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Dokument vom.: 6. 07. 2017 | Archiviert am: 6. 07. 2017 |

17_Steffens-Rechts Außen

Rosemarie Steffens, in PB Nr. 0607/2017 S.17, RECHTS AUSSEN. Bundestagswahlprogramm der AfD. Restriktive nationalistische Familienpolitik – staatliche Verfolgung anderer Lebenskonzepte. „Erhalt des Staatsvolks“ als Staatsziel im Grundgesetz – das schwebt einer an die Regierung gekommene AfD vor. Erkauft werden soll dies mit einer Prämien-Politik der Volksgemeinschaft - Geburtenprämie, Finanzspritzen für alle Lebensbereiche wie z.B. Wohnen oder Bildung. Die andere Seite davon ist Bestrafung für Abweichung: sei es bei Scheidung, sei es bei Lebensmodellen jenseits der Vater-Mutter-Kind-Familie, sei es bei Rollenzuweisungen, wie sie die rechten Ideologen den Menschen aufzwingen wollen. • Nach dem Urteil zur NPD-Finanzierung neue Sanktionen gegen die VVN-BdA. Reaktionäre Kräften versuchen blitzschnell die Anwendung einer Norm gegen den Rechtsextremismus auf Linke.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2017• Steffens, Rosemarie• Politik• AfD• NPD

Dokument vom.: 15. 02. 2017 | Archiviert am: 15. 02. 2017 |

20170119_Detjen_NPD-Urteil

Jörg Detjen, in: PB 2/2017, S.18. Das NPD-Urteil ist ein Bärendienst für die Demokratie! Seit Jahrzehnten hat die Antifa-Bewegung, die VVN-BdA, die PDS/Die Linke, die Antifaschistischen Nachrichten, aber auch die vielen örtlichen Antifa-Gruppen immer wieder die Forderung nach einem Verbot der NPD erhoben. Die Ablehnung des Verbotsantrages der Bundesländer durch das Bundesverfassungsgericht ist eine herbe Niederlage für diese zahlreichen Bemühungen, Verbote zu erwirken. Das Urteil ist auch eine Legitimation für alle extrem rechten Kräfte. Das Bundesverfassungsgericht hat mit diesem Urteil der Demokratie einen Bärendienst erwiesen und die Gefahr von Rechtsextremismus und Rechtspopulismus verharmlost.

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2017• Detjen, Jörg• Politik• NPD• Kritik-Glosse

Dokument vom.: 18. 01. 2017 | Archiviert am: 18. 01. 2017 |

20170119_DetjenJ_NPD-Verbot

Jörg Detjen, in: PB 1/2017, S.2. NPD-Verbot wäre eine klare Absage an den Rechtsextremismus. NPD-Verbot wäre eine klare Absage an den Rechtsextremismus, würde die Unterbindung von Hassreden und Gewalttaten erleichtern und wäre für die von Nazi-Hass Bedrohten eine Erleichterung.[Qellen/Material]

Dem Quelldokument zugeordnete Kategorie/n: PB2017• Detjen, Jörg• Politik• NPD