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Martin Fochler, PB04/2023, S.02b Bayern am 8. Oktober: Landtags-, aber auch Bezirkstagswahlen. Sollte die FDP, derzeit bei 4,2 %, die Fünf-Prozent-Hürde verfehlen, könnten CSU und Freie Wähler ihre Regierungskoalition fortsetzen. Würde die FDP sich erholen, kann es für eine CSU-FW-Koalition wahrscheinlich immer noch reichen, zur Not ginge wohl auch ein Trio mit der FDP. Stichworte: 2023 • Fochler, Martin • AfD • Bayern • CSU • Die Grünen • DIE LINKE • SPD
PDF-Dok. vom: 6. 07. 2023 Katalogeintrag vom: 6. 07. 2023 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2023/pb23-04-i.pdf#page=12 12a-mannheim-cdu-obb-gewaehlt-trueper
Thomas Trüper, PB04/2023,
S.12a
15% der Wahlberechtigten bringen CDU-Oberbürgermeister ins Amt, darunter viele aus der AfD. Mannheim hat am 9.7.23 erstmals seit Kriegsende ein CDU-Mitglied zum Oberbürgermeister gewählt. Damit wird Mannheim künftig – wie schon Stuttgart – „schwarz regiert“. Der bisherige Amtsinhaber Peter Kurz (SPD) war nach 16 Jahren kein drittes Mal angetreten, und so wurde die Wahl spannend.
Hakan Taş, PB03/2023,
S.04b
Dok: Linke-Wahlbeobachter Hakan Taş: Freie Wahlen sehen anders aus. * 03-wahlergebnisse-tuerkei-buergel-1.html * 04a-beziehungen-eu-tuerkei-gehring-1.html * 04b-tuerkei-wahlbeobachter-hakan-tas-1.html. Hakan Taş berichtet von massiven Einschüchterungsversuchen und einer undemokratisch durchgeführten Wahl.
Bruno Rocker, PB02/2023,
S.02c
Wahlen und Volksentscheid in Berlin. Die Verhandlungsdelegationen der CDU und der Sozialdemokraten in Berlin wollen bis Anfang April die Koalitionsverhandlungen abgeschlossen und ihren Koalitionsvertrag für eine schwarz-rote Landesregierung der Öffentlichkeit vorgestellt haben. Der Volksentscheid des Bündnisses „Klimaneustart“ ist gescheitert. Die Ergebnisse der Wahlen und des Volksentscheids weisen auf starke Polarisierungen hin.
Thorsten Jannoff, Christoph Cornides, PB02/2023,
S.10
Aktionen/Initiativen: Migrationspolitik . 01 Erfolgreiche migrationspolitische Konferenz der Linken mit rund 80 Beteiligten 02 Städtetag: Dauerhaftes Konzept statt immer neuem Verhandlungs-Ping-Pong 03 PRO ASYL warnt vor den neuen EU-Plänen zur Auslagerung des Flüchtlingsschutzes 04 Grundrechtekomitee.de: Es gibt nur eine Menschenwürde – Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen!
Jörg Detjen, PB02/2023,
S.12b
Strukturhilfen gegen Energiearmut auf Landesebene nutzen. Neben den bekannten Hilfen gegen Energiepreiserhöhungen auf Bundesebene gibt es inzwischen auch Strukturhilfen auf Landesebene. Der „NRW-Stärkungspakt – gemeinsam gegen Armut“ hat ein Volumen von 150 Mio. Euro für alle Menschen im Land.
Martin Fochler, PB02/2023,
S.02b
Umstrittene Wahlrechtsänderung . Die vom Bundestag mit der Mehrheit der Ampel-Koalition beschlossene Wahlrechtsänderung verschiebt die politischen Gewichte unter den Wettbewerbern und bedeutet eine Machtverschiebung weg von der Parteibasis hin zur Parteibürokratie.
Alfred Küstler, Rosemarie Steffens, PB01/2023,02Landtagswahlen im Jahr 2023 – Umfragen und Trends. 01 Berlin – Wiederholungswahl und alles bleibt wie es ist? 02 Bremen – Bestätigung für Rot-Rot-Grün oder SPD-Grüne ohne Linke? 03 Hessische Landtagswahl – wenig Aussicht auf sozialen Fortschritt Eine Deutung der aktuellen Umfrageergebnisse für die Landtagswahlen in Berlin am 12.02.23, in Bremen am 15.05.2023 sowie in Hessen und Bayern jeweils am 08.10.2023.