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rub, PB18/1989,
S.21
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Karlsruher Kripo legt "Türkendatei" an.
Über 100 junge Türken und Kurden von der Polizei vorgeladen und fotografiert • BWK, Grüne und Volksfront protestieren gegen unzulässiges Anlegen einer Kartei junger Türken • Grüne Liste will den Vorfall in den Gemeinderat bringen.
wof, PB17/1989,
S.21
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Kritik an Polizeischüssen - Staatsanwaltschaft blockt weiter.
Kritik an Polizeischüssen auf 13jährigen wirkt bis in die bürgerlichen Parteien hinein • SPD Unterbezirk wies Rechtfertigung zurück • Widersprüche zwischen Untersuchungen und Polizeiaussagen.
alk, PB17/1989,
S.21
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Rassistische Hetze nach Mord an Polizisten.
Abgelehnter Asylbewerber tötet zwei Polizisten und verletzt drei weitere • Bild verbreitet rassistische Hetze über Ausländerkriminalität • REP-Landesvorsitzender und CDU-Landesinneminister fordern Erleichterung des Schusswaffengebrauchs für die Polizei.
msb, PB16/1989,
S.07
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Asylrecht • Abkehr von der Abschiebepraxis?.
Westberliner AL/SPD-Senat verabschiedet neue Weisung zum Umgang mit abgelehnten Asylbewerbern • Ausmaß der Deportation wird gemildert • CDU, Springer-Presse und Faschisten hetzen dagegen • Von einem generellen Aufenthaltsrecht gemäß der Forderung des UN-Flüchtlingskommissars ist die Regelung weit entfernt.
wof, PB16/1989,
S.22
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Polizei • Breite Auseinandersetzung um "Todesschuß" auf 13jährigen.
13jähriger türkischer Schüler von der Polizei auf der Flucht erschossen • Polizei und Staatsanwaltschaft behaupten Notwehr • Auseinandersetzung um von der Reaktion betriebene Entfesselung der Polizei • Breite öffentliche Auseinandersetzung verhinderte bislang die stillschweigende Absolution für die Polizei.
rac,dok, PB15/1989,
S.10
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Asylpolitik • Schäuble will Saisonzwangsarbeit für Flüchtlinge.
Mit "De-facto-Flüchtlingen" sollen ab 1990 auf drei Monate befristete Arbeitsverträge für Erntearbeiten abgeschlossen werden können • Bundesregierung bereitet neue Formen der Zwangsarbeit vor • Anwerbestopp für polnische Saisonarbeiter aufgehoben • Arbeitsmarkt mit 2- bis 300000 völlig rechtlosen Beschäftigten soll geschaffen werden • Seehofer will Überprüfung der Zumutbarkeitsregeln für Arbeitslose durchführen • Differenzen zwischen Schäuble und Späth • Dokumentiert: Presseauszüge und Stellungnahmen.
pbr, PB15/1989,
S.04
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Schäuble hetzt gegen PKK.
Bundesinnenminister Schäuble hetzt bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts gegen Kurden auf.
dil, PB14/1989,
S.21
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Kurden protestieren gegen Giftmordanschlag in der Türkei.
Besetzung des SPD-Büros in München • Auf Giftmordanschläge gegen Kurden in türkischen Flüchtlingslagern hingewiesen • Erfolgreiche Aktionen von Angehörigen kurdischer Gefangener in Büros der türkischen SHP.