PDF-Dok. vom: 13. 10. 2022 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-05-i.pdf#page=28 pb22-05-28-anmerkungen-wagenkecht-provokation-fochler-1

Martin Fochler,PB05/2022,28Anmerkungen zu einem provokativen Auftritt (siehe Dok. im PDF).*04-ukraine-aggression-vor-der-uno-cornides-fochler-1.html*28-anmerkungen-wagenkecht-provokation-fochler-1.html. Sahra Wagenknecht hat im Bundestag mit der Forderung „Schluss mit den fatalen Wirtschaftssanktionen! Verhandeln wir mit Russland über eine Wiederaufnahme der Gaslieferungen!“ eine Werteverschiebung vorgenommen. Statt „Nichtangriff-auf-die-Ukraine / Frieden-für-die Ukraine“ geht es nun um „Günstige Gas- und Rohstoffpreise für Deutschland“. Angepeilt wird – unter Beifall der AfD – ein Deal zwischen Deutschland und Russland auf Kosten der Ukraine. Dabei sollte die Mehrheitsbildung jener UN-Vollversammlung, die der Ukraine das Recht auf Selbstverteidigung zubilligte und den Okkupationskrieg verurteilte, auch der Linken klarmachen, dass der Punkt „Achtung der territorialen Integrität“ zu den Grundlagen internationaler Solidarität gerechnet werden muss. Stichworte: Fochler, Martin •  2022 •  DIE LINKE •  Russland •  Ukraine

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2022 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-05-i.pdf#page=19 pb22-05-19b-ende-der-vertrauensarbeitszeit-rocker

Bruno Rocker,PB05/2022,19Ende der Vertrauensarbeitszeit?In einer Grundsatzentscheidung im September dieses Jahres hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) erklärt, dass für alle Arbeitgeber eine Pflicht zur systematischen Erfassung von Arbeitszeiten besteht. Dieses Urteil schafft neue Verhältnisse, verbessert die Position von Arbeitnehmern und Betriebsräten und ermöglicht zivilisierte Arbeitsbeziehungen auch in angespannten Arbeitssituationen.Es kommt jedoch auf allseits akzeptable betriebliche Regularien an. Stichworte: Rocker, Bruno •  2022 •  Bundesarbeitsgericht (BAG) •  SPD

PDF-Dok. vom: 13. 10. 2022 Katalogeintrag vom: 13. 10. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-05-i.pdf#page=22 pb22-05-22-neue-rechte-und-heisser-herbst-schneider-ohse

Christiane Schneider,PB05/2022,22Die Neue Rechte1 und der „heiße Herbst“.01AfD: Rassistischer Wahlkampf in NiedersachsenMichael Ohse, Goslar.Die deutsche Neue Rechte verspricht sich von einer eurasischen Großraumordnung, die in Putins Umfeld als Kriegsziel propagiert wird, eine Stärkung Deutschlands als unangefochtene Führungsmacht in „Mitteleuropa“ und sie sieht in Putin einen Verbündeten gegen Liberalismus, Universalismus und „Globalismus“. Sie verfolgt eine Querfrontstrategie mit dem Ziel, die Linke zu vernichten. Die Neue Rechte will ein kulturelles Klima für die angestrebte gesellschaftliche Veränderung hin zu einer „Volksgemeinschaft“, zu einem autoritären, faschistischen Staat schaffen. Stichworte: Ohse, Michael •  Schneider, Christiane •  2022 •  AfD

PDF-Dok. vom: 8. 08. 2022 Katalogeintrag vom: 4. 08. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-04-i.pdf#page=15 pb22-04-15-kommunale-initiativen-krisenvorsorge-jaeckel-d-2

Ulli Jäckel, Red,PB04/2022,15*10-k-in-thema-grundgueter-jannoff-d-2.html*13a-energiearmut-kommunal-begegnen-detjen-2.html*13b-thueringen-energiepreis-entlastung-dielinke-d-2.html*14-energiekostenfond-fuer-duesseldorf-linksfraktion-d-2.html*15-kommunale-initiativen-krisenvorsorge-jaeckel-d-2.html.01Linke fordert Hitze-Hotline für Obdachlose: Hamburg.02Sportvereine vor dramatischen Energiepreisen schützen: Bremen.03Medienmitteilung – Entlastungen müssen bei Menschen ankommen! Sofortige Kompensation der Energiepreiserhöhungen! Hannover.04Soziale Härten verhindern: Münster braucht Strategie für den Herbst.05Weitere Einmalzahlung eines Heizkostenzuschusses im Wohngeld nötig: Schwerin.06Stadtwerke und kommunale Energieversorger in der Krise unterstützen: Magdeburg.07Aktion Energiepreise bezahlbar! am Holzmarkt: Jena.08Vorübergehende Schließung der Tafel muss abgewendet werden! Nordhausen.09Bedarf an Schuldnerberatung wird weiter steigen: Chemnitz.10Abkühlung muss für alle drin sein. Stichworte: Jäckel, Ulli •  2022 •  DIE LINKE

