PDF-Dok. vom: 10. 10. 2018 Katalogeintrag vom: 10. 10. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1810/pb18-10-i.pdf#page=21 pb18-10-21-wahltrends-by-he-fochler

Martin Fochler,PB10/2018,21Wahltrends Bayern und Hessen."Konervative Revolution" verletzt "Christliches Menschenbild". Linke Potentiale zeigen sich. Die CSU wird koalieren müssen. Mit wem? Stichworte: Fochler, Martin •  2018 •  Bayern •  CDU •  CSU •  Hessen

PDF-Dok. vom: 10. 07. 2018 Katalogeintrag vom: 10. 07. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1807/pb18-07-i.pdf#page=18 pb18-07-18-cdu-csu-streit-paetzolt

Dr. Harald Pätzolt,PB07/2018,18Zerbricht die Union von CDU und CSU?Seehofer vs. Merkel in der Frage der „Grundausrichtung dr Politik. National oder europäisch, autoritär oder liberal“ (Robert Habeck). Kulturkampf liberale Demokratie vs. Mehrheitsdemokratie. Das Parteiensystem scheint sich umzustrukturieren – offen ist, wie es als System bestehen bleibt. Opposition betreibt, wenn überhaupt, nur die Linke. Die EU tut sich schwer mit der Regelsetzung für Migrations-, Flucht- und Asylfragen. Freiheit, Sicherheit und Wohlstand – Ziel der linken Politik sollte sein, eine derartige Kampflinie zu durchkreuzen. Auch bei der Politik im Zusammenhang mit den Wahlen zum Europäischen Parlament (2019). Stichworte: Pätzolt, Harald •  1|BEITRÄGE P •  2018 •  Bayern •  CDU •  CSU •  Deutschland •  Europäische Union

PDF-Dok. vom: 13. 03. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1803/pb18-03-i.pdf#page=04 pb18-03-04-spd-der-aufstellung-opposition-regierung-kuestler-fochler

Martin Fochler, Alfred Küstler,PB03/2018,04Regierung und Opposition zugleich? Die Aufstellung der SPD.Die Beteiligung der Mitgliedschaft der SPD an der Abstimmung über den Eintritt der SPD in einer Regierungskoalition mit CDU und CSU war mit (78,4%) hoch, die Zustimmung mit (66%) deutlich. Vor dem Hintergrund der letzten Koalitionsvereinbarung – Stichwort unerfüllte Versprechungen – ist damit eine neue Konfliktstruktur gegeben. Die Partei wird sich aufgerufen sehen, über die Einhaltung des neuen Vertragswerks zu wachen. Damit wird eine Konfliktlinie zwischen Regierung und Parlament herausgearbeitet. Es werden Stellungnahmen der Oppositionsparteien FDP, Grüne und Linke dokumentiert. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  CDU •  CSU •  Deutschland •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 18. 01. 2018 Katalogeintrag vom: 18. 01. 2018 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1802/pb18-02-i.pdf#page=02 pb18-02-02a-regierungsbildung-fochler

Martin Fochler,PB02/2018,02Wahlkalender und RegierungsbildungIn einer Minderheitsregierung würden die Gewichte der Gesetzgebung und des Regierens noch weiter nach rechts verschoben. Stichworte: Fochler, Martin •  2018 •  CDU •  CSU •  Deutschland •  Politik •  SPD

PDF-Dok. vom: 5. 12. 2017 Katalogeintrag vom: 7. 12. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-12-i.pdf#page=04 pb17-12-04-regierungsbildung-fochler-kuestler

Martin Fochler. Alfred Küstler,PB12/2017,04Die Bildung der Regierung – Zweiter Akt eines politischen DramasProgrammatische Erneuerung der SPD – aus dem Leitantrag #SPDerneuern? Die Rechtsverschiebung in der politischen Stimmung ist eindeutig, Abkehr von Werten, die das friedliche Zusammenleben in Europa und der Welt tragen, gang und gäbe. Entsolidarisierung als Haltung trägt die politischen Strategien der Rechten, das ist ein Vorgang, der sich an der Basis der Gesellschaft abspielt. Gegen diese Herausforderung ist eine Politik der Stärkung von Solidarität in der Gesellschaft wichtig, auch in Bezug auf den Umgang zwischen SDP/Grüne und Linke. Stichworte: Fochler, Martin •  Küstler, Alfred •  2017 •  AfD •  CDU •  CSU •  Deutschland •  Die Grünen •  DIE LINKE •  FDP

PDF-Dok. vom: 8. 11. 2017 Katalogeintrag vom: 9. 11. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb2017/pb17-11-i.pdf#page=02 pb17-11-02a-neuwahlen-m-fochler

Martin Fochler,PB11/2017,02Neuwahlen nicht auszuschließen.Diskussionslage bzgl. Sondierungen und Verweis auf die Verfassungslage, "Kanzlermehrheit". Stichworte: Fochler, Martin •  2017 •  CDU •  CSU •  Die Grünen •  FDP

PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=02 pb17-09-02-freye-nrw-schwarz-gelb

WolfgangFreye,PB09/2017,0200Schwarz-Gelb in NRW:01 „Modernisierungspartnerschaft“ mit Rolle rückwärts – Landespolitik orientiert sich wieder stärker an Kapitalinteressen.Obwohl Schwarz-Gelb in NRW nur eine Mehrheit von einer Stimme hat, liefen Koalitionsverhandlungen und Regierungsbildung schnell und geräuschlos. Armin Laschet (CDU) und Christian Lindner (FDP) wollten vor dem Hintergrund der Bundestagswahl zeigen, wie harmonisch eine Koalitionsbildung gehen kann. Unter dem Stichwort „Entbürokratisierung“ orientiert sich die neue Landesregierung wieder stärker an Kapitalinteressen und räumt rot-grüne Regelungen ab. Bei der Inneren Sicherheit geht es teilweise in Richtung Abbau von Bürgerrechten, Abschiebungen sollen beschleunigt werden. Stichworte: Freye, Wolfgang •  2017 •  CDU •  FDP •  NRW •  Politik

PDF-Dok. vom: 28. 08. 2017 Katalogeintrag vom: 28. 08. 2017 Fundstelle: https://www.linkekritik.de/fileadmin/pb1709/pb17-09-i.pdf#page=03 pb17-09-03-schwarz-gelb-zur-kommunalpolitik-heumann

Peter Heumann,PB 09/2017,0300Schwarz-gelb zur Kommunalpolitik.Eine Beschreibung der kommunalpolitischen Vereinbarungen der Koalitionsparteien CDU und FDP in NRW. Unter anderem wollen diese die kommunale Selbstverwaltung stärken und den Kommunen größere Entscheidungsspielräume geben. Bei den steigenden Soziallasten der Kommunen sollen Land und insbesondere der Bund mehr gefordert werden. Die Städteregion Aachen soll als Modell für gelungene interkommunale Zusammenarbeit landesweit gelten. Der „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ soll fortgeführt und das Konnexitätsprinzip wiederhergestellt werden. Umstritten ist die Absicht, den Kommunen die Einrichtung von Integrationsräten oder Inte grationsausschüssen freizustellen. Stichworte: Heumann, Peter •  2017 •  CDU •  FDP •  NRW •  Politik