PDF-Dok. vom: 1. 11. 2015 Katalogeintrag vom: 3. 01. 2016 Fundstelle: 2015-arge-so_Detscher_Recht auf Handlungs- und Entfaltungsfreiheit - Kursbericht Eva Detscher, in: ArGe RB-15/2015, S. 3. Gabriele Britz: "Jeder hat das Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit" - so lautet der erste Halbsatz des 2. Artikels des Grundgesetzes (Art. 2 I GG). Wie verträgt sich dieses Grundrecht mit der auf dem Dienstvertrag (Arbeitsvertrag) beruhenden Weisungsgebundenheit des Dienstgebers (Arbeitnehmers)? Gabriele Britz, Richterin am Bundesverfassungsgericht, entwickelt in ihrer Studie "Freie Entfaltung durch Selbstdarstellung. Eine Rekonstruktion des allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 I GG" dieses Grundrecht methodisch zunächst als allgemeine Handlungsfreiheit. Diese "äußere" Freiheit sei für sich genommen aber unvollkommen. Nicht die Freiheit der Handlung, sondern die Entfaltungsfreiheit des handelnden Menschen und seine Fähigkeit zur eigenen Selbstbestimmung und andere menschenspezifische Eigenschaften stehen unter Grundrechtsschutz: "Mit der realisierenden Entfaltungsdimension schützt Art. 2 I GG äußere Verhaltensfreiheit. Mit der konstituierenden Entfaltungsdimension schützt Art. 2 I GG die eigene Selbst-Wahl." Im weiteren Verlauf arbeitet die Autorin die komplizierte Rolle des Staates für die Gewährleistung dieses Grundrechts heraus und zeigt auch die Grenzen der staatlichen Eingriffsmöglichkeiten auf.

QUELLE:
^{Gabriele Britz,} Freie Entfaltung durch Selbstdarstellung. Eine Rekonstruktion des allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 I GG, S. 1 - S. 22, Tübingen, 2007, Mohr Siebeck Verlag Stichworte: Detscher, Eva •  Britz, Gabriele •  Recht •  xxx-Kurs Philosophie/Kulturw. •  xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 1. 11. 2015 Katalogeintrag vom: 3. 01. 2016 Fundstelle: 20151101_Detscher_Themendiskussion für Sommer 2016 Eva Detscher, in: ArGe RB-15/2015, S. 3. Kurs Philosophie/Kulturwissenschaften: Themendiskussion für den Sommer 2016. Abgesehen von den durch die Tagespolitik nicht vorhersehbare Entwicklungen äußerten die Teilnehmer am Sommerkurs 2015 Präferenzen für die folgenden drei Themen. Hiermit soll zur Diskussion, Stellungnahme und zu evtl. weiteren Wünschen und Vorschlägen aufgefordert werden.

1. Neuere Theorien in den Sozialwissenschaften. Neue Ansätze, die nicht nur die digitalisierte Gesellschaft, sondern auch Modelle und Denkmuster anderer gesellschaftlicher Kooperationsmodelle in den Fokus nehmen.
2. Veränderungen der Kulturen. Die Entwicklung im Nahen Osten, die Veränderung der Gesellschaft (auch) aufgrund der Migrationsbewegung, die Ausbreitung des "Islamischen Staates" erwecken den Anschein, dass die Herstellung der Weltgesellschaft ein gewalttätiger Prozess sei. Von großem Interesse für die Untersuchung dieser Zusammenhänge ist die Kenntnis der Selbstreflexionen jener Gesellschaften.
3. Entwicklung der Demokratie. System, Herrschaftsform, Steuerungsmittel, Politik - aktuelle Situation in Reflexion auf einerseits weltpolitische, andererseits innereuropäische und innerpolitische Veränderungen. Stichworte: Detscher, Eva •  xxx-Kurs Philosophie/Kulturw. •  xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 1. 11. 2015 Katalogeintrag vom: 3. 01. 2016 Fundstelle: 20151101_Fortmann_Rechtslehre der Lohnarbeit - Kursbericht Sommer 2015 Christian Fortmann, in: ArGe RB-15/2015, S. 1. Rechtslehre der Lohnarbeit. Gegenstand des Kurses bildete die rechtliche Kodifizierung der mit dem Lohnarbeitsverhältnis etablierten gesellschaftlichen Beziehungen und deren Verhältnis zu den Grundrechten der Verfassung, namentlich dem auf "freie Entfaltung der Persönlichkeit". Derivate der freien Entfaltung der Persönlichkeit sind die als eigene Verfassungsnormen formulierten Grundrechte der Berufsfreiheit (Art. 12 GG) und des Eigentums (Art. 14 GG). Gesetzesmaterien für das Thema sind neben dem Grundgesetz das Bürgerliche Gesetzbuch (§ 611ff. BGB, Recht der Dienstverträge) und die Gewerbeordnung (§ 106 GeWO, Weisungsrecht des Arbeitgebers).

