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Martin Fochler,PB01/2016,04Leitkultur in die Landesverfassung – Seehofer / Söder auf Abwegen.Der Plan, über die Landesverfassung Zuwanderer auf eine Leitkultur zu verpflichten, ist ein nationalistischer inspirierter Übergriff des Staates auf die Bekenntnisfreiheit.
Christiane Schneider,PB12/2015,17Herausforderungen für linke Flüchtlingspolitik.Ein Beitrag zur fds-Herbstakademie am 27.-29.11.2015: Die Flucht- und Migrationsbewegungen der letzten Jahre/Monate stellen uns, die Gesellschaft, und uns, die Linke, insbesondere vor vier Herausforderungen. Erstens. Die menschenwürdige Aufnahme und Versorgung ankommender Geflüchteter muss sichergestellt werden. Zweitens. Von Anfang an muss die Perspektive des Bleibens und der Teilhabe der Geflüchteten entwickelt und umgesetzt werden, denn ein großer Teil der Geflüchteten wird lange oder auf immer hierbleiben. Drittens. Es muss verhindert werden, dass diese Aufgaben dazu genutzt werden, die ohnehin geringen Ressourcen der sozial Benachteiligten und Abgehängten weiter zusammenzustreichen und die gesellschaftliche Zerklüftung zu vertiefen. Viertens. Es gilt, eine Entwicklung solidarisch zu gestalten, die in den nächsten ein bis zwei Dekaden definitiv dazu führt, dass es in Deutschland keine Mehrheitsgesellschaft von Herkunftsdeutschen und daneben eine Minderheitsgesellschaft gibt, sondern dass es eine „gesellschaftliche Mehrheit von Minderheiten“ gibt.
Eva Detscher,PB11/2015,22Symposium: "Alles fließt… Veränderungen in der Arbeitswelt und Reaktionen der Parteien darauf“.Hinweis auf die Tagung, Dokumentation des Poster-Beitrags der ArGe "Konkrete Demokratie - Soziale Befreitung".
Alfred Küstler,PB11/2015,19Chancen der FDP bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg.Ob die FDP zu einer verschwindenden Partei wird oder ob ihr eine Rückkehr auf die bundespolitische Bühne gelingt, wird sich wahrscheinlich bei der Landtagswahl im März nächsten Jahres zeigen. Bisher deutet einiges darauf hin, dass es der FDP gelingt, ausreichend Wähler zu überzeugen, dass es eine liberalePartei in der Bundesrepublik geben sollte.
Johannes Kakoures,PB11/2015,19München: Christian Lindner füllt großen Hörsaal an der LMU.„Vertragsfreiheit in Deutschland – auf dem Weg zum Sozialismus?“ hatte die Friedrich-Naumann-Stiftung in Zusammenarbeit mit der Liberalen Hochschulgemeinde den Vorsitzenden der FDP Christian Lindner zu Gast an der LMU.
Thorsten Jannoff,PB11/2015,12Haushaltsdebatten: Wie stellen sich linke Kommunalpolitiker auf?Eine Dokumentation von Stellungnahmen bzw. Haushaltsreden linker Kommunalpolitiker/innen, die die teils sehr unterschiedlichen, teils sehr ähnlichen Problemlagen in München, Dortmund, Bottrop und Mannheim wiederspiegeln.
Rudolf Bürgel,PB11/2015,06Wahlen in Kurdistan unter Kriegsrecht: HDP gelingt trotzdem der Einzug ins Parlament.Konnte bei der Parlamentswahl im Juni von freien und fairen Wahlen gesprochen werden, waren die Vorzeichen jetzt umgekehrt. In der kurdischen Region herrscht Krieg! Die OSZE kam zu dem Schluss: „Der Wahlkampf war von Gewalt beeinträchtigt und die Freiheit der Presse eingeschränkt.“
Dokumentiert,PB11/2015,04Griechenland: steiniger Reformpfad.Axel Trost, stellvertretender Vorsit- zender der Partei Die Linke und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, berichtet über die Reformanstrengungen in Griechenland. Angesichts der realen gesellschaftlichen Kräfteverhältnisse in Griechenland sei es der Syriza-Regierung gelungen, die härtesten Forderungen der Gläubiger zugunsten der Betroffenen abmildern zu können.