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Dokument vom.: 13. 02. 2019 | Archiviert am: 13. 02. 2019 |

pb19-02-03b-anti-dieselverbot-demo-stuttgart-kuestler

Alfred Küstler, PB02/2019, S.03 Anti-Dieselverbot-Demo-stuttgart. Etwa 500 Teilnehmer waren bei der gemeinsamen Demonstration der Kreisverbände von FDP, Freien Wählern und CDU am 9. Februar auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Das war aber eher der Versuch, im Vorfeld der Gemeinderatswahl Stimmungen abzufangen (einziger Sprechchor: „Grüne weg“), als dass hiermit die an die „Gelbwesten“ angelehnten Anti-Dieselverbots-Demonstrationen ihren parlamentarischen Arm gefunden haben.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2019• Küstler, Alfred• Stuttgart• CDU• FDP

Dokument vom.: 7. 11. 2018 | Archiviert am: 7. 11. 2018 |

pb1811-03-wahlen-hessen-Steffens-Argens

Rosemarie Steffens, Olaf Argens, PB11/2018, S.03 Landtagswahl in Hessen: Sondierung der politischen Lager. Die Linkspartei zieht mit 6,3 % und 9 (+3) Sitzen in den Landtag ein. Die Linken haben viele Anliegen aus der Gewerkschafts- und demokratischen Bewegung in den Landtag eingebracht. Sie hat ein hohes Ansehen in Hessen dafür, dass sie die Probleme beim Namen nennt und die befragten Wählerinnen und Wähler attestieren ihr beim Thema „sozialer Ausgleich“ mehr Bemühen als der SPD.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2018• Steffens, Rosemarie• Argens, Olaf• Hessen• SPD• -LV_Hessen• CDU• AfD• FDP• BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dokument vom.: 8. 05. 2018 | Archiviert am: 8. 05. 2018 |

pb1805-16-Kakoures-FDP-Nationalistische-Versuchung

Johannes Kakoures, PB05/2018, S.16 Der Liberals international day Erliegt die FDP der rechts-populistischen Versuchung? Was Luhmann als psychisches System bezeichnet, um sich der Besonderheit des Individuums von der Systemtheorie her aus zu nähern, wird von dem ehemaligen Schweizer Bundesrat K. Villiger als „Doppelnatur“ ausgemacht: Mitglied von Kollektiven und Individuum – das müsse berücksichtigt werden, wenn von Menschen die Rede sei und ein Sozialmodell mit den vier Variablen „Menschen, Institutionen, Kultur und Zufall“ erfolgreich sein solle. Er war einer der Hauptredner auf der Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung „Für die Freiheit“. Der zweite – R. Falkner von der London School of Economics“ – nahm sich die Nationalbewegungen vor: in der Diskussion die wesentliche Frage. Für die Liberalen, denen von der Grundposition her eine Einengung auf Ethnien oder geschlossene Systeme fremd ist, ist in der politischen Realität her doch ein Liebäugeln mit Vorteilsnahme auch gegen dieses Prinzipien doch immer auch eine Option.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2018• Kakoures, J.• FDP

Dokument vom.: 13. 03. 2018 | Archiviert am: 18. 01. 2018 |

04-fochler-kuestler-Regierung-Opposition-Aufstellung-der-SPD

Martin Fochler, Alfred Küstler, PB03/2018, S.04 Regierung und Opposition zugleich? Die Aufstellung der SPD. Die Beteiligung der Mitgliedschaft der SPD an der Abstimmung über den Eintritt der SPD in einer Regierungskoalition mit CDU und CSU war mit (78,4%) hoch, die Zustimmung mit (66%) deutlich. Vor dem Hintergrund der letzten Koalitionsvereinbarung – Stichwort unerfüllte Versprechungen – ist damit eine neue Konfliktstruktur gegeben. Die Partei wird sich aufgerufen sehen, über die Einhaltung des neuen Vertragswerks zu wachen. Damit wird eine Konfliktlinie zwischen Regierung und Parlament herausgearbeitet. Es werden Stellungnahmen der Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke dokumentiert.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: Fochler, M. 2015-2019• Küstler, Alfred• Politik• Deutschland• CDU• CSU• FDP• SPD• DIE LINKE• BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dokument vom.: 5. 12. 2017 | Archiviert am: 7. 12. 2017 |

pb17-12-04-Fochler/Küstler_Regierungsbildung

Martin Fochler. Alfred Küstler, PB12/2017, S.04 Die Bildung der Regierung – Zweiter Akt eines politischen Dramas Programmatische Erneuerung der SPD – aus dem Leitantrag #SPDerneuern? Die Rechtsverschiebung in der politischen Stimmung ist eindeutig, Abkehr von Werten, die das friedliche Zusammenleben in Europa und der Welt tragen, gang und gäbe. Entsolidarisierung als Haltung trägt die politischen Strategien der Rechten, das ist ein Vorgang, der sich an der Basis der Gesellschaft abspielt. Gegen diese Herausforderung ist eine Politik der Stärkung von Solidarität in der Gesellschaft wichtig, auch in Bezug auf den Umgang zwischen SDP/Grüne und Linke.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2017• Fochler, M. 2015-2019• Küstler, Alfred• Politik• Deutschland• AfD• BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN• CDU• CSU• DIE LINKE

Dokument vom.: 8. 11. 2017 | Archiviert am: 9. 11. 2017 | k1-fix.html,0,99 Kbyte

pb17-11-02a_Fochler M.-Neuwahlen?

Martin Fochler, PB11/2017, S.02Neuwahlen nicht auszuschließen. Diskussionslage bzgl. Sondierungen und Verweis auf die Verfassungslage, "Kanzlermehrheit".[Qellen/Material]

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2017• Fochler, M. 2015-2019• BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN• CDU• CSU• FDP