PDF-Dok. vom: 13. 10. 2017 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1710/pb17-10-i.pdf#page=19 pb17-10-18-wahlerfolg-afd-steffens

Rosemarie Steffens,PB10/2017,19Ursachen des Wahlerfolgs und der Umgang mit der AfD.„Die AfD hat ihr Wahlziel von 15 % bei der Bundestagswahl mit 12,6 % nur knapp verfehlt. Viele zuvor Nichtwählende haben diesmal die AfD gewählt und zur gestiegenen Wahlbeteiligung beigetragen. In den Bundestag eingezogen sind dadurch zum erstenmal viele Rechtsextreme des völkisch-nationalen Flügels der Partei: Anhänger Höckes und von Storchs, Unterzeichnende der Erfurter Resolution und Personen mit Verbindungen zu den Identitären, der Burschenschaften, der NPD, der Partei „Die Freiheit“, Vertreter des offenen Terrors gegen Geflüchtete, der NS-Ideologie, der Mobilisierung sozialer, rassistischer, kultureller und religiöser Ressentiments und Angriffe auf die sozialen Grundlagen der Demokratie.“ Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2017 •  AfD •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=02 pb17-09-02-freye-nrw-schwarz-gelb

WolfgangFreye,PB09/2017,0200Schwarz-Gelb in NRW:01 „Modernisierungspartnerschaft“ mit Rolle rückwärts – Landespolitik orientiert sich wieder stärker an Kapitalinteressen.Obwohl Schwarz-Gelb in NRW nur eine Mehrheit von einer Stimme hat, liefen Koalitionsverhandlungen und Regierungsbildung schnell und geräuschlos. Armin Laschet (CDU) und Christian Lindner (FDP) wollten vor dem Hintergrund der Bundestagswahl zeigen, wie harmonisch eine Koalitionsbildung gehen kann. Unter dem Stichwort „Entbürokratisierung“ orientiert sich die neue Landesregierung wieder stärker an Kapitalinteressen und räumt rot-grüne Regelungen ab. Bei der Inneren Sicherheit geht es teilweise in Richtung Abbau von Bürgerrechten, Abschiebungen sollen beschleunigt werden. Stichworte: Freye, Wolfgang •  2017 •  CDU •  FDP •  NRW •  Politik

PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=03 pb17-09-03-schwarz-gelb-zur-kommunalpolitik-heumann

Peter Heumann,PB 09/2017,0300Schwarz-gelb zur Kommunalpolitik.Eine Beschreibung der kommunalpolitischen Vereinbarungen der Koalitionsparteien CDU und FDP in NRW. Unter anderem wollen diese die kommunale Selbstverwaltung stärken und den Kommunen größere Entscheidungsspielräume geben. Bei den steigenden Soziallasten der Kommunen sollen Land und insbesondere der Bund mehr gefordert werden. Die Städteregion Aachen soll als Modell für gelungene interkommunale Zusammenarbeit landesweit gelten. Der „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ soll fortgeführt und das Konnexitätsprinzip wiederhergestellt werden. Umstritten ist die Absicht, den Kommunen die Einrichtung von Integrationsräten oder Inte grationsausschüssen freizustellen. Stichworte: Heumann, Peter •  2017 •  CDU •  FDP •  NRW •  Politik

PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=18 pb17-09-18-afd-wirtschaftsprogramm-cornides

Christoph Cornides,(Artikel), PB 09/2017,18AfD-Programm: Arbeit und Wirtschaft der Nation für die „nationalen Interessen“ Deutschlands.Die Afd tritt in ihrem Grundsatzprogramm für die Entfesselung „der Wirtschaft“ von staatlicher Bevormundung ein und damit für die Zementierung von sozialer Ungleichheit. Der Staat soll „verschlankt“, der „Staatsverbrauch“, also die Transferleistungen, gesenkt und Teile der Sozialversicherung sollen privatisiert werden. Für die AfD sind EU und Euro äußere Fesseln der nationalen deutschen Wirtschaftsinteressen. Sie will den Euro abschaffen und die DM wieder einführen. Sie fordert die Rückbesinnung auf ein „Eur opa der Vaterländer“ und letztlich den Austritt aus der EU nach dem Vorbild Großbritanniens. Stichworte: Cornides, Christoph •  2017 •  AfD •  Politik •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=18 pb17-09-18-rechts-aussen-nachrichten-steffens