QUELLEN:
^{Karl Marx,} Arbeitsprozess, in: Die Produktion des absoluten Mehrwerts, Arbeitsprozess und Verwertungsprozess, Das Kapital, Bd. 1, 3. Abschnitt. 5. Kapitel, S. 192 - 200, Berlin, 1972
^{Gabriele Britz,} Freie Entfaltung durch Selbstdarstellung. Eine Rekonstruktion des allgemeinen Persönlichkeitsrechts aus Art. 2 I GG, S. 1 - S. 22, Tübingen, 2007, Mohr Siebeck Verlag
^{Julius von Staudinger,} Kommentar zum Bürgerlichen Gesetzbuch, Buch 2, Recht der Schuldverhältnisse, §§ 611 - 615, Berlin, 1999
^{Peter J. Tettinger, Rolf Wank, Jörg Ennuschaft,} Gewerbeordnung, Weisungsrecht des Arbeitgebers - Kommentar, München, 2011
^{Benno Mugdan (Hrsg.),} Die gesammelten Materialien zum Bürgerlichen Gesetzbuch für das Deutsche Reich, II. Bd., Recht der Schuldverhältnisse, Berlin, 1899, R. v. Decker's Verlag
^{Ernst Wolf,} Lehrbuch des Schuldrechts, Bd. II, § 15 Dienst- und Arbeitsverhältnisse, S. 175 - 181, ISBN 3-452-18428-5, Köln, Berlin, Bonn, München, 1978
^{Otto Depenheuer,} Eigentum, II. Verfassungsrechtliche Grundentscheidungen, in: Detlef Merten, Hans-Jürgen Papier (Hrsg.), Handbuch der Grundrechte in Deutschland und Europa, Bd. V, S. 7 - 11, Heidelberg, 2013, Verlag C. F. Müller
Hans-Peter Schneider... Stichworte: Fortmann, Christian •  Britz, Gabriele •  Depenheuer, Otto •  Ennuschaft, Jörg •  Hegel, Georg Wilhelm Friedrich •  Kant, Immanuel •  Marx, Karl •  Merten, Detlef •  Mugdan, Benno •  Papier, Hans-Jürgen

PDF-Dok. vom: 1. 11. 2015 Katalogeintrag vom: 3. 01. 2016 Fundstelle: 20160315_xxxx Vorname, Name in: ArGe RB-16/2015, S. nn. Titel Ausführungen.

QUELLEN:
^{Vorname Name} .... Stichworte: xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 1. 11. 2015 Katalogeintrag vom: 2. 01. 2016 2015-10_ArGe_RB_15.pdf ">Fundstelle: 2015-10_ArGe_RB_15.pdf November 2015: ArGe Rundschreiben Nr. 15 erschienen Inhalt
^{Kurs Philosophie/Kulturwissenschaften - Dokumente der Linken Sommerschule 2015 vom 6. bis 8.8.2015 in Erfurt
S. 1|} Rechtslehre der Lohnarbeit - Kursbericht Sommer 2015 von Christian Fortmann
^{S. 3|} Gabriele Britz: „Jeder hat das Recht auf freie Entfaltung seiner Persönlichkeit“ – so lautet der erste Halbsatz des 2. Artikels des Grundgesetzes (Art. 2 I GG) - Kursbericht Sommer 2015 von Eva Detscher
^{S. 3|} • Kurs Philosophie/Kulturwissenschaften: Themendiskussion für den Sommer 2016
^{S. 4|} • Einladung zur Winterschule 2016 vom 7.1. bis 9.1.2016 in Erfurt - Gemeinsame Tagung Kurs Philosophie/Kulturwissenschaften, Kurs Wirtschaft und Kurs Internationale Politik. Ankündigung und Begründung des Themas: Politischer Konservatismus - Traditionen und moderne Ausformungen Stichworte: xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 28. 10. 2015 Katalogeintrag vom: 28. 10. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-10.pdf#page=14 pb15-10-14-beteiligungshaushalt-trueper

