Suche: |
Thorsten Jannoff,PB03/2022,02Schwarz-Grün in NRW will bis Ende Juni Regierung bilden.Das erste schwarz-grüne Regierungsbündnis in Nordrhein-Westfalen soll mit der Wahl von Hendrik Wüst zum Ministerpräsidenten am 28. Juni stehen. Der Koalitionsvertrag soll von den Parteitagen von CDU und Grüne am 25. Juni beschlossen werden.
Martin Fochler, Alfred Küstler,PB04/2021,04Bundestagswahl im September, die Parteien und die Corona-Pandemie.Ein Überblick über die Aussagen der Wahlprogramm der Parteien, die aller Voraussicht nach in den nächsten Bundestag einziehen werden. Die Pandemie wird in all diesen Texten in Verbindung mit anderen sozialen Fragen verhandelt. Die Programmpositionen von SPD und Linken lassen die Arbeit an sozialen und demokratischen Regeln, die auch im Katastrophenfall Geltung haben, zu, sie fordern eine solche Arbeit geradezu heraus.
bab,PB08/1990,01 ~4kbAusländergesetz soll eilig in Kraft treten • Vielfältiger Widerstand gegen den Gesetzentwurf • Nur geringfügige Änderungen erreicht.Bundesregierung will Gesetz noch vor den Wahlen in Niedersachsen und NRW durchsetzen • SPD verzichtet anscheinend auf Forderung nach "gründlicher Beratung" • Grundsätzliche Befugnisse des Staats zur Entrechtung der Ausländer werden nicht eingeschränkt • Zugeständnisse beim "Schutz der Familie" und der "Integration" • Unterstützung der Forderung nach dem Wahlrecht für Ausländer weiter nötig.
Alfred Küstler,PB06/2020,10OB-Wahl Stuttgart: CDU sticht Grüne, SPD und LinksbündnisKeine Einigung auf gemeinsamen Kandidaten beim linken Spektrum • Nur noch zwei grüne Oberbürgermeister in Tübingen und Böblingen • Verlust in Konstanz, Freiburg und Stuttgart
Wolfgang Freye,PB05/2020,11Grüne im Aufschwung, CDU gefestigt. SPD und Linke sind Verlierer der Kommunalwahl in NRWDie Linke verlor nicht nur auf dem Land, sondern in Großstädten • Weitere Verluste in „sozialen Brennpunkten“
Jörg Detjen,PB05/2020,11Köln: Statt Schwarz-Grün – jetzt Grün-Schwarz?Linker OB-Kandiadt erhält mehr Stimmen als Ratsliste • Grün-rot-rot möglich aber nicht wahrscheinlich
Wolfgang Freye, Peter Heumann,PB05/2020,12dok: Wahlanalyse von Peter Heumann und Wolfgang Freye für das kommunalpolitische forum nrw (Auszug, vorab)Gespaltene Wahlbeteiligung • Landesweite Ergebnisse der Parteien • Wahlentscheidende Themen
Christiane Schneider,PB03/2020,23Rassismus auch in Deutschland nachhaltig bekämpfenErinnerung an Opfer rassistischer (Polizei-)Gewalt • Unabhängige Polizeibeschwerdestellen