PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=02 pb17-09-02-freye-nrw-schwarz-gelb

WolfgangFreye,PB09/2017,0200Schwarz-Gelb in NRW:01 „Modernisierungspartnerschaft“ mit Rolle rückwärts – Landespolitik orientiert sich wieder stärker an Kapitalinteressen.Obwohl Schwarz-Gelb in NRW nur eine Mehrheit von einer Stimme hat, liefen Koalitionsverhandlungen und Regierungsbildung schnell und geräuschlos. Armin Laschet (CDU) und Christian Lindner (FDP) wollten vor dem Hintergrund der Bundestagswahl zeigen, wie harmonisch eine Koalitionsbildung gehen kann. Unter dem Stichwort „Entbürokratisierung“ orientiert sich die neue Landesregierung wieder stärker an Kapitalinteressen und räumt rot-grüne Regelungen ab. Bei der Inneren Sicherheit geht es teilweise in Richtung Abbau von Bürgerrechten, Abschiebungen sollen beschleunigt werden. Stichworte: Freye, Wolfgang •  2017 •  CDU •  FDP •  NRW •  Politik

PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=03 pb17-09-03-schwarz-gelb-zur-kommunalpolitik-heumann

Peter Heumann,PB 09/2017,0300Schwarz-gelb zur Kommunalpolitik.Eine Beschreibung der kommunalpolitischen Vereinbarungen der Koalitionsparteien CDU und FDP in NRW. Unter anderem wollen diese die kommunale Selbstverwaltung stärken und den Kommunen größere Entscheidungsspielräume geben. Bei den steigenden Soziallasten der Kommunen sollen Land und insbesondere der Bund mehr gefordert werden. Die Städteregion Aachen soll als Modell für gelungene interkommunale Zusammenarbeit landesweit gelten. Der „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ soll fortgeführt und das Konnexitätsprinzip wiederhergestellt werden. Umstritten ist die Absicht, den Kommunen die Einrichtung von Integrationsräten oder Inte grationsausschüssen freizustellen. Stichworte: Heumann, Peter •  2017 •  CDU •  FDP •  NRW •  Politik

PDF-Dok. vom: 7. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1708/pb17-08-i.pdf#page=19 pb17-08-19-parteienwerbung-bt-wahl-paetzolt

Harald PätzoltPB08/2017,19Dr, Berlin 25. Juli.Die Parteien am Point of Sale.„CDU/CSU und SPD – Kreuzfahrt oder Passage?“ Die fundamentale Verschiedenheit von CDU und SPD Wahlkampf werden in der Gegenübersetzung besonders deutlich: Anhand von drei Punkten beschreibt der Autor die einbindende Wirkung der CDU-Slogans auf unterschiedliche Milieus: „der aufgeklärte Menschenverstand“, „der Politikstil des ruhigen Gleichgewichts“ und „Sehnsucht nach Autorität“. Das ganze funktioniert als täglich Brot. Bei der SPD hingegen wird auf „das Ziel“ hingearbeitet: „das Land der sozialen Gerehtigkeit“. Nur: wer will dahin? Wer will die ausgemalten Veränderungen? Auch das neue Ziel „Zukunft“ ist für die SPD kein identitätsstiftender Renner. – „FDP - freie Fahrt dem einzelnen“ .- oder die Lindner-Partei setzt auf „Denken wir neu“, schaut sich in Stil und Aussagen viel vom österreichischen Modell Sebastian Kurz ab und wirft Unmengen Geld in den Wahlkampf, um gesehen zu werden. – „B90/Grüne – zurück auf dem Ökotrip“. Sie versuchen gegen eigenen Selbstzweifel an ihre Gründungsideen anzuknüpfen – die Kampagne ist eher defensiv. – „AfD – auf dem KdF-Dampfer / unterwegs im christlichen Abendland“: die Plakate polarisieren, die Kampagne soll die eigene Anhängerschaft und die eher bürgerliche Unionwählerschaft mobilisieren. – „Die LINKE – das volle Programm für die ganze Mannschaft“: Themen aus dem Wahlkampf 2013, interessant ist, was nicht vorkommt: Flüchtlichsfrage, Europa, Sicherheit, Wirtschaft. Botschaft: kein Weiterso und Mißs tände weg. Stichworte: Pätzolt, Harald •  2017 •  AfD •  CDU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Politik •  SPD •  Untersuchung

