Suche: |
Harald Pätzolt,PB01/2016,19Gedanken zum 28. CDU Parteitag.Merkel und die CDU-Führung haben es geschafft, zunächst die mittlere Funktionärsschicht der CDU (und die CSU) zu beschwichtigen. Das sollte die Grundlage sein, auch die eigene Anhängerschaft zu beruhigen und zu orientieren. Die politisch-geistige Hegemonie der Union ist nach diesem Parteitag wieder gestärkt, es ist keine machtpolitisch auf Augenhöhe agierende partei-und koalitionspolitische Alternative in Sicht.
Martin Fochler,PB01/2016,04Leitkultur in die Landesverfassung – Seehofer / Söder auf Abwegen.Der Plan, über die Landesverfassung Zuwanderer auf eine Leitkultur zu verpflichten, ist ein nationalistischer inspirierter Übergriff des Staates auf die Bekenntnisfreiheit.
abe,PB13/1996,10 ~2kbUnd immer wieder: Lehrstellen. Viele Jugendliche ohne Ausbildungsperspektive.In Mecklenburg-Vorpommern suchen 13100 Jugendliche eine Ausbildungsplatz. Es gibt noch 2900 freie Plätzwe. Viele Unternehmen entziehen sich der Verpflichtung zur Ausbildung. Die PDS fordert im Landtag ein Programm, das Lehrstellen und die Übernahme für alle sichert. Die CDU will die Ausbildung unternehmerfreundlicher gestalten.
ola.PB03/1996,11 ~1kbAusbildungskampagne: Dialog statt Sanktionen?Die GEW hatte sich zur Unterstützung der Lehrstellenkampagne u.a. für ein Umlagefinanzierungsgesetz an alle hessischen Landtagsabgeordneten gewandt. Fürsprecher gab es bei den Parteien im Landtag nicht.
chf,PB05/1993,01 ~4kbRegierung zur Bildung: Elitebildung aber kürzer.Ein Grundsatzpapier der Bundesregierung zur Bildung soll eine grundlegende Reform des Bildungswesens vorantreiben. Hauptthema sind Hochschul- und allgemeine Bildungspolitik. Daneben soll die duale Berufsausbildung eine "attraktive Alternative" zum Hochschulstudium und zur Allgemeinbildung gleichwertig werden. "Besonders Qualifizierte" sollen auch ohne Abitur studieren können.
pbr,PB17/1990,02 ~1kbRüstungsdeals.Israelische Regierung will über Bestellung von U-Booten in der BRD entscheiden • Stoltenberg täuscht Parlament jahrelang über Täusch- und Störsender • Millionen unter der Hand an den israelischen Geheimdienst.
kro,syb,PB17/1990,07 ~1kbAsyl in NRW: Bleiberecht und Sammellager."Altfallregelung" soll Ausländern und Flüchtlingen gefestigten Aufenthaltsstatus verschaffen • Kein Anspruch auf Arbeitserlaubnis • Zahlreiche Ausschlußtatbestände, unterschiedliche Auslegung in den Kommunen • CDU und FDP fordern Unterbringung in Sammellagern und Beschleunigung der Asylverfahren.
bee,PB17/1990,07 ~1kbRassistische Hetze: Rücktrittsforderung bekräftigt.Personalrat des Jugendamtes schließt sich der Rücktrittsforderung gegen CDU-Ratsherrn an • SPD-Ratsvorsitzender fordert mindestens Entschuldigung • Verwaltungssprecher weist Vorwürfe gegen Sinti und Roma zurück.