PDF-Dok. vom: 11. 06. 2015 Katalogeintrag vom: 21. 06. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-06.pdf#page=22 pb15-06-22-buergerschaftsreferendum-schneider

Christiane Schneider,PB06/2015,22„Bürgerschaftsreferendum“ beschlossen – ein Schachzug gegen die direkte Demokratie.Nach der Konstituierung der neuen Bürgerschaft und der Bildung der SPD/Grünen-Koalition wurde im Hauruckverfahren eine Verfassungsänderung ausgearbeitet und Ende Mai verabschiedet, mit der die direkte Demokratie unterlaufen werden soll. Wir dokumentieren im Folgenden die Rede, mit der die Linksfraktion in der ersten Lesung am 6. Mai ihre wichtigsten Kritikpunkte darlegte. Stichworte: Schneider, Christiane •  2015 •  DIE LINKE •  Hamburg •  Recht

PDF-Dok. vom: 11. 06. 2015 Katalogeintrag vom: 21. 06. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-06.pdf#page=17 pb15-06-17-rede-gysi-dokumentiert

Dokumentiert,PB06/2015,17Gregor Gysi: „Macht aus allem was draus!“Wir dokumentieren die Rede von Gregor Gysi, die er auf dem Parteitag Die Linke am 7. Juni gehalten hat, und in der ankündigte, im Herbst nicht mehr zum Fraktionsvorsitzenden zu kandidieren. Stichworte: 2015 •  DIE LINKE •  Politik •  {dok}

PDF-Dok. vom: 11. 06. 2015 Katalogeintrag vom: 21. 06. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-06.pdf#page=14 pb15-06-14-parteitag-die-linke-freye

Wolfgang Freye,PB06/2015,14Parteitag Die Linke: Gysi tritt in die zweite Reihe / Kommunalpolitische Leitlinien verabschiedet.Gregor Gysi kündigt an, dass er im Herbst nicht wieder zum Vorsitzenden der Bundestagsfraktion kandidieren wird. Die Debatte um eine künftige Regierungsbeteiligung nahm breiten Raum ein, ebenso wie die zum bedingungslosen Grundeinkommen. Stichworte: Freye, Wolfgang •  2015 •  DIE LINKE •  Politik •  Veranstaltungsberichte

PDF-Dok. vom: 11. 06. 2015 Katalogeintrag vom: 21. 06. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-06.pdf#page=10 pb15-06-10-linke-mehrheit-koeln-dokumentiert

Dokumentiert,PB06/2015,10Köln: Chance für eine progressive, linke Mehrheit im Kölner Rat.Seit dem 19. Mai 2015 haben SPD und Grüne nach der Neuauszählung in ei- nem Stimmbezirk keine Mehrheit mehr im Kölner Rathaus. Es gibt jedoch im Kölner Rat schon seit der Kommunalwahl 2014 eine breite „progressive Mehrheit“. Stichworte: 2015 •  DIE LINKE •  Köln •  {dok}

PDF-Dok. vom: 11. 06. 2015 Katalogeintrag vom: 21. 06. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-06.pdf#page=10 pb15-06-10-energiearmut-detjenj

Jörg Detjen,PB06/2015,10Bundesregierung muss Energiearmut bekämpfen! Große Mehrheit für rot-rot-grüne Resolution an Bund.Ein von der Kölner Linken Stadtratsfraktion initiierter gemeinsamer Antrag zusammen mit SPD und Grünen für ein „Allgemeines Recht auf Energieversorgung“ hat mit den Stimmen von Piraten, Deine Freunde und der CDU eine breite Mehrheit gefunden. . Stichworte: Detjen, Jörg •  2015 •  DIE LINKE •  Köln •  Politik

PDF-Dok. vom: 11. 06. 2015 Katalogeintrag vom: 21. 06. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-06.pdf#page=10 pb15-06-10-offener-ganztag-pannes

Oswald Pannes,PB06/2015,10Die Offene Ganztagsgrundschule – wachstumsfreudig, aber qualitätsarm.Die nunmehr zehnjährige Geschichte der Offenen Ganztagsgrundschule, kurz OGTS, in Köln liest sich wie eine rasante Erfolgsstory. Bei genauerem Hinsehen aber, so zeigte die Linke auf, weisen sowohl der Erhöhungsbeschluss als auch das gesamte Kölner OGTS-Systembedenkliche Schwachstellen auf. Stichworte: Pannes, Oswald •  2015 •  DIE LINKE •  Köln

PDF-Dok. vom: 13. 05. 2015 Katalogeintrag vom: 13. 05. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-05.pdf#page=14 pb15-05-14-besuch-kobane-essen-jannoff

Thorsten Jannoff,PB05/2015,14Essen: Besuch aus Kobanê.Der Gesundheitsminister Nassan Ahmad aus Kobanê war im Rahmen einer Rundreise durch Frankreich, Niederlande, Belgien und NRW am 4. Mai zu Besuch in Essen. Er wurde von Bürgermeister Franz-Josef Britz (CDU) offiziell für die Stadt begrüßt. Stichworte: Jannoff, Thorsten •  2015 •  DIE LINKE •  Essen  •  Naher Osten •  Politik •  Ruhrgebiet

PDF-Dok. vom: 13. 05. 2015 Katalogeintrag vom: 13. 05. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-05.pdf#page=07 pb15-05-07-gefahrengebiete-hh-schneider

Christiane Schneider,PB05/2015,07Hamburg: Gefahrengebiete auflösen!Am 17. April befasste sich das Hamburger Oberverwaltungsgericht grundsätzlich mit der Problematik „Gefahrengebiet“. Anlass bot die Klage einer Schanzen-Bewohnerin, die im April 2011 in einem Gefahrengebiet im Schanzenviertel ohne Anlass kontrolliert und durchsucht worden war. Stichworte: Schneider, Christiane •  2015 •  DIE LINKE •  Hamburg •  Recht