PDF-Dok. vom: 15. 09. 2016 Katalogeintrag vom: 20. 10. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-09.pdf#page=04 pb16-09-04-wahlanalyse-mv-kahrs

Horst Kahrs,PB09/2016,04Wahlanalyse zu Mecklenburg-Vorpommern: Parteiensystem im tiefen Umbruch.Wahl zum Landtag von Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016. Dazu der Wahlnachtbericht und eine erste Analyse. Stichworte: Kahrs, Horst •  2016 •  AfD •  CDU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Mecklenburg Vorpommern •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 15. 04. 2016 Katalogeintrag vom: 15. 04. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-05.pdf#page=02 pb16-05-02-regierungsbildung-bawue-kuestlera

Alfred Küstler,PB05/2016,02„Eine Koalition zweier bürgerlicher Parteien, die sehr breit in die Gesellschaft hineinragen“ ….… so äußerte sich der alte und neue Ministerpräsident Winfried Kretschmann zur grün-schwarzen Regierungsbildung in Baden-Württemberg. Es ist eine Koalition zweier bürgerlicher Parteien ohne Linke und Liberale, da kommt es auf die Opposition an. Was kann die (außerhalb, aber auch innerhalb des Landtags) ausrichten? Die SPD scheint sich öffnen zu wollen, eine Chance für gemeinsame Diskussionen, Aktionen und Initiativen tut sich auf, und sie kann von allen ergriffen werden, die links vom grünschwarzen Bündnis gesellschaftliche Kräfte repräsentieren, sozusagen „linker Konsens“ als Gegenpart. Stichworte: Küstler, Alfred •  2016 •  AfD •  Baden-Württemberg •  CDU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 17. 03. 2016 Katalogeintrag vom: 18. 03. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-03.pdf#page=05 pb16-03-05-parteiensysteme-und-landtagswahl-paetzolt

Harald Pätzold,PB03/2016,05Parteiensysteme und Landtagswahlen im Frühjahr 2016.Das Parteiensystem Deutschlands steht vor einer Neuordnung. Auf der zentralen Rechts-Links-Achse gibt es nun neben der Union eine parlamentarisch erfolgreiche Partei. Stichworte: Pätzolt, Harald •  2016 •  AfD •  Baden-Württemberg •  CDU •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Politik •  Rheinland-Pfalz

PDF-Dok. vom: 17. 03. 2016 Katalogeintrag vom: 18. 03. 2016 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2016/pb16-03.pdf#page=02 pb16-03-02-landtagswahlen-maerz-16-dokumentiert

Dokumentiert,PB03/2016,02Die Ergebnisse der Landtagswahlen am 13. März 2016 – Wahlnachtbericht und erste Analyse.Benjamin-Immanuel Hoff, Horst Kahrs, Andreas Stahl – Auszüge aus einer Veröffentlichung der Rosa Luxemburg Stiftung. Stichworte: Hoff, Benjamin •  Kahrs, Horst •  Stahl, Andreas •  2016 •  AfD •  Baden-Württemberg •  CDU •  DIE LINKE •  FDP •  Politik

PDF-Dok. vom: 26. 11. 2015 Katalogeintrag vom: 22. 01. 2015 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2015/pb15-11.pdf#page=19 pb15-11-19-landtagswahlen-bawue-kuestler

Alfred Küstler,PB11/2015,19Chancen der FDP bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg.Ob die FDP zu einer verschwindenden Partei wird oder ob ihr eine Rückkehr auf die bundespolitische Bühne gelingt, wird sich wahrscheinlich bei der Landtagswahl im März nächsten Jahres zeigen. Bisher deutet einiges darauf hin, dass es der FDP gelingt, ausreichend Wähler zu überzeugen, dass es eine liberalePartei in der Bundesrepublik geben sollte. Stichworte: Küstler, Alfred •  2015 •  Baden-Württemberg •  FDP •  Politik