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Brigitte Wolf,PB07/2016,13CSD-2016.München. Motto: Vielfalt verdient Respekt. Grenzenlos! – Wir dokumentieren das Grußwort von Stadträtin Brigitte Wolf anlässlich des Christopher-Street-Days in München.
Dokumentiert,PB07/2016,13Hamburg: Linke begrüßt Kompromiss mit der Initiative für Integration (IfI).Durch den Kompromiss mit der (IfI) konnte ein Volksentscheid über die Unterbringung von Geflüchteten vermieden werden.
Thomas Trüper,PB07/2016,12Mannheim: Windräder im Käfertaler Wald?Diese Fragestellung stand im Hauptausschuss am 12. Juli zur Vorberatung für den Gemeinderat am 26. Juli auf der Tagesordnung. Eine Entscheidung fiel nicht – sie wäre 6 zu 6 ausgefallen, wenn abgestimmt worden wäre. Die SPD beantragte deshalb die „Hebung“ in den Gemeinderat. Dort soll dann endgültig entschieden werden.
Wolfgang Freye,PB06/2016,18Bundesparteitag Die Linke: Eindeutig gegen die AfD – aber viele inhaltliche Fragen ungeklärt.„Viele Worte, eine Torte“, so überschrieb Spiegel-Online seine Berichterstattung über den Bundesparteitag Die Linke, der am 28./29.5.2016 in Magdeburg stattfand.
Hans Günter Bell,PB06/2016,13Wohnungspolitiker der Linken Köln unterwegs in München und Wien.Auch wenn der öffentlich geförderte Wohnungsbau in Köln zuletzt wieder zugelegt hat bleibt der Mangel an mietpreisgünstigem Wohnraum ein großes Thema. Ein Grund für diesen anhaltenden Missstand sieht Die Linke. Köln in der Fehlkonstruktion der Wohnraumförderung. Machen es andere Städte besser? Um Antworten auf diese Frage zu bekommen, reisten vom 11. bis 13. Mai Wohnungspolitiker*innen der Linken. Köln nach München und Wien.
Alfred Küstler,PB06/2016,03AfD will sich nicht abgrenzen.Die AfD tut sich schwer, ideologische Verbindungen mit der NS-Ideologie zu kappen. Das zeigt die Auseinandersetzung um den Landtagsabgeordneten der Afd in Baden-Württemberg Wolfgang Gideon, der mit antisemitischen Äußerungen aufgefallen ist.
Thorsten Jannoff,PB06/2016,01Armenien-Resolution(I).Die Auseinandersetzung um die Armenien-Resolution des Bundestages ist auch in der kommunalen Politik angekommen. So hat der Integrationsrat der Stadt Duisburg in einer Resolution den Völkermord an den Armeniern geleugnet und türkischstämmige Bundestagsabgeordnete als „Verräter an unserem gemeinsamen Heimatland“ beschimpft.
Walter Kappmeier,PB04/2016,16DIE LINKE und die EU.Im Mai wird in Großbritannien über den Verbleib in der EU abgestimmt. Die wirtschaftliche Situation Griechenlands spitzt sich neuerlich zu. In den Niederlanden greift ein von rechts inszenierter Volksentscheid in die EU-Politik ein. mit der Regierung Polens entwickelt sich ein Wertekonflikt … Die Parteien und Strömungen Links der Sozialdemokratie sind in diesen Konflikten reglos. Sie kommen aus einer Tradition der Ablehnung der Union Europas und haben sich, wenn überhaupt, erst unter dem Druck der Verhältnisse mit der EU als Tatbestand abgefunden, die EU als Arena des politischen Kampf um Emanzipation und Solidarität kommt so nicht in den Blick. Die Korrektur dieses Defizits wird mühsam, denn sie muss die ganze Gründungsgeschichte aufgreifen und sie muss an der politischen Basis geführt werden. Es ist schön, dass sich gerade im Saarland das Forum Demokratischer Sozialismus (fds) auf so ausführliche Weise auf diese Arbeit einlässt. – Der Autor des folgenden Textes, Walter Kappmeier, Die Linke Saarland, arbeitet mit im Gesprächskreis Parteien und Bewegungen der Rosa Luxemburg-Stiftung. wir danken für die Genehmigung zum Abdruck.