PDF-Dok. vom: 15. 04. 2016 Katalogeintrag vom: 15. 04. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-04.pdf#page=16

Walter Kappmeier,PB04/2016,16DIE LINKE und die EU.Im Mai wird in Großbritannien über den Verbleib in der EU abgestimmt. Die wirtschaftliche Situation Griechenlands spitzt sich neuerlich zu. In den Niederlanden greift ein von rechts inszenierter Volksentscheid in die EU-Politik ein. mit der Regierung Polens entwickelt sich ein Wertekonflikt … Die Parteien und Strömungen Links der Sozialdemokratie sind in diesen Konflikten reglos. Sie kommen aus einer Tradition der Ablehnung der Union Europas und haben sich, wenn überhaupt, erst unter dem Druck der Verhältnisse mit der EU als Tatbestand abgefunden, die EU als Arena des politischen Kampf um Emanzipation und Solidarität kommt so nicht in den Blick. Die Korrektur dieses Defizits wird mühsam, denn sie muss die ganze Gründungsgeschichte aufgreifen und sie muss an der politischen Basis geführt werden. Es ist schön, dass sich gerade im Saarland das Forum Demokratischer Sozialismus (fds) auf so ausführliche Weise auf diese Arbeit einlässt. – Der Autor des folgenden Textes, Walter Kappmeier, Die Linke Saarland, arbeitet mit im Gesprächskreis Parteien und Bewegungen der Rosa Luxemburg-Stiftung. wir danken für die Genehmigung zum Abdruck. Stichworte: 2016 •  Mannheim •  Politik •  regionale Bündnisse

PDF-Dok. vom: 15. 04. 2016 Katalogeintrag vom: 15. 04. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-05.pdf#page=04 pb16-05-04-analyse-ba-wue-wahl-trueper

Thomas Trüper,PB05/2016,04Aufstieg der AfD und Fall der SPD: Erste Vermutungen sind nicht immer zutreffend: Eine Analyse der Landtagswahl auf der Schönau im Wahlkreis Mannheim Nord.Was im Wahlkreis 35 (Mannheim Nord) bei der Landtagswahl 2016 passierte, erregte bundesweit Aufsehen: Der Inhaber des einzigen, des letzten SPD-Direktmandats in Baden-Württemberg konnte es nicht verteidigen. Doch damit nicht genug: Er verlor es ausgerechnet an einen „no name“ von der AfD. Die hat nun insgesamt zwei Direktmandate im Südwest-Staat. Es ging um 0,8 Prozentpunkte bzw. 405 Stimmen. Stichworte: Trüper, Thomas •  2016 •  AfD •  Baden-Württemberg •  Mannheim •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 15. 04. 2016 Katalogeintrag vom: 15. 04. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-05.pdf#page=03 pb16-05-03-wahlanalyse-cornides

Christoph Cornides,PB05/2016,03Linkspartei Baden-Württemberg: Fünf Herausforderungen nach den Landtagswahlen.Das Wahlergebnis von 2,9% für die Linke bei den Landtagswahlen 2016 in Baden-Württemberg ist eine deutliche Wahlaussage über den Stand der Dinge für die Linke. Es gibt fünf Herausforderungen nach den Landtagswahlen, auf die Antworten gesucht werden. Stichworte: Cornides, Christoph •  2016 •  Baden-Württemberg •  DIE LINKE •  Politik •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 15. 04. 2016 Katalogeintrag vom: 15. 04. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-04.pdf#page=03 pb16-04-03-gruen/schwarze-koalition-bawue-kuestler

Alfred Küstler,PB04/2016,03„Koalition der Spießbürger“.Derzeit laufen die Koalitionsverhandlungen zwischen den Grünen, nach der Wahl am 13. März mit rund 30% die stärkste Partei im baden-württembergischen Landtag, und der CDU, zweitstärkste Partei mit rund 27% der Stimmen. Die Inhalte der neuen Koalition sind noch wenig bekannt. Es zeichnet sich hier ein gesellschaftliches Bündnis der Etablierten ab, derjenigen, die es zu etwas gebracht haben. Stichworte: Küstler, Alfred •  2016 •  Baden-Württemberg •  CDU •  Die Grünen •  Politik

PDF-Dok. vom: 15. 04. 2016 Katalogeintrag vom: 15. 04. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-05.pdf#page=02 pb16-05-02-regierungsbildung-bawue-kuestlera

Alfred Küstler,PB05/2016,02„Eine Koalition zweier bürgerlicher Parteien, die sehr breit in die Gesellschaft hineinragen“ ….… so äußerte sich der alte und neue Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur grün-schwarzen Regierungsbildung in Baden-Württemberg. Es ist eine Koalition zweier bürgerlicher Parteien ohne Linke und Liberale, da kommt es auf die Opposition an. Was kann die (außerhalb, aber auch innerhalb des Landtags) ausrichten? Die SPD scheint sich öffnen zu wollen, eine Chance für gemeinsame Diskussionen, Aktionen und Initiativen tut sich auf, und sie kann von allen ergriffen werden, die links vom grünschwarzen Bündnis gesellschaftliche Kräfte repräsentieren, sozusagen „linker Konsens“ als Gegenpart. Stichworte: Küstler, Alfred •  2016 •  AfD •  Baden-Württemberg •  CDU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 17. 03. 2016 Katalogeintrag vom: 18. 03. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-03.pdf#page=16 pb16-03-16-schwarz-gruen-koeln-detjen

Jörg Detjen,PB03/2016,16CDU und Grüne teilen sich das Fell des Bären und setzen auf soziale Kürzungen.Anfang März legte das Kölner schwarz-grüne Bündnis seine Programmatik für die Zeit bis zur nächsten Kommunalwahl 2020 vor. Die Linke sieht in dieser Kooperationsvereinbarung grundsätzliche falsche Weichenstellungen. Stichworte: Detjen, Jörg •  2016 •  DIE LINKE •  Köln •  Politik

PDF-Dok. vom: 17. 03. 2016 Katalogeintrag vom: 18. 03. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-03.pdf#page=07 pb16-03-07-nationalismus-fochler

Martin Fochler,PB03/2016,07Was Handfestes gegen neuen Nationalismus.Mit den Wahlerfolgen der AfD hat sich der Nationalismus parteipolitisch neu formiert. Angesichts der weltweiten zivilgesellschaftlichen Praxis von Zusammenarbeit und Suche nach strategischen Lösungen sind die Chancen, den zerstörerischen und trügerischen Ideen des neuen Nationalismus etwas Handfestes entgegenzusetzen, so schlecht nicht. Stichworte: Fochler, Martin •  2016 •  AfD •  Deutschland •  Politik •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 17. 03. 2016 Katalogeintrag vom: 18. 03. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-03.pdf#page=05 pb16-03-05-parteiensysteme-und-landtagswahl-paetzolt

Harald Pätzold,PB03/2016,05Parteiensysteme und Landtagswahlen im Frühjahr 2016.Das Parteiensystem Deutschlands steht vor einer Neuordnung. Auf der zentralen Rechts-Links-Achse gibt es nun neben der Union eine parlamentarisch erfolgreiche Partei. Stichworte: Pätzolt, Harald •  2016 •  AfD •  Baden-Württemberg •  CDU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Politik •  Rheinland-Pfalz