalogeintrag vom: 1. 01. 1970 2019-02_ArGe_RS_22.pdf ">Fundstelle: 2019-02_ArGe_RS_22.pdf Februar 2019: Arge Rundschreiben N2. 22 erschienen. 28 Seiten Inhalt:
Sommerschule:
„Der Große Krieg und die Opposition im Deutschen Reich an der Schwelle zum zwanzigsten Jahrhundert. Do / Fr.
Teil I (Sozialistische Diskussion)
Einleitungsbeitrag: Kolonialismus – Opposition der SPD und Erster Weltkrieg.Von Andreas Adrians S.1
Liste der Texte in den Arbeitsunterlagen. (Kasten) S.2
Der „Panthersprung“ als Ausdruck der Verschärfung der Widersprüche zwischen den europäischen Mächten. Von Uli Jäckel S.3
Teil II (Nationalismus und Liberalismus)
Max Weber: Nationalismus – die Staatsangehörigkeit wird als Bekenntnis modelliert. Von Martin Fochler S.5
Teil III Friedensbewegung
Alfred Hermann Fried: „Friede als Rechtsordnung“. Der Beitrag dieses Friedens-Nobelpreisträgers von 1911 zur Entwicklung des Völkerrechts Von Karl-Helmut Lechner S.8

Friedenspolitik, Völkerverständigung und Gestaltung zwischenstaatlicher Beziehungen. Öffentliches Seminar mit Gästen. Sa Nachmittag).
( Zur Einleitung Eva DetscherS. 12
Für eine neue Entspannungspolitik. (Beitrag in Erfurt am 5. Januar 2019) Von Dr. Erhard Crome S. 13
Die EU als ein politisches Projekt ernst nehmen, das auf eine Konfliktlösung ohne militärische Mittel setzt. Von Jürgen Klute (31. Januar 2019) S. 16

Mitgliederversamlung der Arbeitsgemeinschaft (Sa. Vorm.)
Protokoll S. 20
1. Begrüßung, Festlegung von Versammlungsleitung und Protokollführung – 2. Bericht von Sprecherin und Sprecher – Aktuelle politische Situation – 3. Vorstellung der derzeit laufenden Projekte der ArGe – 4. Zukunft der Sommer- und Winterschulen – 5. Verschiedenes
Projektberichte:
– Wegemarken der Emanzipation. Rolf Gehring, Brüssel S. 21
– Rechte Provokationen, demokratische Antworten. Von Rosemarie Steffens S. 22
Duales System der Berufsausbildung. Von Johann Witte S.23
Einladung zur Tagung „Emanzipatorische Arbeitspolitik“ S.26
Lektüreprojekt: Der Große Krieg 1914–1918 und d... Stichworte: xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 13. 02. 2019 Katalogeintrag vom: 13. 02. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1902/pb19-02-i.pdf#page=21 pb19-02-21a-d-wd-bundestag-zu-giuado-anerkennung

Wisssenschaftlicher Dienst d. Bundestags-d-,PB02/2019,21Gutachten zur Anerkennung von Juan Guaidó als Venezuelas Interimspräsident.Nicht zweifelsfrei kann der WD feststellen, dass die Voraussetzungen für eine Rechtmäßigkeit der Anerkennung von Guaidò als Interimspräsident tatsächlich vorlagen: endgültige Durchsetzung de Staatsgewalt, allerdings unter Vorbehalt des politischen Ermessensspielraum. Antragsteller Hunko (Die Linke) sieht sich bestätigt: es handle sich um eine unzulässige Einmischung in innere Angelegenheiten. Stichworte: 2019 •  Brasilien •  DIE LINKE •  Venezuela •  Wissenschaftlicher Dienst d. Bundestags

PDF-Dok. vom: 13. 02. 2019 Katalogeintrag vom: 13. 02. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1902/pb19-02-i.pdf#page=10 pb19-02-10-kommunalwahlen-mannheim-wohnen-trueper

Thomas Trüper,PB02/2019,10Mannheim: Die Linke im Kommunalwahlkampf – Alle reden vom Wohnen ….Die Linke im Mannheimer Gemeinderat wird das Thema Wohnungspolitik im Kommunalwahlkampf als einen ihrer Schwerpunkte setzen, denn die Steigerungsraten der Angebotsmieten liegen in acht Jahren bei über 23%. Eine ihrer Forderungen, dass die Kommune und ihre Gesellschaften Non-profit-Bauträger bevorzugen soll, wird jetzt für einige Baufelder umgesetzt, bei denen Genossenschaften zum Zuge kommen. Insgesamt geht an einer kommunalen Bodenvorrats- und Erwerbspolitikpolitik kein Weg vorbei, ebenso sind Instrumente wie Milieuschutz- oder Sanierungssatzungen mit entsprechende kommunalen Vorkaufsrechten zu prüfen. Stichworte: Trüper, Thomas •  2019 •  DIE LINKE •  Kommunen, Landkreise, Bezirke •  Mannheim

PDF-Dok. vom: 13. 02. 2019 Katalogeintrag vom: 13. 02. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1902/pb19-02-i.pdf#page=xx pb19-02-03b-anti-dieselverbot-demo-stuttgart-kuestler

Alfred Küstler,PB02/2019,03Anti-Dieselverbot-Demo-stuttgart.Etwa 500 Teilnehmer waren bei der gemeinsamen Demonstration der Kreisverbände von FDP, Freien Wählern und CDU am 9. Februar auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Das war aber eher der Versuch, im Vorfeld der Gemeinderatswahl Stimmungen abzufangen (einziger Sprechchor: „Grüne weg“), als dass hiermit die an die „Gelbwesten“ angelehnten Anti-Dieselverbots-Demonstrationen ihren parlamentarischen Arm gefunden haben. Stichworte: Küstler, Alfred •  2019 •  CDU •  FDP •  Stuttgart

PDF-Dok. vom: 16. 01. 2019 Katalogeintrag vom: 16. 01. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1901/pb19-01-i.pdf#page=03 pb19-01-03b-bremen-angriff-verurteilt-dielinke

Die Linke Bremen,PB01/2019,03Linke verurteilt Angriff auf Bremer Bundestagsabgeordneten.Eine Erklärung von Kristina Vogt, Fraktionsvorsitzende der Fraktion Die Linke in der Bremischen Bürgerschaft zu dem gewalttätigen Angriff auf den Bremer Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz von der AfD. Stichworte: 2019 •  AfD •  Bremen •  DIE LINKE •  Solidarität||Anfeindung

PDF-Dok. vom: 16. 01. 2019 Katalogeintrag vom: 16. 01. 2019 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1901/pb19-01-i.pdf#page=24 pb19-01-24-anzeige-g20-broschuere-linksfraktion-hh

Linksfraktion-HH,PB01/2019,24NEU ERSCHIENEN: EIN FESTIVAL DER DEMOKRATIE.Download: https://www.linksfraktion-hamburg.de/themen/veroeffentlichungen/Bestellung: info@linksfraktion.hamburg.de Stichworte: 2019 •  DIE LINKE •  Hamburg