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Miriam Craß,PB05/2018,14Die Linksfraktion macht in den Stadtteilen „Mut gegen Armut“.Um mit Betroffenen, Engagierten und Initiativen über soziale Missstände zu diskutieren, geht die Fraktion Die Linke seit letztem Herbst mit ihrer Veranstaltungsreihe „Mut gegen Armut“ in die Stadtteile. Zum Ende der Veranstaltungsreihe kehrt die Fraktion am 23. Mai zu einem Fachtag zurück ins Rathaus, um die Ergebnisse zusammenzuführen. Ziel ist es, Eckpunkte für ein Armutsbekämpfungsprogramm für Hamburg zu formulieren.
Christoph Cornides,PB05/2018,13Einladung zur Fachtagung „Flucht, Asyl, Migration“Der Landesverband Die Linke Baden-Württemberg fürht zu den Themen „Flucht, Asyl, Migration“ eine Fachtagung durch, die am Samstag, den 26. Mai 2018 in Mannheim, 11 bis 17.30 Uhr stattfindet.
Johannes Kakoures,PB05/2018,16Der Liberals international day Erliegt die FDP der rechts-populistischen Versuchung?Was Luhmann als psychisches System bezeichnet, um sich der Besonderheit des Individuums von der Systemtheorie her aus zu nähern, wird von dem ehemaligen Schweizer Bundesrat K. Villiger als „Doppelnatur“ ausgemacht: Mitglied von Kollektiven und Individuum – das müsse berücksichtigt werden, wenn von Menschen die Rede sei und ein Sozialmodell mit den vier Variablen „Menschen, Institutionen, Kultur und Zufall“ erfolgreich sein solle. Er war einer der Hauptredner auf der Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung „Für die Freiheit“. Der zweite – R. Falkner von der London School of Economics“ – nahm sich die Nationalbewegungen vor: in der Diskussion die wesentliche Frage. Für die Liberalen, denen von der Grundposition her eine Einengung auf Ethnien oder geschlossene Systeme fremd ist, ist in der politischen Realität her doch ein Liebäugeln mit Vorteilsnahme auch gegen dieses Prinzipien doch immer auch eine Option.
Fedor Ruhose, (Anzeige),PB05/2018,24Diskussionspapier: Wie die anderen Fraktionen mit der AfD im Bundestag umgehen sollten.Ausgehend davon dass die diskursive Ausgrenzung der AfD gescheitert sei, mahnt der Berliner Think Tank „Progressives Zentrum“ zu eigenen guten Antworten, Konzentration auf Inhalte und Personen der AfD, weg von einer Wählerbeschimpfung. Andere Formen der Wahlkreisarbeit angelehnt an die Quartiersarbeit sollen physische Präsenz vermitteln. Neue Bündnisse und Änderungen der Parteistruktur werden empfohlen.
Alfred Küstler,PB05/2018,02Grün-Schwarz in der Krise.In Freiburg wurde Oberbürgermeister Salamon (57) von den Grünen nach zwei Amtsperioden nicht wiedergewählt. Viele Menschen hatten das Gefühl, das Soziale würde leiden. Salomon stand für den schwarz-grünen Kurs des Ministerpräsidenten Kretschmann, dessen Landesregierung sich ebenfalls im Krisenmodus befindet.
Gokay Akubulut,PB04/2018,16Der AfD-Antrag zur Einführung umfassender Grenzkontrollen stößt auf Widerstand.Der AfD-Antrag zur Einführung umfassender Grenzkontrollen, den die Afd im November 2017 in den Bundestag eingebracht hat, stößt auf Widerstand. Ähnlich wie bei den anderen populistischen Schaufensteranträgen der AfD im Bundestag handelt es sich um einfach klingende, aber undurchführbare und oft schlicht widerrechtliche Anträge, um die anderen Fraktionen zu diskreditieren. Am 16. März erfolgte 2018 die Ablehnung dieses Antrags mit übergroßer Mehrheit von 544 zu 84 Stimmen bei drei Stimmenenthaltungen.
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB03/2018,04Regierung und Opposition zugleich? Die Aufstellung der SPD.Die Beteiligung der Mitgliedschaft der SPD an der Abstimmung über den Eintritt der SPD in einer Regierungskoalition mit CDU und CSU war mit (78,4%) hoch, die Zustimmung mit (66%) deutlich. Vor dem Hintergrund der letzten Koalitionsvereinbarung – Stichwort unerfüllte Versprechungen – ist damit eine neue Konfliktstruktur gegeben. Die Partei wird sich aufgerufen sehen, über die Einhaltung des neuen Vertragswerks zu wachen. Damit wird eine Konfliktlinie zwischen Regierung und Parlament herausgearbeitet. Es werden Stellungnahmen der Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke dokumentiert.