PDF-Dok. vom: 8. 08. 2022 Katalogeintrag vom: 4. 08. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-04-i.pdf#page=13 pb22-04-13b-thueringen-energiepreis-entlastung-dielinke-d-2

energiepreise.die-linke-th.de,PB04/2022,13Thüringen: Menschen entlasten!*10-k-in-thema-grundgueter-jannoff-d-2.html*13a-energiearmut-kommunal-begegnen-detjen-2.html*13b-thueringen-energiepreis-entlastung-dielinke-d-2.html*14-energiekostenfond-fuer-duesseldorf-linksfraktion-d-2.html*15-kommunale-initiativen-krisenvorsorge-jaeckel-d-2.htmlDie steigenden Energiekosten bedrohen die Lebensgrundlage eines stetig wachsenden Teils der Bevölkerung. Die LINKE Thüringen macht konkrete Vorschläge für eine Entlastung. Stichworte: 2022 •  DIE LINKE •  Thüringen

PDF-Dok. vom: 8. 08. 2022 Katalogeintrag vom: 4. 08. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-04-i.pdf#page=14 pb22-04-14-energiekostenfond-fuer-duesseldorf-linksfraktion-d-2

linksfraktion-duesseldorf,PB04/2022,14Ein Energiekostenfonds für Düsseldorf: Die Stadt sieht sich nicht als zuständig.*10-k-in-thema-grundgueter-jannoff-d-2.html*13a-energiearmut-kommunal-begegnen-detjen-2.html*13b-thueringen-energiepreis-entlastung-dielinke-d-2.html*14-energiekostenfond-fuer-duesseldorf-linksfraktion-d-2.html*15-kommunale-initiativen-krisenvorsorge-jaeckel-d-2.htmlZur Sitzung des Düsseldorfer Stadtrats am 23.06.2022 stellte Helmut Born, der sozialpolitische Sprecher der Linken Ratsfraktion Düsseldorf, die Anfrage, ob die Stadt Einwohner:innen unterstützen möchte, die ihre Energiekosten nicht mehr bezahlen können. Die Stadt ignoriert das Vorbild des Härtefallfonds in Hannover und schiebt die Verantwortung auf den Bund. Stichworte: 2022 •  DIE LINKE •  Düsseldorf

PDF-Dok. vom: 8. 08. 2022 Katalogeintrag vom: 4. 08. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-04-i.pdf#page=26 pb22-04-26b-linken-parteitag-grusswort-timofeeva-d-1

Oxana Timofeeva,PB04/2022,26dok Grußansprache von Oxana Timofeeva.*04a-gegen-atomwaffen-ippnw-bericht-Klingenburg-Vogel-1.html*04b-nato-konzept-2020-cornides-fochler-1.html*26a-ukraine-waffenlieferungen-verhandlungssituation-fochler-1.html*26b-linken-parteitag-grusswort-timofeeva-d-1.html*27-linken-parteitag-gastrede-slobbodian-d-1.htmlDie Genossin Oxana Timofeeva hält ein Grußwort im Namen der russischen Linken und zieht in Bezug auf das russische Streben nach Ausdehnung der Staatsgrenzen durch Aggression gegen Nachbarländer und die Unterdrückung im Inneren, historische Parallelen zum deutschen Faschismus. Stichworte: 2022 •  DIE LINKE •  Russische Linke •  Ukraine

PDF-Dok. vom: 8. 08. 2022 Katalogeintrag vom: 4. 08. 2022 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2022/pb22-04-i.pdf#page=12 pb22-04-12b-nrw-koalitionsvertrag-dgb-nrw-d

dgb-nrw,PB04/2022,12DGB NRW zum schwarz-grünen Koalitionsvertrag.Gute Ansätze und offene Fragen – Eine Erklärung von Anja Weber, Vorsitzende des DGB NRW zum am 23.6.22 veröffentlichten Koalitionsvertrag von CDU und Grünen in NRW. Stichworte: 2022 •  CDU •  DGB, NRW •  Die Grünen •  NRW •  Weber, Anja