Thomas Trüper,PB10/2015,14Erfolgreicher Einstieg in den Beteiligungshaushalt.Im Dezember stehen die Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 der Stadt Mannheim an. Erstmals wurde als ein Element der politischen Willensbildung den wahlberechtigten BürgerInnen die Möglichkeit gegeben, ihre Wünsche und Forderungen in die Haushaltsberatungen des Gemeinderats einfließen zu lassen. Es handelt sich hierbei um die Umsetzung eines 2012 von der knappen rot-rot-grünen Mehrheit beschlossenen Antrags der Grünen. Die Linke hatte ebenfalls mehrfach auf einen „Bürgerhaushalt“ gedrängt. Stichworte: Trüper, Thomas •  2015 •  DIE LINKE •  Mannheim •  Politik

PDF-Dok. vom: 1. 10. 2015 Katalogeintrag vom: 26. 10. 2015 Fundstelle: 20151001_Lötzer_TTIP - Kurs Internat.Politik/Kurs Wirtschaft - Sommer 2015 Rüdiger Lörtzer, in: ArGe RB-14/2015, S. 22. Risiken und Chancen von TTIP. Wichtigstes Thema bei der IG Metall: die ILO-Kernarbeitsnormen und die Zusammenarbeit DGB/AFL-CIO bzw. IG Metall/UAW. Leider blieb nur wenig Zeit für die Diskussion, so dass das Folgende weniger ein Diskussionsbericht aus dem Kurs als eine persönliche Meinungsäußerung des Berichterstatters ist.
Wie viele Themen bei TTIP verhandelt werden, macht das IGM-Material deutlich: tarifäre und nicht-tarifäre Handelshemmnisse, also Zölle, Normen, Schutzvorschriften / öffentliches Beschaffungswesen (Vergabewesen) / Harmonisierung technischer Standards / Schaffung eines Kooperations- und Konsultationsverfahrens für künftige Regulierungen (ein sog. "lebendes Abkommen" / Investitionsschutzkapitel / Liberalisierung des Dienstleistungsbereichs. Diese Themenbreite und die Vereinbarung, dass sie in einem geheimen transatlantischen Verhandlungsprozess zwischen der EU-Kommission und den USA ausgehandelt und nach dem Lissaboner Vertrag innerhalb der EU nur "im Block" abgestimmt werden können, ist ein wichtiger Grund für die verbreitete Kritik an den Verhandlungen. Darüber hinaus ist für die IG Metall die internationalen Solidarität zwischen den Gewerkschaften ein Kernmotiv bei ihrer Kritik an TTIP. Der AFL-CIO, der US-amerikanische Gewerkschaftsverband, hat im Kontext von TTIP die deutschen Gewerkschaften explizit gebeten, in diesem Verhandlungsprozess die Anerkennung der ILO-Kernarbeitsnormen durch den US-Kongress zu verlangen. 6 von 8 dieser Normen - dabei geht es um Streikrecht, das Organisationsrecht in Gewerkschaften, das Recht auf gleiche Bezahlung von männlichen und weiblichen Beschäftigten u.ä. Themen - sind bis heute im US-Kongress nicht ratifiziert und damit nicht in Kraft.

QUELLEN:
^{Bundeszentrale für politische Bildung (bpb), Sichtwort: Globalisierung,} Übersichten über die enorme Zunahme und Entwicklung des internationalen Warenhandels und der internationalen Warenproduktion zwischen 1960 und 2012 und üb... Stichworte: Lötzer, Rüdiger •  bpb Bundeszentrale für politische Bildung •  EU-Parlament •  IG Metall •  xxx-Kurs Internationale Politik •  xxx:ArGe-Kurs-Wi-B •  xxxArGe-B

PDF-Dok. vom: 1. 10. 2015 Katalogeintrag vom: 26. 10. 2015 Fundstelle: 20151001_Fochler_Fair Trade - Kurs Internat.Politik/Kurs Wirtschaft - Sommer 2015 Martin Fochler, in: ArGe RB-14/2015, S. 20. Rezension des Buches "Fair Trade" von Michael von Hauf, Katja Claus. Den Autoren gelingt es, wie und wieso sich der faire Handel unter den gegebenen wirtschaftlichen, rechtlichen und politischen Machtverhältnissen entwickeln konnte. Die strategische Wirkung des realistischen guten Beispiels auf die internationale Gestaltung der Vertragsbeziehungen ist feststellbar, und die Verbesserung jeder internationalen Normen erweitert den Spielraum für die Entwicklung fairen Austausches.

QUELLEN:
^{Michael von Hauff, Katja Claus,} Fair Trade, 2. Auflage, 2013, ISBN 978-3-8252-4053-0, UTB 3671 Stichworte: Fochler, Martin •  Claus, Katja •  Hauff, Michael von •  xxx-Kurs Internationale Politik •  xxx:ArGe-Kurs-Wi-B •  xxxArGe-B