Rosmarie Steffens,PB 09/2017,1802a.RECHTS AUSSEN – Nachrichten.Paritätischer Wohlfahrtsverband kritisiert AfD-Asylkonzept als menschenverachtend und absurd – 02b Google & Co. gehen gegen rassistische Seiten im Netz vor. – 02c Gauland verließ in Offenbach die Bühne unter Protest. Stichworte: Steffens, Rosemarie •  2017 •  AfD •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=02 pb17-08-02a-konfliktmineralien-fochler

Martin Fochler,PB08/2017,02Konfliktmineralien, Kobalt, Kongo.Nach den USA hat auch die EU eine Liste von Konfliktmineralien beschlossen, leider fehlt die vorwiegend im Kongo angebaute Kobalt-Vorkommen. Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  DIE LINKE •  Kongo •  Wirtschaft

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=06 pb17-08-06-eu-politik-troost-cornides

Christoph Cornides(Einleitung),Axel Trost(Nachdruck mit freundl. Genehmigung), PB08/2017,06Neue Agenda für Europa? – Auch die Linke sollte sich stärker einmischen.Mit der Wahl von Emanuel Macron zum französischen Präsidenten hat die Forderung nach Erneuerung der EU Aussichten auf Konkretisierung in Richtung von Reformanstrengungen zur „Relativierung der neoliberalen Austeritätspolitik“ (so Macron). Axel Troost schlägt vor, aus der Ecke der Fundamentalkritik heraus zu kommen und eigene Vorschläge zu machen, konkrete Kritik zu üben oder es auch wagen, Vors chläge, die auf dem Tisch liegen, zu unterstützen. Stichworte: Cornides, Christoph •  2017 •  DIE LINKE •  Europa •  Politik

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=11 pb17-08-11-aken-g-20-van

Jan van Aken,PB08/2017,11G20 in Hamburg.12. Juli 2017, 76 000 mal Hoffnung.Die große Demonstration am Samstag ist im Rauschen der Gewalt-Diskussion fast untergegangen. Wir dokumentieren einen Bericht des (Mit)-Veranstalters. „Auch wenn aktuell die hirnlosen Plünderungen und Zerstörungen die Debatte bestimmen – die G 20-Woche war mehr, viel mehr. Ich war von Sonntag bis Sonntag täglich unterwegs, mal als Parlamentarischer Beobachter der Linken-Bundestagsfraktion, mal als Teil des Protestes. Hier der Versuch einer zusammenfassenden Einschätzung.“ (Jan von Aken) 1. Eine großartige Demonstration zum Abschluss: 76 000 Menschen auf der Straße – ohne Eskalation, ein sichtbarer Gegenpol zum offiziellen G-20-Gipfel: „Unser Gegenmodell ist die Generalversammlung der Vereinten Nationen“. 2. Die Gewalt im Schanzenviertel am Freitagabend. Spekulationen und Abwägungen, wer wann was wo und mit welchem Anliegen gemacht hat, gibt es auf allen Seiten – viele Prinzipien der Demokratie sind verletzt worden. 3. Angriffe auf die Versammlungsfreiheit – Yes we camp! Verbot – gerichtliche Erlaubnis – ungebährliche Einmischung des Verfassungsschutz: die Zivilgsellschaft hilft. 4. Corner, tanzen und Blockaden. Feinheiten, die nicht zu vergessen sind. 5. Welcome to hell – Gezielte Eskalation bei der Demonstration des ‚Schwarzen Blocks’. Verantwortungsvolle Polizeiführung hätte anders agiert. 6. Die Reaktionen – „Law and order“ als Wahlkampfthema. Es ist zum Schämen. 7. Ausblick. Alles offen, viele Fragen bleiben, Zukunft eines nächsten G20-Gipfels in einer Großstadt fragwürdig. Stichworte: vanAken, Jan •  2017 •  DIE LINKE •  Hamburg •  Politik •  {dok}