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Dokument vom.: 26. 06. 2019 | Archiviert am: 26. 06. 2019 |

pb19-06-20-ein-mietendeckel-fuer-hamburg-d-buergerinnenbrief

BürgerInnenbrief HH, PB06/2019, S.20 Die Bürgerschaft und ein Mietendeckel für Hamburg. Zu der anhaltende Suche nach politischen Mitteln zwecks Begrenzung der rasant steigenden Mieten drucken wir diesen Artikel aus der Märzausgabe des Hambuger „BürgerInnenbriefs“ nach. Der Artikel bezieht sich auf einen Linken-Antrag für einen Mietendeckel in Hamburg.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Schneider, Christiane• Hamburg• Politik• -LV_Hamburg

Dokument vom.: 13. 03. 2019 | Archiviert am: 13. 03. 2019 |

pb19-03-06b-hh-humanitaeres-landesaufnahmeprogramm-schneider

Christiane Schneider, PB03/2019, S.06b Ein humanitäres Landesaufnahmeprogramm für besonders schutzbedürftige Geflüchtete!. Ende Februar hat die Linksfraktion mit einem Antrag an die Bürgerschaft Hamburg den Vorschlag eines humanitären Landesaufnahmeprogramms zur Debatte gestellt: Hamburg soll jährlich mindestens hundert besonders schutzbedürftige Geflüchteten aufnehmen, insgesamt soll eine Kapazität von mindestens 500 Plätzen aufgebaut werden. In den letzten Monaten haben Berlin, Brandenburg und Schleswig Holstein humanitäre Landesaufnahmeprogramme in vergleichbarer Größenordnung auf den Weg gebracht. Hamburg soll Geflüchtete aus Libyen aufnehmen, die dort geschlagen, gefoltert, vergewaltigt, zur Zwangsprostitution gezwungen, als Sklaven oder für Organhandel verkauft, für Zwangsarbeit missbraucht und hingerichtet werden. Die politischen Konstellationen geben Hoffnung, dass vielleicht etwas daraus werden könnte.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Schneider, Christiane• Hamburg• Libyen• -LV_Hamburg• Recht

Dokument vom.: 10. 10. 2018 | Archiviert am: 10. 10. 2018 |

pb1810-10-HH-G20-Abschlussbericht-Schneider-d

Christiane Schneider (d), PB11/2018, S.10 G 20: Abschlussbericht der Fraktion Die Linke*. Die Arbeit des Sonderausschusses hat zentrale Kritikpunkte am Umgang von Senat und Sicherheitsorganen mit dem Protest gegen den G 20 Gipfel nicht ausgeräumt.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2018• Schneider, Christiane• Hamburg• -LV_Hamburg• Recht

Dokument vom.: 10. 10. 2018 | Archiviert am: 10. 10. 2018 |

pb1810-09-AkIn-NationalitaetMensch-Schneider

Christiane Schneider, PB11/2018, S.09 Hamburg ist jetzt auch „Seebrücke“. Gegen die Politik der EU und Italiens entwickelt sich eine Bewegung von Städten und Gemeinden, die ihre Bereitschaft erklären, aus Seenot Gerettete aufzunehmen. Erst Köln, Düsseldorf, Bonn, kurz darauf Wuppertal, Potsdam, die Hafenstädte Bremen und Rostock und am 26. September endlich auch Hamburg.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2018• Schneider, Christiane• Hamburg• Europa-EU• -LV_Hamburg

Dokument vom.: 8. 05. 2018 | Archiviert am: 8. 05. 2018 |

pb1805-14-Crass_Hamburg-Mut-gegen-Armut

Miriam Craß, PB05/2018, S.14 Die Linksfraktion macht in den Stadtteilen „Mut gegen Armut“. Um mit Betroffenen, Engagierten und Initiativen über soziale Missstände zu diskutieren, geht die Fraktion Die Linke seit letztem Herbst mit ihrer Veranstaltungsreihe „Mut gegen Armut“ in die Stadtteile. Zum Ende der Veranstaltungsreihe kehrt die Fraktion am 23. Mai zu einem Fachtag zurück ins Rathaus, um die Ergebnisse zusammenzuführen. Ziel ist es, Eckpunkte für ein Armutsbekämpfungsprogramm für Hamburg zu formulieren.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2018• Craß, Miriam• Hamburg• -LV_Hamburg

Dokument vom.: 13. 10. 2017 | Archiviert am: 13. 10. 2017 |

pb17-10-12-Schneider-G20-Untersuchungsausschuss

Christiane Schneider, PB10/2017, S.12. Hamburg: Der G20-Sonderausschuss der Bürgerschaft hat seine Arbeit aufgenommen + DOK Pressemitteilung: Erklärung des Stadtteilbeirates Sternschanze zur Nachbetrachtung des G20-Gipfels. „Aufgeklärt werden sollen die Krawalle, insbesondere in der Nacht vom 7. auf den 8. Juli. Aufgeklärt werden soll aber auch, und das betreibt vor allem unsere Fraktion (DIE LINKE), das Polizeihandeln: der Eingriff in Grundrechte und das oft gewaltsame Vorgehen auch gegen friedliche Proteste und Aktionen des zivilen Ungehorsams.“

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